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CSD-Organisator Nikolai Aleksejew wurde vergangenes Jahr erneut festgenommen, weil er öffentlich für gleiche Rechte protestiert hatte

Zum elften Mal in Folge hat Moskau die CSD-Demonstration in der russischen Hauptstadt untersagt. Das teilten die Organisatoren um Nikolai Aleksejew am Mittwoch mit.

Als Grund für das Verbot sei von den Behörden das Gesetz gegen Homo-"Propaganda" genannt worden, das seit 2013 die öffentliche Darstellung von "nicht-traditionellen" Beziehungen verbietet. Die Moskauer LGBT-Aktivisten hatten beantragt, mehrere öffentliche Events um den "Moscow Pride" am 27. und 28. Mai abzuhalten.

Wie in den vergangenen Jahren kündigte Aleksejew an, mit juristischen Mitteln gegen das Verbot vorzugehen. In der Vergangenheit sind allerdings alle Verbote von russischen Gerichten bestätigt worden. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte 2010 hingegen festgestellt, dass die Verbote 2006, 2007 und 2008 gegen die Menschenrechtskonvention verstoßen hatten (queer.de berichtete). Allerdings beschloss die Duma im vergangenen Jahr, dass Russland künftig die eigentlich bindenden Urteile des Straßburger Gerichts ignorieren darf (queer.de berichtete). Auch hatten die Behörden die Urteile zuvor bereits jeweils nur als Einzelentscheidungen gewertet: Sie hatten Aleksejew ein Bußgeld bezahlt, an der Praxis aber nichts verändert.

Die CSDs in Moskau sind seit 2005 mit unterschiedlichen Begründungen untersagt worden. Die Aktivisten protestierten trotz des Verbots jedoch Jahr für Jahr für gleiche Rechte. Dabei kam es immer wieder zu Ausschreitungen und Festnahmen, so auch im vergangenen Jahr (queer.de berichtete).

In den letzten Tagen war bereits eine Kundgebung zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie in St. Petersburg verboten worden, die für nächstes Wochenende geplant war. Dutzende LGBT-Aktivisten hielten dafür gestern unangekündigt und ungestört einen Rainbow-Flashmob in der Innenstadt ab. (dk)



#1 hugo1970Profil
  • 18.05.2016, 20:28hPyrbaum
  • Und der westen schaut zu, man könnte doch zar putin und seine orthodoxen nomenclatura verärgern.
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#2 SchleicheR74
  • 18.05.2016, 22:54h
  • Antwort auf #1 von hugo1970
  • Ja, man schaut zu. Man hat mit den Russen aber schon seit ner Weile Probleme in Sachen Krim-Annektion, Ukraine-Donezk-Annektion (kommt bestimmt noch) und Nato-Raketenschirm.
    Aber was will man gegen das Anti-Homoe-Gesetz von außen unternehmen? Steinmeier losschicken und Putin anweisen das Gesetz zu steichen? *rechte Augenbraue hochzieh* ;)
    Auch NGOs haben es in Russland schwer, weil diese stigmatisiert werden (Kennzeichnung, Meldepflicht). So sieht man NGOs dort als Einflussnahme von außen. Außerdem sind über 90% der Russen für dieses Anti-Homo-Gesetz. Wenn da nicht von innen Aufklärungsarbeit geleistet wird..., von außen kommste an die Russen nicht mehr ran.
    Mit andern Worten: Der Russe hat ne ziemlich gute Strategie entwickelt, um sein Volk zu steuern und abzuschotten und umgekehrt seine Auslandsmedien massiv ausgebaut, um uns auch mit diesen komischen Nachrichten zu versorgen. Und die gehen da nichtmal mit "Lügenpresse" auf die Straße - hört hört.

    Wer dem Treiben nicht mehr nur zuschauen will und tätig wird, der wird schnell in der russischen Menschenmühle kleingemahlen. Also, was tun?
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#3 hugo1970Profil
#4 LoreleyTVAnonym
  • 19.05.2016, 23:22h
  • Antwort auf #3 von hugo1970
  • warum nicht einmal umgekehrt? Die russische Bevölkerung weigert sich deutsche Produkte zu kaufen. Auch Bayern ist in Rußland mit einem großem Warenangebot in den Geschäften vertreten,trotz Sanktionen:BMW,Deutsches Milchkontor,Bauer Joghurt,Kraft Käse,Spaten Bier, sowie viele andere deutsche Unternehmen
    Produkte in Massen in Rußland anbieten wie Henkel, Mercedes,VW,MAN,Thyssen-Krupp,alle wollen Geschäfte mit Rußland machen, da dieses ein zuverlässiger Handelspartner ist.
    Rußland kann sein Gas nach China verkaufen, dann werden hier in Deutschland ein großer Teil der Bevölkerung im Winter frieren.
    Mir unverständlich, wie man Völker gegeneinander aufhetzen kann.Man lernt wohl nie aus der Vergangenheit,denn schon einmal wurde dem deutschen Volk erklärt, Russen sind Untermenschen, und manche glaubten es.Wann wird man je verstehen?
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