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  • 07.11.2016, 16:29h           15      Teilen:   |

Tag der Entscheidung

Der Kampf um LGBTI-Rechte: Amerika vor der Wahl

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Wird Donald Trump der 45. US-Präsident oder Hillary Clinton die erste US-Präsidentin?

Trump oder Clinton, Republikaner oder Demokraten: Die Wahl am Dienstag könnte einen entscheidenden Einfluss auf die rechtliche Lage von Schwulen, Lesben, Bi- und Transsexuellen haben.

Von Dennis Klein

Am Dienstag entscheidet Amerika nach einer monatelangen Schlammschlacht, wie es politisch weitergeht. Auch LGBTI-Rechte stehen auf dem Spiel: Hillary Clinton hat im Wahlkampf mehrfach betont, dass die Ehe-Rechte für Schwule und Lesben in Gefahr seien, sollte ihr republikanischer Herausforderer Donald Trump die Wahl gewinnen (queer.de berichtete). Der Grund: Trump könnte homophobe Richter in den Supreme Court entsenden, die gleichgeschlechtlichen Paaren das Ehe-Recht wieder aberkennen könnten. Denn immerhin hatten die Richter im Juni 2015 die Ehe in allen 50 Bundesstaaten mit äußerst knapper Mehrheit von nur fünf zu vier Stimmen geöffnet (queer.de berichtete).

Clinton wirbt allerdings auch mit anderen Themen um die Stimmen sexueller Minderheiten: So will sie gegen Mobbing an Schulen vorgehen oder tritt für ein umfassendes Antidiskriminierungsgesetz ein. Aus diesen Gründen hatte ihr die größte LGBTI-Organisation des Landes, die Human Rights Campaign, bereits früh die Unterstützung zugesichert. Laut Umfragen werden über 70 Prozent von schwulen, lesbische, bisexuellen und transgeschlechtlichen Menschen Clinton am Dienstag ihre Stimmen geben (queer.de berichtete).

Trump betonte trotz seines Rückstandes wiederholt, dass er der LGBT-freundlichste Präsidentschaftskandidat aller Zeiten sei. Als Begründung führte er fast ausschließlich seine Ablehnung von Muslimen an. So behauptete er etwa nach dem Massaker in Orlando: "Hillary Clinton kann nie ein Freund der Gay-Community sein, solange sie Einwanderung befürwortet, die islamische Extremisten in unser Land bringt. Sie unterdrücken Frauen, Schwule und all diejenigen, die nicht ihre Ansichten teilen." Gegner werfen Trump aber vor, allzu sehr mit Homo-Hassern wie Rick Santorum zu kuscheln (queer.de berichtete).

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LGBTI-Wähler als Zünglein an der Waage

Eines ist klar: Bei einer knappen Wahl könnten LGBTI-Wähler das Zünglein an der Waage sein. Sie machen Umfragen zufolge knapp fünf Prozent aller Wähler aus – gerade in Swingstates wie Florida oder North Carolina könnte eine starke Wahlbeteiligung sexueller Minderheiten das Ergebnis entscheidend beeinflussen, da Clinton auf den letzten Metern vor der Ziellinie laut Umfragen nur hachdünn vor Trump liegt.


Trump präsentierte sich bei einem Wahlkampfauftritt vergangene Woche mit Regenbogenfahne. Die meisten LGBTI-Aktivisten und -Wähler unterstützen aber seine Gegnerin


Im Vergleich zur letzten Präsidentschaftswahl vor vier Jahren spielt das Thema LGBTI-Rechte eine weniger prominente Rolle. Damals hatte noch die Ehe für alle den Wahlkampf mitbestimmt (queer.de berichtete). Barack Obama war der erste Kandidat, der sich für die Gleichstellung von Schwulen und Lesben im Ehe-Recht ausgesprochen hatte. Er konnte sich damals bekanntlich gegen Mitt Romney durchsetzen, der LGBTI-Rechte weitgehend ablehnte.

Auch Parlamente werden neu gewählt

Bei der Wahl am Dienstag stehen neben der Präsidentschaft weitere wichtige Entscheidungen stehen an: So müssen sich alle 435 Mitglieder des Repräsentantenhauses der Wahl stellen, ebenso wie ein Drittel des Senats. Es gilt als sicher, dass die Republikaner das Repräsentantenhaus werden halten können – im Senat, in dem derzeit 54 Republikaner 46 Demokraten gegenüberstehen, könnte allerdings ein Machtwechsel stattfinden. Der Senat ist besonders wichtig, weil er den Ernennungen von Richtern für den Supreme Court durch den US-Präsidenten zustimmen muss und nach einem möglichen Trump-Sieg eventuell einen allzu homophoben Kandidaten stoppen könnte.

