Service   Gewinne   Jobs   Newsletter   Bild des Tages   Presseschau   Partner   Gay Hotels
Queer.de - das schwul-lesbische Magazin
 Community | CSD-Termine
Suche:  (News-Übersicht)
 
Login (Nick / Passw.):  (Registrieren)
  Autologin  
 Home || Politik | Szene | Boulevard | Blog | Meinung | Glaube | Lifestyle | Reise | Kultur | Buch | CD | DVD | Liebe | TV-Tipps || Galerie
  • 20.05.2016, 15:45h           60      Teilen:   |

Bundespräsident gesucht

Österreich vor Schicksalswahl

Artikelbild
Norbert Hofer in einem Interview mit dem ORF-Nachrichtenmagazin ZIB 2 (Bild: ORF Screenshot)

Am Sonntag könnte erstmals ein Rechtspopulist zum österreichischen Bundespräsidenten gewählt werden. Norbert Hofer hält wie seine FPÖ nicht viel von LGBT-Rechten.

Von Dennis Klein

So etwas hat es in der Zweiten Republik noch nie gegeben: Anders als in den letzten Jahrzehnten machen nicht die Kandidaten der Volksparteien SPÖ und ÖVP die Wahl des Bundespräsidenten unter sich aus, sondern der 45-jährige Rechtspopulist Norbert Hofer von der Freiheitlichen Partei (FPÖ) und der 72-jährige frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen.

Die beiden Politiker stellen sich am Sonntag der Stichwahl, nachdem sie vor vier Wochen in einem breiten Kandidatenfeld die meisten Stimmen erhalten hatten. Hofer hatte mit 35 Prozent einen überraschend hohen Stimmanteil, Van der Bellen lag mit 21 Prozent auf Rang zwei. Hauptwahlkampfthema ist die Asylpolitik in Österreich, aber auch das Thema LGBT-Rechte wurde im Wahlkampf gestreift.

Fortsetzung nach Anzeige


Hofer will Schwulen und Lesben Rechte wieder entziehen

Der Rechtspopulist und der Grüne stehen sich diametral gegenüber, egal ob es um die Flüchtlings-, Europa oder Homo-Politik geht. Bei LGBT-Rechten ist Hofer voll auf der Linie seines FPÖ-Parteichefs Heinz-Christian Strache, der Homosexualität schon mal als "Krankheit" bezeichnet. Hofer sprach sich im Wahlkampf wiederholt gegen die Gleichbehandlung von schwulen und lesbischen Paaren aus – und will diesen Paaren sogar das Adoptionsrecht wieder nehmen, indem er ein Adoptionsverbot für Homo-Paare in der Bundesverfassung verankert.

In Wahlkampfveranstaltungen machte sich Hofer über Regenbogenfamilien lustig ("Wie heißt der Papa? Franz. Und wie heißt die Mama? Karli"). Außerdem wiederholte er gebetsmühlenartig Sätze wie: "Man kann nicht Gleiches mit Ungleichem vergleichen. Solange es nicht möglich ist, dass zwei Männer ein Kind zeugen oder zwei Frauen ein Kind zeugen, solange bin ich dafür, dass die Ehe Mann und Frau vorbehalten ist." In der Vergangenheit äußerte Hofer auch Bedenken, dass Homosexualität bei Flüchtlingen als Asylgrund anerkannt werden darf.

Alexander Van der Bellen hat sich dagegen seit Jahrzehnten für LGBT-Rechte eingesetzt. So kämpfte er als Nationalratsabgeordneter für die Aufhebung der homophoben Sonderstrafgesetze und für die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben. Bekannt geworden ist ein launiges Zitat aus dem Jahr 2005: "Wenn zwei Männer oder zwei Frauen sich darauf versteifen, den selben Fehler zu machen wie die Heterosexuellen, sollen sie das tun können."

