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Einzelkommentar zu:
Paragraf 175: Die Rehabilitierung rückt endlich näher


#16 IsaakAnonym
  • 01.07.2016, 18:44h
  • Antwort auf #8 von Alex
  • Interessante Frage, auch wenn man wahrscheinlich davon ausgehen kann, dass der Vorstoß koalitionsintern weitgehend abgeklärt ist. Sollte dennoch ein solcher Fall eintreten, dann wird sich die SPD als deutlich kleinerer Partner wohl dem Willen der Union respektive der Kanzlerin (die nach wie vor die grundgesetzlich verbürgte Richtlinienkompetenz besitzt) beugen müssen. Denn dass sie wegen dieser Frage einen Koalitionsbruch riskiert, glauben Sie doch wohl nicht im Ernst? Und, nein, das ist in dieser Hinsicht kein SPD-Problem, das würde auch sonst keine parlamentarische Kraft machen, weder die Grünen, noch die Linken, noch die FDP, noch sonstwer.
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