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Vielleicht dieses Jahr, vielleicht nächstes – Malcolm Turnbull hält nach seinem knappen Wahlsieg schwule und lesbische Paare hin

Premierminister Malcolm Turnbull will an einem Referendum zur Ehe-Öffnung festhalten – es könnte sich ins nächste Jahr verschieben.

Der australische Premierminister Malcolm Turnbull hat Anfang der Woche in einem TV-Interview sein Festhalten an einem Referendum zur Ehe-Öffnung für schwule und lesbische Paare angekündigt – und zugleich den Zeitplan nach hinten verschoben: "Wenn es nicht in der späteren Hälfte dieses Jahres abgehalten wird, dann würde es früh im nächsten Jahr abgehalten", so Turnbull, jedenfalls "so schnell wie praktikabel".

Im Wahlkampf hatte der knapp wiedergewählte Premier, der die in seiner konservativen Parteienkoalition umstrittene und teils abgelehnte Ehe für alle selbst unterstützt, ein Referendum noch direkt nach der Wahl versprochen (queer.de berichtete). Die Idee zu einer Volksbefragung stammt von Turnbulls innerparteilichen Vorgänger Tony Abbott, der damit Grabenkämpfe verhindern wollte. Turbull war damals noch gegen ein Referendum.

LGBT-Organisationen sehen in dem Referendum ein teures Hinhalten, das nicht der Sache, sondern Koalitionszwängen geschuldet sei, und fordern eine freie Abstimmung im Parlament. Zu dieser komme es ohnehin, da die Regierung sich für ein Referendum in der Form eines nicht-bindenden Plebiszits entschieden hat, argumentieren sie; zudem sei bekannt, dass eine klare Mehrheit der Parlamentarier und der Wähler die Gleichstellung unterstützt. Die Kosten des Referendums werden auf bis zu 180 Millionen Dollar (125 Millionen Euro) geschätzt.

Mehrheit für Öffnung, gegen Referendum

Laut Umfragen sind über 60 Prozent der Australier für die Ehe für alle, während die Zustimmung zur Abhaltung eines Referendums inzwischen auf unter 50 Prozent gesunken ist. Kritiker befürchten, dass ein Wahlkampf dazu mit Hass-Kampagnen von Homo-Gegnern die gesellschaftliche Atmosphäre vergiften und zu einem Anstieg der homophoben Übergriffe führen könne.

Noch ist in der Frage allerdings Bewegung möglich: Während Turnbull nach den Wahlen Anfang Juli genau eine Stimme Mehrheit im Parlament hat, dürfte im Senat die Opposition das Sagen haben – die Auszählung der Stimmen dauert aber noch an.

Bislang gibt es in Australien keine bundesweite rechtliche Anerkennung von Homo-Paaren. In allen Bundesstaaten und Territorien sind allerdings in den letzten Jahren "civil unions", "domestic partnerships" oder "civil partnerships" eingeführt worden, die fast alle Rechte der (heterosexuellen) Ehe beinhalten. Ein Versuch der Hauptstadtregion im Jahr 2013, die Ehe regional zu öffnen, wurde vom Obersten Gerichtshof gestoppt, weil die Bundesregierung für die Ehe-Definition zuständig sei (queer.de berichtete). (cw)



#1 rrgftgfrAnonym
  • 21.07.2016, 08:14h
  • Es wird auch in dieser australischen Legislaturperiode, d. h. in den nächsten drei Jahren keine Eheöffnung in Australien geben.

    Das sag nicht ich, sondern das sagen viele australische Medien, viele politische Beobachter.
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#2 YannickAnonym
  • 21.07.2016, 13:17h
  • Damit ist der wortbrüchig, denn er wollte ein Referendum unmittelbar nach der Wahl durchführen.

    Wenn aber eh eine deutliche Mehrheit des Parlaments und auch der Bürger für die volle Gleichstellung ist (und das Referendum eh nicht bindend sein wird), wieso soll man dann überhaupt noch so viel Geld für sowas ausgeben, was anderswo besser aufgehoben wäre.

    Meine Vermutung ist, dass er insgeheim noch auf einen Meinungsumschwung hofft und deshalb auch das Referendum verzögern will, bis der Wind sich dreht.
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