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  • 19.09.2016, 13:42h           33      Teilen:   |

Abgeordnetenhauswahl 2016

Berlin: Das sind die schwulen und lesbischen Abgeordneten

Artikelbild
Diese Politiker gehören zu den 160 Parlamentariern, die in den kommenden fünf Jahren die Geschicke Berlins mitbestimmen werden: Anja Kofbinger (Grüne), Tom Schreiber (SPD), Klaus Lederer (Linke), Stefan Evers (CDU), Frank-Christian Hansel (AfD)

Mehrere schwule und lesbische Politiker sind erneut im Berliner Stadtparlament vertreten, darunter auch ein AfD-Politiker. Auch zwei queere Bezirksbürgermeister können voraussichtlich weitermachen.

Von Dennis Klein

Zum ersten Mal stand in Berlin in diesem Jahrtausend nicht Klaus Wowereit zur Wahl. Dennoch konnten am Sonntag viele offen schwule und lesbische Kandidaten ins Parlament einziehen, insbesondere aus den drei wahrscheinlichen Regierungsparteien SPD, Linke und Grüne. So gewann bei der Ökopartei erneut Anja Kofbinger ihren Wahlkreis deutlich. Die 56-Jährige erhielt in ihrem Wahlkreis in Neukölln 31,8 Prozent der Erststimmen und setzte sich gegen die lesbische SPD-Politikerin Nicola Böcker-Giannini durch, die mit 22,2 Prozent auf dem zweiten Platz landete und den Einzug ins Parlament verpasste.

Der queerpolitische Sprecher Thomas Birk, der seit 2005 im Abgeordnetenhaus vertreten war, war nicht mehr zur Wahl angetreten. Auch der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Dirk Behrendt, zog sich aus dem Parlament zurück. Er hatte seinen Wahlkreis Friedrischshain-Kreuzberg 2 vor fünf Jahren noch mit rund 50 Prozent der Stimmen gewinnen können – damals erzielte er das beste Wahlkreisergebnis seiner Partei.

Dagegen konnten der schwule Landesparteichef Daniel Wesener und Sebastian Walter, der Sprecher der grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Schwulenpolitik, über die Landesliste der Ökofraktion ins Abgeordnetenhaus einziehen. Wesener, der dem linken Parteiflügel angehört, führt die Berliner Grünen bereits seit 2011 an der Seite von Bettina Jarasch. Walter setzte sich im Wahlkampf besonders intensiv für mehr Engagement für LGBTI-Rechte ein. "Die rot-schwarze Koalition hat in den letzten fünf Jahren vor allem Desinteresse an queerer Politik gezeigt", beklagte der Neuparlamentarier vor der Wahl.

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Ex-SPD-Chef Stöß nicht im Parlament

Bei den Sozialdemokraten verpasste der ehemalige SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß den Einzug ins Abgeordnetenhaus. Der offen schwule 42-Jährige, der die Hauptstadt-Sozialdemokraten von 2012 bis April 2016 anführte, unterlag mit 23,9 Prozent im Wahlbezirk Mitte 2 rund um Alexanderplatz und Unter den Linden Ex-Sozialsenatorin Carola Bluhm von der Linkspartei, die 27,9 Prozent der Stimmen erobern konnte.

Dagegen konnte sich sein schwuler Parteifreund Tom Schreiber im Wahlkreis Treptow-Köpenick 5 durchsetzen, wenn auch nur äußerst knapp: Er erhielt 26,3 Prozent der Stimmen, sein AfD-Konkurrent Martin Trefzer erreichte mit 24,8 Prozent den zweiten Platz. Schreibers Vorsprung betrug ganze 307 Stimmen.

In Fragen der LGBT-Politik hatte er oft mit dem schwulen christdemokratischen Kandidaten Stefan Evers zusammengearbeitet, der über die CDU-Bezirksliste Charlottenburg-Wilmersdorf wieder ins Parlament einzieht.

Linken-Chef Klaus Lederer erneut im Parlament

Bei den Linken konnte der schwule Landesparteichef und Spitzenkandidat Klaus Lederer über die Landesliste erneut ein Mandat erobern. Ein Erfolg für den schwulen Politiker: Seine Partei, die als einzige alle LSVD-Wahlprüfsteine erfüllte, kann sich als anders als die restlichen großen Parteien über einen Stimmenzugewinn freuen.

