Ob Lammert, Schäuble oder Steinmeier – die Namen, die bislang als potentielle Nachfolger von Joachim Gauck im Amt des Bundespräsidenten gehandelt werden, reißen nicht wirklich vom Hocker. Doch nun hat die taz vier kluge Köpfe ins Gespräch gebracht, von denen uns einer besonders gut gefällt: Bundesverfassungsrichterin Susanne Baer.
Die taz schreibt:
VerfassungsrichterInnen können alles, vor allem können sie BundespräsidentIn. Roman Herzog hat das in den 90ern bewiesen. Jutta Limbach und Andreas Voßkuhle waren auch schon im Gespräch. Susanne Baer ist seit 2011 Verfassungsrichterin. Vorgeschlagen wurde sie damals von SPD und Grünen.
Als Bundespräsidentin wäre Baer nicht nur die erste Frau, sondern auch die erste offen homosexuelle Amtsinhaberin. Sie ist verpartnert, es gäbe also weiterhin eine First Lady. Ende 2014 entdeckte Baer im Grundgesetz eine Pflicht zum Ausgleich von Ungleichheit. Als Bundespräsidentin könnte sie die Vermögensteuer fordern. Sie ist in der Lage, zu allem kluge Reden zu halten. Schließlich ist sie Rechtsprofessorin, Rechtssoziologin und Rechtsfeministin.
Für LGBT wäre Susanne Baer wirklich eine optimale Wahl. Schwerpunkte ihrer wissenschaftlichen Forschung waren einst auch Antidiskriminierungsrecht und Gender Studies. Als Bundesverfasserungsrichterin besuchte sie 2014 die HIV-Selbsthilfekonferenz "Positive Begegnungen", in diesem Jahr war sie Schirmfrau des CSD Karlsruhe. Von der LAG Lesben NRW wurde Baer für ihr couragiertes offenes Auftreten als lesbische Frau mit dem Augspurg-Heymann-Preis ausgezeichnet. (mize)
Bin dafür! Bei den anderen Namen, die da derzeit so gehandelt werden, packt einen ja das kalte Grausen (Schäuble, Lammert, Hasselfeldt...)!
Wäre vielleicht auch eine Personalie, auf die sich SPD, Linke, Grüne und Piraten für den ersten Wahlgang einigen könnten...? (Wenn die SPD nicht wieder kneift... was sie aber erfahrungsgemäß immer tut...wird also wieder mal nix...)
Schäuble (spricht kein Deutsch und keine Frmdsprache) und Lammert (ist noch im vorletzten Jahrhundert) auf keinen Fall. Die Flintenuschi auch nicht.
Steinmeier von mir aus. Aber die SPD, dieser rückgratlose Haufen, ist auch nicht so mein Ding.
Aber die Hasselfeldt! Also Gerda, die fleischgewordene Dummheit und die fleischgewordene Spießig- und Geschmacklosigkeit. Morgens legt die sich einmal kurz unter den Rasenmäher Frisur fertig. Schnell 'ne billige schreckliche Brille, ein paar Ohrringe aus dem Kaugummiautomaten und schon ist die blöde Fresse fertig. Empfang in Königshäusern: Dirndl geht immer! Die Gerda ist so weltmännisch wie ein Tischbein. Also CSU kommt sowieso nicht in Frage. Diese zurückgebliebenen Hinterwäldler/innen können D nicht repräsentieren.
Die Grünen diskutieren ja noch, ob sie Volker Beck oder Claudia Roth vorschlagen sollen. Beide wären eine ausgezeichnete Wahl. Wobei Claudia als erste Präsidentin auch noch ein ganz wichtiges Signal für die Gleichberechtigung der Frau setzen würde.
Bitte nicht wieder eine/n Pastor/in, Theologen/in oder religiös geprägte/n Präsidenten/in
Dass es auch anders geht (besser anders ging), hat unser Nachbar Österreich gezeigt. Der jetzige, leider nur noch wenige Tage amtierende Bundespräsident ist konfessionslos.
Sie wäre sicher nicht nur für LGBTI eine gute Wahl, sondern für alle Bürger.
Und sie wäre als Bundesverfassungsrichterin auch fachlich absolut geeignet.
Ich denke auch, dass sie in der Bundsversammlung mehrheitsfähig wäre. Von SPD und Grünen wurde sie ja schonmal favorisiert und auch die Linkspartei könnte sich bestimmt für sie erwärmen - alleine schon um schlimmeres zu verhindern.
Die Union wird sie allerdings ablehnen. Eine offen lesbische Bundespräsidentin würde die Union niemals akzeptieren.
Und da kommt auch wieder die SPD ins Spiel:
die haben sie zwar schon mal favorisiert, aber im Moment ist die SPD ja auf einem seltsamen Trip, nur noch Anhängsel der Union sein zu wollen. Wenn die Union das so will, wird die SPD ihr bestimmt auch die Zustimmung verweigern.
Aber es wäre echt schön, wenn sie das würde.
Aber egal wer: Personen wie Lammert, Schäuble oder Steinmeier dürfen es auf keinen Fall werden.
Die Forderung aus der Artikelüberschrift ist ziemlich dumm.
Wenn Susanne Baer Bundespräsidentin würde, wäre sie nicht mehr Bundesverfassungsrichterin. Wenn sie nicht mehr Bundesverfassungsrichterin ist, dann wird sie durch eine(n) neue(n) Richter(in) ersetzt. Wenn sie durch eine(n) neue(n) Richter(in) ersetzt wird, dann wählen CDU/CSU jemanden, der gegen die Eheöffnung ist. Das wiederum bedeutet dann, dass die Eheöffnung auch über das Verfassungsgericht schwerer durchsetzbar ist.
Wenn Susanne Baer also Bundespräsidentin werden würde, würde es unserer rechtlichen Gleichstellung schaden. Als Bundespräsidentin hat sie zudem praktisch keine Macht, sondern ist nur Repräsentantin, Grüßaugustina. Als Verfassungsrichterin hat sie weitaus mehr Macht.
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