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  • 16.10.2016, 12:14h           17      Teilen:   |

Landesparteitag

Bayerns Grüne verabschieden Anti-Palmer-Resolution

Artikelbild
"Wir sind die Homolobby": Grüner Wagen beim CSD München 2015 (Bild: apemunich / instagram)

Die Landesversammlung verurteilt "Abgrenzungen gegenüber Menschen, die nicht zur Mehrheit gehören". Die sexuelle Identität sei für den Beitrag zu sozialen Sicherungssystemen nicht entscheidend.

Die Landesversammlung der bayerischen Grünen in Schweinfurt hat auf die umstrittenen Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer reagiert – ohne den Parteifreund dabei direkt zu erwähnen. Eine große Mehrheit der Delegierten stimmte am Samstag für den Initiativantrag "Für eine offene und emanzipatorische Gesellschaft", der von der Landesarbeitsgemeinschaft Queer.Grün eingebracht und von der Landtagsabgeordneten Claudia Stamm begründet worden war.

"Wir stellen uns jeglichen Tendenzen entgegen, die Lebensformen als weniger vollwertig darstellen, die nicht der sogenannten 'Mehrheitsgesellschaft' (oder einer von den 'meisten Menschen bevorzugten Lebensform') entsprechen", heißt es in dem Beschluss (PDF). "Ganz im Gegenteil: Begrifflichkeiten wie die 'der Mehrheitsgesellschaft' und damit de facto Abgrenzungen gegenüber Menschen, die nicht zur Mehrheit gehören, entsprechen nicht unseren grünen Werten."

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"Da müssen Grüne klar und unmissverständlich gegenhalten"

Die Grünen stünden "dafür, dass alle so leben können, wie sie wollen, und lieben können, wen sie wollen", heißt es weiter in der Resolution. "Lang für sicher gehaltene Errungenschaften in Richtung Gleichstellung werden in diesen Zeiten von genügend Gruppierungen in Frage gestellt." Da müssten Grüne "klar und unmissverständlich gegenhalten".

"Wir als Grüne in Bayern stehen uneingeschränkt für eine Ehe für alle und erkennen an, dass Menschen in homosexuellen Beziehungen und in Regenbogenfamilien genauso füreinander sorgen und Verantwortung tragen wie in heterosexuellen Beziehungen", beschlossen die Delegierten. "Es ist niemals die sexuelle Identität, die darüber entscheidet, wie viel jemand zu den sozialen Sicherungssystemen in Deutschland beiträgt."

Palmer fordert "Respekt" für heterosexuelle Familien

Tübingens grüner Oberbürgermeister Boris Palmer hatte in den vergangenen Tagen in mehreren Facebook-Posts Respekt für heterosexuelle Lebensgemeinschaften "wegen ihrer relativ und absolut wesentlich höheren Kinderzahl" gefordert. Darüber hinaus erklärte er unter anderem, er wolle "nicht als homophob bezeichnet werden, wenn ich es ganz gut finde, dass die Mehrheit nicht homosexuell ist".

Entzündet hatte sich die Debatte an einem "Zeit"-Artikel von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, in dem es hieß: "So ist und bleibt die klassische Ehe die bevorzugte Lebensform der meisten Menschen – und das ist auch gut so." Während der grüne Landesvater nach einer Welle der Kritik seine Wortwahl bedauerte, stelle sich Palmer explizit hinter die umstrittene Formulierung und warf Kritikern "Intoleranz und Jakobinismus" vor.

LSVD: Wichtiges Signal auf "inakzeptable Töne aus Tübingen"

Der Beschluss der bayerischen Landesversammlung sei eine "klare Ansage für Gleichstellung und gegen gewisse Stimmen aus Baden-Württemberg", kommentierte Werner Gaßner, Sprecher der LAG Queer.Grün, auf Facebook.

"Das wichtige und richtige Signal auf inakzeptable Töne aus Tübingen", meinte auch Axel Hochrein vom Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD). Das Mitglied des LSVD-Bundesvorstands hatte die Grünen erst am 11. Oktober zu mehr Haltung gegen Homophobie aufgefordert: "Den gesellschaftlichen Rollback hält man nicht auf, indem man nachgibt".