Den Wiedereinzug ins Parlament schaffte am Sonntag auch der schwule Abgeordnete Hakan Taș, der über den zehnten Platz auf der Linken-Landesliste einzog. Auch Carsten Schatz bleibt weiter im Parlament vertreten. Der schwule Historiker, der 2013 ins Parlament nachrückte, konnte sich anders als vor fünf Jahren in seinem Wahlkreis in Treptow-Köpenick mit hauchdünnem Vorsprung durchsetzen: Er überflügelte mit 25,5 Prozent der Erststimmen knapp die SPD-Konkurrentin Karin Zehrer, die 25,3 Prozent erhielt. Bei insgesamt 6.088 Stimmen betrug sein Vorsprung ganze 56 Stimmen.

Bereits bei den letzten Wahlen 2011 war die Auszählung für Schatz eine Zitterpartie: Zunächst erschien es am Wahlabend so, als ob er seinen Wahlkreis gewinnen konnte – zwei Tage später gab der Landeswahlleiter aber bekannt, dass die Ergebnisse von SPD und Linkspartei vertauscht worden seien. Damit verpasste er den Einzug (queer.de berichtete). Nach dem Tod von Lothar Bisky rückte er nachträglich ins Parlament ein und wurde damit der erste offen HIV-positive Landesabgeordnete in Deutschland (queer.de berichtete).

Auch die rechtspopulistische AfD schickt einen offen schwulen Kandidaten ins Abgeordnetenhaus: Das ehemalige SPD-Mitglied Frank-Christian Hansel zog über die Landesliste ins Parlament ein. Der Unternehmensberater war bei der queeren Wahldebatte der Zeitschrift "Männer" vor wenigen Wochen mit wenig Unterstützung für die Bewegung aufgefallen: Er sagte damals, dass LGBTI-Rechte "Luxusprobleme" seien. Außerdem behauptete er ohne Ironie, dass niemand in der AfD homophob sei (queer.de berichtete). Zur Verbrennung einer Regenbogenfahne durch einen AfD-Mitkandidaten, der den Einzug ins Parlament verpasste, hat er sich freilich bislang nicht geäußert. Der 1964 in Wiesbaden geborene Politiker wird als möglicher Parlamentarischer Geschäftsführer in der AfD-Fraktion gehandelt.

Auf eine schillernde Figur muss das Abgeordnetenhaus künftig verzichten: Der Piratenpolitiker Gerwald Claus-Brunner ist nicht mehr im Parlament vertreten, nachdem seine Partei auf zwei Prozent abgestürzt ist. Der langhaarige Elektriker, der sich auf seiner Website als bisexuell bezeichnete ("95% schwul / 5% hetero"), ist besonders wegen seiner Latzhose und seinem Palästinensertuch über dem Kopf im Parlament aufgefallen – und wegen parteipolitischer Querelen: Anfang des Jahres wäre er fast aus der Piraten-Fraktion ausgeschlossen worden. Grund sollen "verbale Angriffe auf Angestellte und Mitglieder der Fraktion" gewesen sein (queer.de berichtete).

Reinhard Naumann und Monika Herrmann bleiben wohl Bezirksbürgermeister

Einen Erfolg für einen führenden schwulen Politiker gab es auch auf Bezirksebene: Charlottenburg-Wilmersdorf wird voraussichtlich seinen schwulen Bezirksbürgermeister Reinhard Naumann (SPD) behalten. Allerdings hat Rot-Grün mit 27 der 55 Sitze in der Bezirksverordnetenversammlung die eigene Mehrheit verloren und braucht für die Wiederwahl des früheren Schwusos-Landesvorsitzenden eine weitere Stimme. Seine Sozialdemokraten blieben trotz leichter Verluste mit 25,1 Prozent stärkste Kraft im Bezirk. In einer ersten Reaktion freute sich Naumann insbesondere über das "unterdurchschnittliche Ergebnis" der AfD, die im Bezirk unter zehn Prozent blieb.

Auch die lesbische Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) wird wohl in Friedrichshain-Kreuzberg ihr Amt halten können. Ihre Partei büßte zwar rund drei Prozentpunkte ein und erreichte in der Bezirksverordnetenversammlung nur noch 32,7 Prozent, bleibt aber mit deutlichem Abstand vor Linken (20,8 Prozent) und SPD (17,2 Prozent). "Friedrichshain-Kreuzberg wird weiter ein linker Bezirk sein, in dem linke Politik gemacht wird", sagte Herrmann nach der Wahl.