LGBT-Aktivisten unterstützen Van der Bellen

Alexander Van der Bellen war von 1997 bis 2008 Bundesvorsitzender der Grünen
Alexander Van der Bellen war von 1997 bis 2008 Bundesvorsitzender der Grünen (Bild: Grüne Österreich)

Angesichts dieser Unterschiede ist es keine Überraschung, dass LGBT-Organisationen fest an der Seite Van der Bellens stehen: "Die Wahl kommenden Sonntag zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer sollte Lesben und Schwulen und allen Menschen, die nicht der Heteronormativität entsprechen, nicht wirklich schwerfallen", erklärte Lui Fidelsberger, die Vorsitzende der Homosexuellen Initiative (HOSI) in Wien. Man müsse die beiden Kandidaten nur vergleichen – nicht nur ihre Ansichten über die Rechte von Schwulen und Lesben, sondern generell der "Umgang mit Minderheiten und Benachteiligten." Sie rief dazu auf, "der FPÖ und ihrer populistischen Propaganda einen Denkzettel zu verpassen."

Helmut Graupner, der Präsident des Rechtskomitees Lambda (RKL), nannte die Wahl eine "Richtungsentscheidung für die Lesben, Schwulen und Bisexuellen in Österreich". Er befürchtete, dass viele Gleichstellungsziele unter einem Bundespräsidenten Hofer "erst später oder gar nicht verwirklicht" werden könnten.

Für Hofer setzen sich dagegen insbesondere Homo-Gegner ein. Zu den größten Fans zählt etwa der katholische Weihbischof Andreas Laun aus Salzburg, der kürzlich auf der "Demo für alle" in Stuttgart gesprochen hatte (queer.de berichtete). So erklärte Laun, er gehe davon aus, dass Hofer, "Gott in den wesentlichen Punkten gehorchen wird". Van der Bellen bezeichnete Laun dagegen als "linksextremen Kandidaten", der in "allen heiklen und gefährlichen Fragen, vom Lebensschutz über die Gottesfrage bis Gender", auf der "falschen Seite" stehe.

Hofer droht Regierung bereits

Die Macht des österreichischen Bundespräsidenten ist zwar wie in Deutschland begrenzt, allerdings kann er bei politischen Differenzen durchaus Einfluss nehmen. So hat er das Recht, den Bundeskanzler oder die gesamte Regierung zu entlassen. Im Wahlkampf hatte Hofer immer wieder damit gedroht, die rot-schwarze Regierung rauszuschmeißen, wenn sie beispielsweise die Steuern erhöhen sollte. Der Präsident kann auch ablehnen, ein ihm nicht genehmes Gesetz zu unterschreiben – es ist allerdings unter Verfassungsrechtlern umstritten, wie weit seine Kompetenzen gehen. Bislang hatten die Bundespräsidenten der Zweiten Republik, die allesamt mit Unterstützung von SPÖ oder ÖVP ins Amt gehievt worden sind, ihre theoretische Macht nicht genutzt, um gegen die Regierung zu opponieren.

In der Stichwahl am Sonntag gilt Hofer als Favorit, es könnte aber knapp werden: Laut einer Gallup-Umfrage vom 12. Mai würde er 53 Prozent der Stimmen holen, Van der Bellen 47 Prozent. Auch die österreichischen Wettbüros sehen den FPÖ-Kandidaten vorne. Die Wahllokale werden um 17 Uhr schließen.

Kommentare: Selbst kommentieren | Bisher 60 Kommentare | FB-Debatte
Teilen: 146             1     
Service: | pdf | mailen
Tags: österreich, bundespräsidentenwahl, alexander van der bellen, norbert hofer, fpö
Schwerpunkt:
Unterstützen:
  |   Überweisung / Abo / weitere Infos

loading...

Reaktionen zu "Österreich vor Schicksalswahl"


 60 User-Kommentare
« zurück  123456  vor »

Die ersten:   
#1
20.05.2016
16:19:41


(+8, 12 Votes)

Von Humanismus


"dass Hofer, "Gott in den wesentlichen Punkten gehorchen wird.""