Ein Dialogversuch zwischen der LAG QueerGrün aus Berlin und Palmer war am Freitag gescheitert. Der grüne Oberbürgermeister beklagte erneut "rüde Attacken" gegen ihn und rief Lesben und Schwule dazu auf, "vom Kampfmodus weg zu kommen". (mize)

Wochen-Umfrage: Haben die Grünen ein Homophobie-Problem? (Ergebnis)

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Tags: boris palmer, winfried kretschmann, werner gaßner claudia stamm, ldk16, landesversammlung, grüne bayern
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Reaktionen zu "Bayerns Grüne verabschieden Anti-Palmer-Resolution"


 17 User-Kommentare
« zurück  12  vor »

Die ersten:   
#1
16.10.2016
12:37:24


(+7, 11 Votes)

Von Patroklos
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Die Grünen in Bayern sind mit dem Initiativantrag weiter als ihre baden-württembergischen Kollegen!


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#2
16.10.2016
12:52:49


(+15, 19 Votes)

Von stephan
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Die Aussagen von Bayerns Grünen sind erfreulich und klar. Bei der Dickfelligkeit des Herrn Palmer braucht es aber viele solche Resolutionen und Einzelaussagen, bis er die Ohrfeige als solche versteht, wahrnimmt und seine Haltung überdenkt - wenn es überhaupt möglich ist, diesen Mann zum Nachdenken zu bringen!


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#3
16.10.2016
12:58:38


(+15, 15 Votes)

Von Ralf


Kretschmann und Palmer werden in Umfragen die gleiche Erfahrung machen wie Seehofer. Mit rechtspopulistischen Sprüchen steigern Politiker die eigenen Sympathiewerte in - aber ihre Partei verliert Rückhalt bei den eigenen Anhängern. Wenn eine Partei Standpunkte der AfD einnimmt oder auch nur der CDU (beim Thema Queer gibt es ja kaum einen Unterschied zwischen AfD und CDU), dann ziehen sich eigene Wähler zurück und die Rechten gewinnen dazu. Wer sich ernsthaft einbildet, die CDU/AfD gesellschaftspolitisch rechts überholen zu können, wird merken, dass er nur eigene Wähler vergrault und den Rechten Wähler zutreibt. Die Strategie, mit rechten Sprüchen den Weg zur Koalition mit der CDU zu ebnen, könnte also grandios scheitern.


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#4
16.10.2016
12:59:12


(0, 8 Votes)

Von Patroklos
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Das war zu erwarten:

Link zu www.t-online.de

Danke, Herr Palmer!


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#5
16.10.2016
13:00:32


(+15, 17 Votes)

Von Testballon
Antwort zu Kommentar #1 von Patroklos


Wenn es im Bund zu Schwarz-Grün kommt, wird die gleichgeschlechtliche Ehe als erstes geopfert werden von den Grünen. Die zurückhaltenen Reaktionen der Führungsriege der Grünen auf Boris Palmer lassen dies eindeutig erkennen.


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#6
16.10.2016
13:44:21
Via Handy


(+12, 14 Votes)

Von splattergay


In Bayern kann man sich das noch trauen. Da ist naemlich eine Koalition zwischen CSU und Gruenen noch weit entfernt.


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#7
16.10.2016
14:15:46


(+11, 13 Votes)

Von Sebi


>>>>> hat auf die umstrittenen Äußerungen des Tübinger Oberbürgermeisters Boris Palmer reagiert ohne den Parteifreund dabei direkt zu erwähnen. <<<<<

Wieso traut sich bei den Grünen NIEMAND, Boris Palmer mal direkt zu kritisieren. Es gibt immer nur allgemein gehaltene Beteuerungen, dass man für Vielfalt und gegen den konservativen Rollback kämpfen will, aber wenn sowas dann in den eigenen Reihen stattfindet, muss man das auch ganz offen kritisieren und nicht nur mit Allgemeinplätzen.

Boris Palmer beteuert zwar immer nicht homophob zu sein, macht das aber jedesmal nach der Masche "Ich bin ja nicht homophob, ABER..." bzw. einem "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen".