Wochen-Umfrage: Welche Partei würdest du wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre? (Ergebnis)

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Reaktionen zu "Berlin: Das sind die schwulen und lesbischen Abgeordneten"


 33 User-Kommentare
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Die ersten:   
#1
19.09.2016
14:19:25


(+4, 10 Votes)

Von m123


An alle, die SPD, AfD, CDU, CSU, FDP oder gar nicht wählen:

Ihr schadet damit der LGBT-Community, indem ihr es weniger wahrscheinlich macht, dass es in naher Zukunft zu gleichen Rechten in Deutschland kommt.

Ich erklär das mal ausführlicher:

1. Geht zur Wahl, selbst wenn ihr Politiker generell nicht mögt. Eure Stimme zählt! Jede Stimme zählt! Wenn ihr nämlich nicht wählen geht, so erhalten die Wählerstimmen von homophoben Wählern mehr Gewicht, was dazu führt, dass wenn ihr nicht wählen geht homophobe Politiker eher an die Macht kommen. Simples fiktives Beispiel zur besseren Veranschaulichung: In einem Land leben nur fünf Menschen und es gibt nur zwei Parteien. Zwei Menschen sind homophob und wählen die homophobe Partei. Drei Menschen sind LGBT-freundlich und würden LGBT-freundliche Parteien wählen. Wenn also alle fünf Einwohner des Landes wählen gehen, zählt jede Stimme mit dem Gewicht eines Fünftels und die LGBT-freundliche Partei würde die Wahl mit drei Stimmen gegen zwei Stimmen gewinnen, d. h. mit 60 % der Stimmen gegen 40 % der Stimmen gewinnen. Aber zwei der drei LGBT-Freundlichen bleiben lieber zuhause und gehen nicht wählen, aus Faulheit oder Politikverdruss oder aus welchen Gründen auch immer. Also zählt jede Wählerstimme der drei verbliebenen Wähler mit dem Gewicht eines Drittels, was mehr ist als ein Fünftel ist, und es gewinnt die homophobe Partei die Mehrheit mit zwei Stimmen gegen eine Stimme, d. h. mit 67 % der Stimmen gegen 33 % der Stimmen, d. h. die homophobe Partei kommt an die Macht und zwar nur deswegen weil LGBT-freundliche Menschen nicht zur Wahl gegangen sind. Das war natürlich nur ein simples Beispiel, aber das Prinzip gilt auch für eine Millionenbevölkerung wie in Deutschland. Wer Politiker so überhaupt nicht mag und deswegen zuhause bleibt ist blöd. Man sollte eine Wahl immer als die Wahl des geringsten Übels ansehen. Nichtwähler geben jeder Partei gleiches Gewicht und geben jeder homophoben Wählerstimme mehr Gewicht. Fazit: Man sollte wählen gehen, denn nicht wählen zu gehen ist ziemlich dumm.

2. Wählt keine Parteien, die nachweislich gegen gleiche Rechte für LGBT sind bzw. nachweislich mitgeholfen haben beim Blockieren von gleichen Rechten für LGBT. AfD, CDU und CSU sind gegen gleiche Rechte für LGBT. SPD und FDP haben CDU und CSU beim Blockieren gleicher Rechte für LGBT geholfen und im Bundestag gegen gleiche Rechte für LGBT gestimmt als sie in Regierungsverantwortung waren.

3. Die einzigen Parteien, die realistische Chancen auf den Einzug in den nächsten Bundestag haben und die für gleiche Rechte für LGBT sind und niemals mitgeholfen haben gleiche Rechte für LGBT zu blockieren sind die Grünen und die Linke.

4. Es wäre also am klügsten und vernünftigsten und rationalsten Grüne oder Linke zu wählen, wenn es euch besonders wichtig ist, dass LGBT in Deutschland endlich gleiche Rechte erhalten sollen.

Eigentlich ziemlich logisch.


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#2
19.09.2016
14:26:58


(-15, 15 Votes)

Von Patroklos
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #1 von m123


An alle, die SPD, AfD, CDU, CSU, FDP oder gar nicht wählen:

Ihr schadet damit der LGBT-Community...

Nur wer AfD oder gar nicht wählt, der schadet der Community!