Im Repräsentantenhaus kämpfen derzeit fünf offen schwule Parlamentarier und eine bisexuelle Abgeordnete um ihre Wiederwahl, alle von ihnen sind Demokraten – und allen werden exzellente Chancen eingeräumt, auch dem nächsten Kongress anzugehören. Dabei handelt es sich um Jared Polis aus Colorado, David Cicilline aus Rhode Island, Sean Patrick Maloney aus New York, Mark Takano aus Kalifornien, Mark Pocan aus Wisconsin und Kyrsten Sinema aus Arizona.

Gute Chancen auf einen Einzug ins Parlament hat die lesbische Demokratin Angie Craig, die im zweiten Distrikt von Minnesota laut Umfragen fünf Prozentpunkte vor dem Republikaner Jason Lewis liegt. Der Wahlkreis, der große Teile des Speckgürtels von Minneapolis-Saint Paul umfasst, wird bislang vom Republikaner John Kline vertreten, der aber dieses Jahr nicht mehr antritt.


Angie Craig könnte für die Demokraten einen bislang von Republikanern gehaltenen Wahlkreis erobern


Weitere schwule Kandidaten sind Bao Nguyen in Kalifornien, Brady Walkinshaw in Washington und Matt Heinz in Arizona. Alle drei liegen allerdings laut Umfragen hinter ihren Konkurrenten zurück und werden mit großer Wahrscheinlichkeit nicht nach Washington, D.C. umziehen müssen. In Montana bewirbt sich die Demokratin Denise Juneau um einen Sitz im Repräsentantenhaus – sie wäre die erste im US-Parlament vertretene lesbische Ureinwohnerin. Umfragen zufolge liegt sie aber zehn Prozentpunkte hinter dem republikanischen Mandatsträger Ryan Zinke.

Auch in den 100-köpfigen US-Senat wollen einige LGBT-Kandidaten einziehen und die derzeit einzige Vertreterin der Community verstärken: Tammy Baldwin muss sich erst in zwei Jahren der Wiederwahl in ihrem Heimatstaat Wisconsin stellen. Die Chancen der neuen LGBT-Bewerber stehen allesamt schlecht. So möchte der Demokrat Jim Gray in Kentucky den ehemaligen Präsidentschaftskandidat Rand Paul ablösen, der mit Homophobie Wahlkampf gemacht hat (queer.de berichtete). Einer aktuellen Umfrage zufolge wollen derzeit 55 Prozent der Wähler im erzkonservativen Bundesstaat für Paul stimmen, nur 37 Prozent unterstützen Gray.

In Utah fordert die transsexuelle Kandidatin Misty Snow für die Demokraten den Republikaner Mike Lee heraus. Ihre Chancen stehen allerdings praktisch bei Null, da sie laut einer Umfrage derzeit nur mit 21 Prozent der Stimmen rechnen könnte – 64 Prozent würden sich im Mormonenstaat für Lee entscheiden. Dennoch ist Snows Kandidatur historisch, da sie als erste Transsexuelle von einer der beiden großen Parteien für ein Sitz im US-Senat nominiert worden ist.


Eine Debatte zwischen Mike Lee und Misty Snow wurde in Utah live im Fernsehen übertragen


Eine weitere Premiere gibt es in Colorado: Dort bewirbt sich mit der Demokratin Misty Plowright die erste transsexuelle Frau als Kandidatin einer großen Partei um einen Sitz im Repräsentantenhaus. Die Armeeveteranin hat aber ebenfalls einen übermächtigen Gegner: Der Republikaner Doug Lamborn hat bereits fünf Mal den Wahlkreis gewonnen, zuletzt mit 60 Prozent der Stimmen.

Auch schwule Republikaner kämpfen um den Einzug ins Repräsentantenhaus: Im fünften Distrikt von Connecticut werden Clay Cope aber ebenso wenig Chancen gegen die demokratische Titelverteidigerin Elizabeth Esty eingeräumt wie dem schwulen Bezirkssheriff Paul Babeu, der sich in Arizonas erstem Distrikt dem Demokraten Tom O'Halleran entgegenstellt. Babeu, der sich als Kämpfer gegen "illegale" Immigranten einen Namen gemacht hatte, wurde 2012 von einem mexikanischen Lover geoutet (queer.de berichtete).