So hat er z.B. wortwörtlich gesagt:
--- ZITAT PALMER ---
"nicht als homophob bezeichnet werden, wenn ich es ganz gut finde, dass die Mehrheit nicht homosexuell ist"
--- ZITAT ENDE ---

Mal angenommen, er hätte exakt dasselbe über andere Gruppen gesagt: "nicht als antisemitisch bezeichnet werden, wenn ich es ganz gut finde, dass die Mehrheit nicht jüdisch ist". Oder über Schwarze, Moslems, etc. Dann wäre jedem klar, wie menschenverachtend und zynisch das ist und dann hätten viele Grüne ihn ganz direkt kritisiert, aber bei Homosexuellen ist das immer "Man wird ja wohl noch sagen dürfen". Und dann gibt es keine direkte Kritik an Palmer von anderen Grünen.

Oder auch seine ewigen Verweise auf die Anzahl der Kinder in Hetero-Familien vs. Regenbogenfamilien:
hat nicht jedes einzelne Kind Anerkennung und Rechtssicherheit verdient, egal in welcher Konstellation es aufwächst? Wenn ein schwules oder lesbisches Paar (oder z.B. auch alleinerziehende Heteros) Kinder aufzieht, ist das genauso viel wert wie wenn das Heteros machen. Und die Frage, wieviele andere Heteros oder Schwule/Lesben sonst noch Kinder aufziehen, ist doch für diesen konkreten Fall un dessen Gleichstellung völlig egal.

Im übrigen sind Menschen doch auch keine Gebärmaschinen, deren Wert sich nur daran bemisst, wieviele Kinder sie in die Welt setzen. Vielleicht kann man ja auch wegen Zeugungsunfähigkeit/ Unfruchtbarkeit keine Kinder kriegen. Oder man kann es sich schlicht nicht leisten, weil Kinder in Deutschland nach wie vor ein Armutsrisiko sind und man sich Kinder schlichtweg nicht leisten kann. Vielleicht sollte dann die Politik lieber mal die Rahmenbedingungen für ein kinder- und familienfreundliches Land schaffen, statt einzelne Familien zu diskriminieren.

Aber auch Menschen, die keine Kinder haben, zahlen Steuern, Sozialabgaben, engagieren sich in Vereinen und anderen Gruppierungen, arbeiten ehrenamtlich für wohltätige Zwecke, etc. etc. etc. Die tragen auch zum Gemeinwohl bei. Wir sind doch nicht im Dritten Reich, wo das Mutterkreuz verliehen wird.

Vielleicht würden auch mehr Regenbogenfamilien Kinder großziehen, wenn sie gleichgestellt wären und wüssten, dass ihre Kinder auch von der Politik akzeptiert würden.

Und selbst wenn nur eine einzige Regenbogenfamilie ein Kind großziehen würde, wäre das kein Grund, dieses Kind zu diskriminieren und ihm Rechtssicherheit zu verwehren. Die ewigen Zahlenspiele des Herrn Palmer sind also völlig irrelevant und zeugen nur von seinem Weltbild, das den Menschen zur Rassenerhalts-Maschine degradiert.

Fazit:

Herr Palmer äußert sich vielleicht nie direkt verächtlich, aber stets sind seine Aussagen zwischen den Zeilen ein Beispiel für Menschenverachtung und Zynismus.

Und danach wäscht er immer seine Hände in Unschuld (Man wird ja wohl noch sagen dürfen) und stilisiert sich als angebliches Opfer auf das es irgendeine "Homolobby" (O-Ton Palmer) abgesehen hat.

NEIN liebe Grüne. Da genügen keine Allgemeinplätze mehr, sondern da muss Boris Palmer auch ganz konkret nennen und kritisieren, wenn man glaubwürdig bleiben will.


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#8
16.10.2016
14:18:02


(+11, 13 Votes)

Von Vielleicht


kommt irgend jemand bei der ganzen Diskussion ja doch noch auf die Idee, darauf hinzuweisen, dass die Frage, "welche Lebensformen Menschen bevorzugen", wesentlich und entscheidend von den gesellschaftlichen Verhältnissen und gerade den sozialen, politischen und materiellen Bedinungen abhängig ist, von Prägungen, Konditionierungen und Unterdrückung (!), von den konkreten individuellen Lebens- und Entfaltungsmöglichkeiten, von Kindesbeinen an!