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#3
19.09.2016
14:57:37


(+7, 11 Votes)

Von williralf
Mitglied seit 30.04.2011
Antwort zu Kommentar #2 von Patroklos


Deine Antwort auf den Kommentar von m123 ist total falsch!
Richtig ist, wie bereits mehrfach hier von verschiedenen Personen bestens beschrieben:

Für die LGBT-Community sind ausschließlich die Grünen oder die Linken wählbar!!!
Daher ist die Wahlempfehlung von m123 vollkommen richtig und nachvollziehbar!


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#4
19.09.2016
15:08:51


(+7, 11 Votes)

Von TheDad
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #2 von Patroklos


""Nur wer AfD oder gar nicht wählt, der schadet der Community!""..

Aus Queerpolitischer Sicht ist das nicht richtig, denn wer eine Partei wählt, die entweder gegen die Gleichstellung agiert, oder diese nicht aus eigenem Antrieb unterstützt und voranbringt, der handelt gegen die Interessen der Queeren Wähler..

Dazu gehören alle Kommentar von "m123" aufgezählten Parteien in der Bundespolitik..

Lokal- und Landespolitisch gibt es dort sicher andere Auffassungen in den Landesparteien..

Unabhängig davon gibt es in der mit diesem Artikel verbundenem "Aktuelle Wochen-Umfrage" bereist 4 Leser die "Ich wähle nicht" angekreuzt haben..

Das schadet nicht nur der Community, der Gleichstellung und Gleichberechtigung von LGBTTIQ* und Frauen, es schadet der Demokratie !

Wer sich nicht für eine der angebotenen Parteien, Wählergemeinschaften und auch Einzelbewerber entscheiden kann, kann trotzdem zur Wahl gehen, und einen ungültigen Stimmzettel abgeben..
Auch DAS ist dann Wählen !

Nicht zu wählen ist die dümmste aller Ideen..


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#5
19.09.2016
15:14:36


(+1, 3 Votes)

Von Niedergemeiert


Queeriban dit it - yeah! <3


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#6
19.09.2016
15:42:44


(-4, 10 Votes)

Von Paulus47


Erwähenswert wäre noch gewesen, das zwei weitere schwule Abgeordnete ebenso nicht mehr im Abgeordnetenhaus sind:

* Andreas Baum, ehemals Mitglied der Piratenpartei
* Markus Klaer, CDU-Mitglied, der 2011 nachgerückt war.

---> Ansonsten aber ist dieser Artikel von Dennis Kein informativ und gelungen, und nennt so alle schwulen und lesbsichen Politiker im Abgeordnetenhaus. Zwei der genannten Abgeordneten davon kannte ich noch nicht und fand den Artikel daher interessant.


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#7
19.09.2016
16:26:35


(-2, 12 Votes)

Von GeorgG
Aus Berlin
Mitglied seit 13.05.2016


"Auch die rechtspopulistische AfD schickt einen offen schwulen Kandidaten ins Abgeordnetenhaus."

Wie lange wollt ihr noch den Begriff "rechtspopulistisch" vor den Namen AfD setzen?

Warum ist die AfD "rechtspopulistisch", die CDU aber nicht?


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#8
19.09.2016
16:26:44


(-6, 12 Votes)

Von Martin W
Antwort zu Kommentar #1 von m123


Achso, die Grüninnen sind also die Hoffnung schlechthin! Träum weiter du Troll!


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#9
19.09.2016
16:28:12


(-1, 9 Votes)

Von Martin W


Mich interessiert es nicht ob jemand schwul o.ä. ist, er oder sie soll gute Politik machen!


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#10
19.09.2016
16:39:58


(+4, 10 Votes)

Von DannyCologne89
Aus Köln (Nordrhein-Westfalen)
Mitglied seit 17.08.2016


Muss man auf SM stehen, wenn man als Schwuler AfD wählt? Wenn sich Schweine ihren Metzger suchen... Das ist doch echt krank.

Wie kann man als Schwuler eine Partei unterstützen die will, dass der §175 wieder eingeführt wird, die Schwule offiziell zählen lassen wollen, die Regenbogenfahnen verbrennen, die sagen, Schwule seien pervers und schade Kindern... usw usw...

Das ist doch nicht mehr normal! Selbst bei der Umfrage von queer.de von dieser Woche sind (bis jetzt) 20 AfD Wähler!

Wenn ihr das lest, tut mir einen Gefallen und lasst uns in Ruhe und meidet diese Seite!!!

Wir wollen hier dafür kämpfen, dass wir voran kommen und nicht wieder in der Gaskammer landen!!!!


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