Denn Islam heißt Unterwerfung. Ach ne, falscher Film. Bzw.: Zwei Religionen, gleicher Schwachsinn.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#2
20.05.2016
17:06:55


(+11, 13 Votes)

Von Felix


Österreich steht jetzt vor einer Entscheidung, die das Land prägen wird. Ich hoffe, dass alle Demokraten es verhindern werden, dass die FPÖ den Präsidenten stellt.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#3
20.05.2016
17:08:45


(+6, 8 Votes)

Von Rechtsverschiebu


Zum Vergleich, vor 15 Jahren:

Link:
de.wikipedia.org/wiki/Sanktionen_der_EU-XIV_gegen_
%C3%96sterreich


Vom 15. Februar 2000:

"Die europäischen Regierungen sehen in Österreich den Spiegel der eigenen Zukunft. Die gesellschaftliche Spannung steigt, während der eigene Einfluss rapide abnimmt. Die traditionellen konservativen Parteien befinden sich in ganz Europa im freien Fall: Die italienischen Christdemokraten - von der Bildfläche verschwunden; die britischen Tories - an den Rand gedrängt; die französischen Gaullisten - zerfasert; und jetzt auch noch die deutsche CDU!

Die Sozialdemokraten wissen, dass sie als nächste dran sind. Seit Jahren treiben sie den europäischen Einigungsprozess zum Nutzen der mächtigsten Wirtschaftsgruppen rücksichtslos voran, über die Köpfe ihrer traditionellen Wähler hinweg, die ihn nur in Form von Arbeitslosigkeit, Sparmaßnahmen, Sozialabbau und wachsender Unsicherheit wahrnehmen. Auch ihnen schlägt von unten Misstrauen und Ablehnung entgegen."

Link zu www.wsws.org


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#4
20.05.2016
18:34:02


(+4, 10 Votes)

Von goddamn liberal
Antwort zu Kommentar #2 von Felix


"Ich hoffe, dass alle Demokraten es verhindern werden, dass die FPÖ den Präsidenten stellt."

Hinter van der Bellen steht eigentlich eine breite Koalition von LGBTI-Organisationen bis zum katholischen Frauenbund.

In einem normalen Land wäre sein Durchmarsch kein Problem.

Das Geburtsland Adolf Hitlers ist aber nicht normal.

Die feschistische Witzfigur Hofer, der mit schwarz-rot-goldener Schärpe österreichischer Präsident werden will, evtl. an Chemtrails glaubt und ein schmuddeliges Verhältnis zum NS pflegt, wäre woanders unten durch.

Zur politischen Kultur Österreichs gehört es aber, dass es als unanständig gilt, Faschisten als Faschisten klar zu benennen.

Harte Debatten, die in alten westlichen Demokratien normal sind, gelten in der Alpenrepublik schnell als 'untergriffig'.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#5
20.05.2016
18:58:22


(+4, 6 Votes)

Von Einspruch


Von zahlreichen Medien und politischen Beobachtern werden die "Freiheitlichen" weiterhin als rechtspopulistisch relativiert - Ein Einspruch

Link zu www.heise.de


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#6
20.05.2016
19:15:13
Via Handy


(0, 10 Votes)

Von Hubert


Merkel hat an dieser schlimmen Situation in Österreich Mitschuld >:-(

Viele in Österreich sind wüdend auf Merkel. Und es war klar, dass Österreich nicht 90.000 Flüchtlinge ohne Rechtsruck aufnimmt. Damit ist Österreich sogar pro Kopf nach Schweden an zweiter Stelle bei der Flüchtlingsaufnahme. Also noch mehr als in Deutschland.

Das die FPÖ auch gegen Homosexuelle ist, wissen viele gar nicht. Ich hoffe das Hofer nicht gewinnt sonst befürchte ich schlimmstes :-(


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#7
20.05.2016
19:15:59
Via Handy


(+1, 9 Votes)

Von Chico
Antwort zu Kommentar #4 von goddamn liberal


Sorry, aber merkst du nicht, das dein ein ganzes Volk über einen Kamm scherender Beitrag rassistisch gegen Österreicher ist? Was ist zum Beispiel mit den ganzen Österreichern die grün gewählt haben? Was ist mit österreichischen LGBT? Differenzieren tut Not! Wenn du hingegen wie getan alle Österreicher über einen Kamm namens Hitler scherst, ist das nichts weiter als blanker Rassismus!