Genau darum geht es den Schwarz-Grünen ja: Sie wollen ihre gesellschaftlich produzierte heteronormative Hegemonie und ihr Zwangskonstrukt der bürgerlichen Familie mit aller Gewalt aufrechterhalten ("gay-friendly"-Anstrich hin oder her), um die kommenden Krisen, Finanz-Crashs, die weitere Reichtumsverteilung von unten nach oben (siehe Agenda 2010 usw.) und die Kosten einer immer extremeren sozialen Ungleichheit historisch bewährt auf die "Verantwortung übernehmende Familie" abwälzen zu können. Und bloß keinen bösen egoistischen Widerspruch der Ausgebeuteten dagegen aufkommen zu lassen. Das nennt sich dann "Zusammenhalt der [Klassen-] Gesellschaft".

Jeder kann historisch nachprüfen, dass es Ausbeutung und Unterdrückung der breiten Masse der Lohnabhängigen waren und sind, die diesen die bürgerliche, zugleich heternormative Familie als Modell des Über(!)lebens aufgezwungen haben, befestigt nicht zuletzt durch den ganzen reaktionären religiösen Überbau, der die herrschenden Verhältnisse als vermeintlich "natürlich" usw. verkauft. Genau das ist die Grundlage der "Mehrheits-/"Minderheitsverhältnisse", an denen sich die Schwarz-Grün-Freunde in kapitalistischen Krisenzeiten natürlich ergötzen. Dass sie mit dieser Ideologie nicht allzu weit weg sind von der neofaschistischen AfD und ihrer mehr oder weniger neu verpackten Hetze der NSDAP der 1920er Jahre und Anfang der 1930er Jahre ist deshalb auch kein Zufall. Die Basis, auf der beide operieren - Aufrechterhaltung von Ausbeutung und Unterdrückung im Interesse einiger Weniger, die sich einen immer größeren Teil des ebenfalls immer größeren, von den Lohnabhängigen produzierten Reichtums einverleiben - ist dieselbe.

Bei dieser ganzen faschistoiden Hetze klassengesellschaftlicher Eliten unterschiedlichen Anstrichs, aber auch bei den Antworten darauf, fällt dann leider auch unter den Tisch, dass trotz der (nochmal leider) unangefochtenden Hegemonie bürgerlicher Ideologen von CDU über SPD und FDP bis Grüne ein immer größerer Teil der Menschen keineswegs die "klassische Ehe/Familie" bevorzugt: Ein immer größerer Teil von Kindern wächst NICHT in einer Ehe auf, sondern bei unverheirateten Eltern/Erzieungsberechtigten, in Patchwork-Familien, bei allein erziehenden Erziehungsberechtigten und eben in schwulen/lesbischen Partnerschaften - und das ist auch gut so bzw. könnte gut sein, wenn nicht Grüne und andere mit asozialer Politik dafür sorgten, dass diese Menschen überall und auf allen Ebenen benachteiligt, in die Armut getrieben (Hartz IV usw.) uvm. werden. Verbale Aggressionen und Gewalt wie die hier diskutierten tun ihr übriges und sind auch genau so gewollt zur Zementierung der herrschenden Ordnung. All die genannten betroffenen Menschen werden durch die faschistoiden Töne auch der Schwarz-Grünen gezielt herabgewürdigt.

Dabei haben die Schwarz-Grünen zu Recht Angst davor, dass die immanenten Lügen und Widersprüche der kapitalistischen Gesellschaftsordnung die reaktionäre Familienordnung, die sie selbst hervorgebracht hat und die die breite Mase der Menschen zu braven, nicht aufmuckenden Untertanen im Interesse einer kleinen Gruppen von Herrschenden und Ausbeutern erziehen und genau dort unten halten sowie die Folgen asozialer Politik irgendwie auffangen soll, in Zukunft noch mehr sprengen werden als ohnehin schon.