Laut aktuellen Umfragen liegt Paul Babeu zehn Prozentpunkte hinter seinem demokratischen Kontrahenten Tom O'Halleran

Erstmals Bisexuelle bei Gouverneurswahl

Auch auf regionaler und lokaler Ebene wird gewählt. Aus LGBT-Sicht besonders interessant ist die Gouverneurswahl im Pazifikstaat Oregon: Hier könnte zum ersten mal eine offen bisexuelle Frau eine derartige Wahl gewinnen. Kate Brown, die nach einem Korruptionsskandal ihres Vorgängers ohne Neuwahl im Februar 2015 den Posten der Gouverneurin übernommen hatte, muss sich nun erstmals den Wählern stellen. Laut einer aktuellen Umfrage liegt sie mit 46 Prozent weit vor ihrem republikanischen Herausforderer Bud Pierce, für den 33 Prozent stimmen würden. Brown sorgte im vergangenen Jahr für Schlagzeilen, als sie ein Gesetz zum Verbot der Homo-"Heilung" von Jugendlichen unterschrieben hat (queer.de berichtete).

Auch die Gouverneurswahl in North Carolina ist für LGBTI-Aktivisten hochinterressant: Dort wird sich das Schicksal des Republikaners Pat McCrory entscheiden, der als Gouverneur das homo- und transphobe Gesetz HB 2 durchboxte und seither mit schrillen Tönen verteidigt (queer.de berichtete). Sein demokratischer Herausforderer, der Generalstaatsanwalt Roy Cooper, wird auch von LGBTI-Aktivisten unterstützt und liegt Umfragen zufolge derzeit hachdünn vor McCrory – eigentlich ist die Führung eine Sensation, da amtierende Gouverneure traditionell einen Amtsbonus bei Wahlen für sich nützen können und McCrory vor vier Jahren mit ganzen elf Prozentpunkten Vorsprung gewonnen hatte. Für die Demokraten wäre ein Sieg in North Carolina wichtig, um zu beweisen, dass sie auch in den traditionell konservativen Südstaaten punkten können.


Pat McCrory wird als einer der homophobsten Gouverneure des 21. Jahrhunderts in die Geschichte eingehen. Die Frage ist: Wird er für weitere vier Jahre die Geschicke von North Carolina lenken?


Vor vier Jahren spielten auch Volksentscheide zur Ehe für alle eine entscheidende Rolle: Damals gab es erstmals nach Dutzenden Niederlagen Mehrheiten für die Gleichstellung von Schwulen und Lesben im Ehe-Recht (queer.de berichtete). Nach der Supreme-Court-Entscheidung zur Ehe-Öffnung ist das heute nicht mehr notwendig.

Daher finden sich am Dienstag kaum Referenden zu Themen, die LGBTI-Rechte direkt betreffen. Lediglich in der Stadt Jacksonville in Florida wird darüber abgestimmt, ob es der örtliche Diskriminierungsschutz um die Merkmale sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität erweitert werden soll. Hauptthemen der Volksentscheide sind dieses Jahr das Steuerrecht, das Waffenrecht und der Mindestlohn. Mit großer Spannung werden auch Abstimmungen zur Marihuana-Legalisierung in mehreren Bundesstaaten, darunter Kalifornien, erwartet.

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Tags: donald trump, hillary clinton, us-präsidentschaftswahl
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Reaktionen zu "Der Kampf um LGBTI-Rechte: Amerika vor der Wahl"


 15 User-Kommentare
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Die ersten:   
#1
07.11.2016
18:55:43


(+7, 7 Votes)

Von trans_alliance
Mitglied seit 22.10.2016


.... auch in Deutschland geht es um unsere Rechte und die tti Bereiche hoffen, auf eine parteiübergreifende Resolution

Link:
transallianceproject.wordpress.com/2016/11/07/reso
lution-schleswig-holstein/


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#2
07.11.2016
19:30:36


(-3, 9 Votes)

Von hugo1970
Aus Pyrbaum (Bayern)
Mitglied seit 08.02.2015


"Laut Umfragen werden über 70 Prozent von schwulen, lesbische, bisexuellen und transgeschlechtlichen Menschen Clinton am Dienstag ihre Stimmen geben"

Ich glaub es hackt bei denen, es ist so, als würde ich zum Wolf gehen und betteln: bitte, bitte, bitte friß mich nicht, ich kann ja nichts dafür das Du mich zum fressen gern hast!!!