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#8
20.05.2016
19:37:37


(+3, 9 Votes)

Von goddamn liberal
Antwort zu Kommentar #7 von Chico


Da wird der Kern des Problems sichtbar. Täter-Opfer-Umkehr. Überempfindlichkeit bei sachlicher Kritik.

"Wenn du hingegen wie getan alle Österreicher über einen Kamm namens Hitler scherst, ist das nichts weiter als blanker Rassismus!"

Habe ich mich über die Rasse der Österreicher negativ geäußert? Nö. Ich könnte auch als Ösi durchgehen. Hab sogar ein Trachtenjankerl.

Meine Äußerungen beruhen auf einfachen Fakten.

Hitler ist in Braunau geboren, in Linz aufgewachsen und war in Wien im Männerheim. Wo liegen denn diese Orte?

Hitler war dann nach mehrfachen Abweisungen dreizehn Jahre lang deutscher Staatsbürger.

In Deutschland stimmten '33 ca. 45% für ihn, '38 stimmten 99% in Österreich für den Anschluss. Selbst wann man das wie manche Historiker auf 80% runterrechnet, ist es ziemlich viel Zustimmung.

Hofer will die NS-Wiederbesätigung straffrei haben.

Hofer rennt mit blauer Kornblume rum wie die Nazis in den 30ern.

Hofer schmückt sich mit der deutschen Fahne und will Präsident Österreichs werden.

Hofer hetzt enthemmt gegen eine NS-Opfergruppe und damit gegen das österreichische Verfassungsgericht, das sie gleichstellt.

Und jeder, der dies in Österreich klar benennt, gilt schnell als untergriffig.

Das mit nichts mit Rasse, aber viel mit einer eigenartigen Mentalität zu tun, die immer verdrängt hat, dass das eigene Land ein voll verantwortlicher Nachfolgestaat des dritten Reichs ist.

Wie unseres auch.

Differenziert genug?


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#9
20.05.2016
19:57:07
Via Handy


(-1, 7 Votes)

Von Chico
Antwort zu Kommentar #8 von goddamn liberal


Schon besser. Dennoch bleibe ich dabei, dass deine Aussage "Das Geburtsland Adolf Hitlers ist aber nicht normal." alle Österreicher anspricht und durch die Nennung von Hitler im selben Atemzug zumindest implizit rassistisch ist. Deine Botschaft lautet, dass in jedem Österreicher ein "kleiner Adolf" stecke. Und ja, das ist genau so rassistisch wie zu sagen, dass in jedem Muslim ein islamistischer Terrorist stecke.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
#10
20.05.2016
20:19:16


(+4, 10 Votes)

Von goddamn liberal
Antwort zu Kommentar #9 von Chico


"Deine Botschaft lautet, dass in jedem Österreicher ein "kleiner Adolf" stecke."

Das habe ich nicht gesagt.

Es ist aber offensichtlich und wird in Österreich auch offen diskutiert, dass es trotz der tiefen Verstrickung in das 3. Reich keinen 'Cordon sanitaire' gegenüber klar faschistischen Einstellungen gibt.

Was in Österreich als normale Meinungsäußerung gilt, wäre z. B. in Spanien eindeutig extremistisch.

Das zeigte sich nicht erst am Fall Hofer, sondern schon am Fall Waldheim.

Statt Aufarbeitung historischer Fakten herrscht ein Klima kindischen Trotzes vor.

Das ist ein anderes Elend als die unverbindlichen und verlogenen Betroffenheitsrituale in unserer deutschen Pastorenrepublik.

Aber ein Elend ist es schon.


Antworten | Kommentar schreiben | Direktlink zu diesem Kommentar
 
« zurück  123456  vor »


 POLITIK - EUROPA

Top-Links (Werbung)

 POLITIK



Anderswo
Bild des Tages
Aktuell auf queer.de
Nordkirche beschließt Segnung von Homo-Paaren Amerikaner bei LGBTI-Rechten tief gespalten Indien: Über 200 Minderjährige wegen Gesetzes gegen Homosexuelle festgenommen Axel Ranisch hat sich verpartnert
 © Queer Communications GmbH 2016   Unternehmen | Team | Mediadaten | Logos | Impressum / AGB | Spenden | Kontakt