Damit daraus eine soziale und fortschrittliche Alternative gerade auch für LGBTI-Menschen erwachsen kann, ist allerdings ein klarer Bruch mit falschen Freunden wie den "Grünen" nötig und ein Bruch mit der Illusion, LGBTI-Rechte ohne klare Positionierung in grundlegenden sozialen und politischen Fragen erkämpfen zu können. Eine Partei, die Millionen Kinder in die Hartz-IV-Armut getrieben und Millionen Menschen in prekäre Jobs gebracht hat, um die Profite von Konzernen, Banken und Milliardären zu stabilisieren und zu maximieren, die Militarisierung und Krieg weltweit massiv mit vorangetrieben hat und weiter vorantreibt usw. mag eine Verbündete der Profiteure dieser Reichtumsmehrungsprogramme für einige Wenige sein, ist aber gewiss keine Verbündete für die breite Masse von LGBTI-Menschen. Dass die Maske nun auch in dieser Hinsicht immer deutlicher und offensichtlicher fällt, war schon lange überfällig.


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#9
16.10.2016
14:24:15


(+13, 15 Votes)

Von Carsten AC


------------------
Palmer fordert "Respekt" für heterosexuelle Familien
------------------

Und was ist für heterosexuelle Familien daran "respektlos", wenn man homosexuelle Familien gleichstellt?

Ich habe noch nie gehört, dass GLBT sich verächtlich über Hetero-Familien geäußert haben oder denen gar irgendwas wegnehmen wollen.

Herr Palmer unterstellt uns, dass wir (nur weil wir unsere Gleichstellung fordern) keinen Respekt vor Heteros hätten. Das ist eine infame Unterstellung, die Hass auf GLBT schüren soll.

Übrigens: viele GLBT kommen selbst aus der klassischen Hetero-Familie. Und wenn einen die Hetero-Eltern nicht gerade verstoßen haben, weil man GLBT ist, dann hat man i.d.R. auch Respekt vor seinen Eltern und ihrer heterosexuellen Ehe. Und die Kinder aus GLBT-Familien werden ganz gewiss niemals von ihren Eltern wegen ihrer sexuellen Orientierung verstoßen - egal wie die aussieht.

Für heterosexuelle Familien ist der Respekt von der Gesellschaft, vom Staat, der Politik, der Justiz, etc. selbstverständlich. Da etwas zu fordern, was die eh haben, ist lächerlich. Aber für GLBT-Familien ist das keineswegs selbstverständlich - Palmer sollte eher mehr Respekt für diese Familien fordern, statt für die Familien, die eh schon voll gleichgestellt und voll respektiert sind.


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#10
16.10.2016
14:32:39


(+11, 13 Votes)

Von Justus


"Da müssen Grüne klar und unmissverständlich gegenhalten"

Dann sollen sie das auch endlich tun.

Diese "Resolution" ist nur eine allgemein gehaltene Aussage, die Palmer mit keinem Wort erwähnt und sich genauso gut auf die AfD oder wen auch immer beziehen könnte.

Die bayerischen Grünen wiederholen nur das, was die Grünen eh schon fordern: Abbau von Diskriminierung, Kampf gegen Ausgrenzung, keine Abgrenzung zwischen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung, etc.

Das alles kennen wir ja schon. Aber das alles hat Kretschmann, Palmer, Bütikofer & Co auch nicht von ihren Aussagen abhalten können.

Und das alles hat auch nicht verhindern können, dass der Ministerpräsident Kretschmann in Baden-Württemberg den Bildungsplan so weit verstümmelt hat, dass nur noch "Aufklärung zur Vielfalt" übrig bleibt, was aber z.B. auch als Vielfalt der Religion gelehrt werden kann und dass sexuelle Vielfalt weiterhin mit keinem Wort erwähnt werden braucht.

Es wird also langsam Zeit für die Grünen, nicht nur immer von Gleichstellung und all diesen Dingen zu reden, sondern auch mal eigene Parteimitglieder zu kritisieren, wenn sie sich anders verhalten oder sogar weiterhin homo- und transphobes Mobbing in Schulen fördern (durch den verwässerten Bildungsplan unter Ministerpräsident Kretschmann).


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