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#3
07.11.2016
19:34:26


(0, 6 Votes)

Von hugo1970
Aus Pyrbaum (Bayern)
Mitglied seit 08.02.2015


"Trump betonte trotz seines Rückstandes wiederholt, dass er der LGBT-freundlichste Präsidentschaftskandidat aller Zeiten sei."

Es ist so, als würde die Katz zum Menschen sagen, ab morgen lass ich das mausen. Jede Katze, auch so sehr satt, Sie ist, das Jagen steckt tief in Ihr, wie der Hass in Trump auf alles, das was ihm nicht gehorcht!!!!


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#4
07.11.2016
19:39:24


(-3, 7 Votes)

Von hugo1970
Aus Pyrbaum (Bayern)
Mitglied seit 08.02.2015


"Auch schwule Republikaner kämpfen um den Einzug ins Repräsentantenhaus:"

Lieber die Demokraten, wenn Sie auch nicht aus unserer Comminity kommen, die republikaner sind schlecht für die USA, die Welt und Weltraum!!!!!


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#5
07.11.2016
19:42:45


(+2, 6 Votes)

Von hugo1970
Aus Pyrbaum (Bayern)
Mitglied seit 08.02.2015


Ergänzung zu meinem Kommentar (2):
Ich meine natürlich die republikaner!!!


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#6
07.11.2016
23:14:05
Via Handy


(+3, 3 Votes)

Von Hamster*in


Trump ist so LGBTI-freundlich, dass er nicht mal eine Regenbogenfahne richtig rum halten kann...


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#7
08.11.2016
10:47:10
Via Handy


(+2, 4 Votes)

Von Shinkaishi
Profil nur für angemeldete User sichtbar


Es geht also um LGBT Rechte (habe ich die Erwähnung von für Intersexuelle relevanten Themen überlesen?), sie stehen auf dem Spiel, aber der gesamte Themenkomplex ist nicht so relevant wie vor vier Jahren?

Abgesehen von dem, zumindest fragwürdigen Schreckgespenst, das Supreme Court Urteil aufzuheben, scheint es primär um ein besseres Antidiskriminierungsgesetz zu gehen (es gibt bereits Grundlagen für diesen Schutz auf föderaler Ebene, siehe Link).

Link:
en.m.wikipedia.org/wiki/LGBT_employment_discrimina
tion_in_the_United_States


Ich sehe da nicht unbedingt einen Kampf um unsere Rechte an sich...


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#8
08.11.2016
10:58:50


(-4, 8 Votes)

Von falken42
Profil nur für angemeldete User sichtbar
Antwort zu Kommentar #4 von hugo1970


trump ist gewiss nicht mein wunschpresident.
er steht jedoch für die isolationisten in der amerikanische herrschaftsschicht. für uns in europa heisst das weniger krieg, weniger drohnentote und weniger einmischung.

clinton steht für die leute die die ganze welt um jeden preis beherrschen wollen, ein starkes europa, china oder russland sind da im weg und werden beiseite geschafft, wie auch immer. selbst atomkrieg hält sie für eine option.

wie die beiden nach der wahl agieren - keine ahnung - aber das sagen sie zumindest SCHON heute. wer da "heil clinton" ruft nur weil sie aus rein taktischen gründen den obamaschwenk hin zu LGBTIQ.... rechten gemacht hat..... der glaubt auch an die abschaffung der sklaverei nach dem bürgerkrieg oder an lee harvey oswald.


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#9
08.11.2016
12:34:53
Via Handy


(+5, 7 Votes)

Von puschelchen
Aus irgendwo in nrw
Mitglied seit 18.12.2009
Antwort zu Kommentar #8 von falken42


"...selbst atomkrieg hält sie für eine option."

Wann und wo soll sie das denn geäußert haben? Soweit ich mich erinnere, war es ein gewisser Donald J., der mehrmals gefragt hat, warum man Atomwaffen nicht einsetze, wenn man sie habe.


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#10
08.11.2016
13:11:19


(+2, 8 Votes)

Von Aluhut42
Antwort zu Kommentar #8 von falken42


Wer als schwuler Mann, der vorgibt sich um soziale Belange zu sorgen, jetzt "heil Trump" schreit und zu einem Turbokapitalisten schwenkt, der hat nicht alle Tassen im Schrank.


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