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Haushaltsdebatte

BaWü: AfD warnt Landtag vor "Umerziehungswahn"

Der Aktionsplan zur Akzeptanz von LGBTI habe "Frühsexualisierung und die Förderung von Fantasiegeschlechtern" zum Ziel, meint die AfD. Andere beklagen eine zu geringe Förderung.


Der Aktionsplan zur Akzeptanz von LSBTTIQ schade Kindern, behauptete die AfD-Abgeordnete Christina Baum. Beispiele brachte sie nicht, dabei ist der Plan seit über zwei Jahren in Kraft.

Die AfD wittert die große Homo-Verschwörung: "Bei von der Bevölkerung kritisch beäugten Themen wie Gender Mainstreaming oder den Asylkosten versuchen sie zu vertuschen, wo es nur geht", kritisierte die baden-württembergische Abgeordnete Christina Baum die grün-schwarze Landesregierung am Mittwoch bei einer Debatte zum Haushalt.

Die zehn Minuten ihrer Redezeit zu den Finanzen des Ministeriums für Soziales und Integration nutzte sie fast ausschließlich zu einer Kritik am Aktionsplan "Für Akzeptanz & gleiche Rechte. Baden-Württemberg". Den hatte die grün-rote Vorgängerregierung im Jahr 2014 aufgesetzt und sich damit, wie beim Bildungsplan, den Zorn der Homo-Hasser der "Demo für alle" eingehandelt – und auch den der CDU.

Baum behauptete, die neue Regierung mit CDU-Beteiligung habe die Fortführung des Plans in "unverdächtigen Titeln" wie "Sachaufwand" geradezu "absichtlich versteckt": "Der grün-roten Vorgängerregierung muss man wenigstens zugute halten, dass sie aus ihrem Umerziehungswahn kein Geheimnis gemacht hat. Frühsexualisierung und die Förderung von Fantasiegeschlechtern waren bei ihnen Staatsräson."


Weder ein Versteckspiel noch "Frühsexualisierung": Der Teilantrag zur Fortführung des Aktionsplans von Grünen und CDU

In Wirklichkeit war die Weiterführung des Aktionsplans angekündigt und Gegenstand öffentlicher Debatte. So beklagte auch die AfD-Politikerin, es sei ein "Wunschdenken" gewesen, dass sich die CDU für eine "Entideologisierung" stark machen und sich "durchsetzen" würde.

Die Zahnärztin listete Förderungen für Vielfaltsprogramme, für den CSD oder den Fachbeirat Gender Mainstreaming auf und meinte zum Komplettpaket: "Wäre eine Steuergeldverschwendung für diese unwissenschaftliche Ideologie nicht schon schlimm genug, lehnen wir diese Programme und Maßnahmen vor allem deswegen ab, weil sie den Kindern und Jugendlichen schaden werden. Wir brauchen keine Umerziehung. Wir wollen, dass unsere Kinder ideologiefrei aufwachsen und den Eltern ihr Erziehungsauftrag erhalten bleibt."

Nach einigen Ausführungen über "Asylbewerber und sogenannte Flüchtlinge" und einem "Dogma der Integration" betonte Baum, Ziel der Politik müsse unter anderem der "Erhalt einer eigenen deutschen Bevölkerung" sein. Zum Abschluss kritisierte sie, man habe es mit einem "Ministerium für Umerziehung und Bevölkerungsaustausch" zu tun.

Streit um Höhe der Förderung

Die SPD-Abgeordnete Sabine Wölfe kommentierte, dass sie sich, wenn sie nach der AfD das Wort ergreife, frage, ob ein Teil ihrer Diäten nicht auch Schmerzensgeld beinhalte. Der Grünenpolitiker Thomas Poreski kommentierte: "Wenn man wissen will, wie Ideologie funktioniert, muss man Frau Baum zuhören." Und der grüne Sozialminister Manne Lucha bekräftigte allgemein den Einsatz für Vielfalt und Unterschiedlichkeit, den die AfD einsparen wolle.


Die SPD-Abgeordnete Sabine Wölfe zeigte sich angewidert von der AfD

Die anderen Redner gingen nicht näher auf den Angriff der AfD ein, und auch der Aktionsplan wurde nur noch kurz Thema: Wölfe beklagte, dass Lucha beim Stuttgarter CSD-Empfang im letzten Sommer die Fortführung des Aktionsplans versprochen habe und dann im Haushaltsentwurf dafür null Euro vorgesehen waren.

"Grün-Schwarz streicht sämtliche Mittel für LSBTTIQ", hatte die SPD dazu gar auf Facebook verbreitet (queer.de berichtete). Die Grünen hatten hingegen gekontert, dass man natürlich Gelder vorsehe, wie bereits in den Vorjahren als Zusatzantrag der Landtagsfraktion (queer.de berichtete). Gemeinsam mit der CDU wurde der Antrag für 250.000 Euro dann auch eingebracht – er stieß allerdings auf Kritik, weil in den beiden Vorjahren je 500.000 Euro Mittel vorgesehen waren (queer.de berichtete).


Manne Lucha, der Minister für Soziales und Integration, lobte den Haushaltsentwurf

Minister Lucha sagte zu der Debatte kurz im Landtag: "Wir stärken die Menschen, die aufgrund Diskriminierung aufgrund ihrer sexuellen Neigung (sic!) lange Jahre verfolgt waren. Darum haben wir den Aktionsplan (…) weitergeführt in anderer Form. Das ist so: Man steigt häufig bei befristeten Programmen mit größeren Summen ein, um es dann im nächsten Schritt mit anderen Ressourcen weiterzuführen."

Stuttgarter CSD beklagt "schmerzliche Reduzierung"

Der Haushalt wird am 22. Februar endgültig beschlossen. Ist die Halbierung der Mittel des Aktionsplans eine Kürzung oder nicht? Der SPD-Antrag sah ebenfalls nur 250.000 Euro vor. Und die Grünenabgeordnete Brigitte Lösch hatte in Pressemitteilungen und Interviews darauf verwiesen, dass manche Projekte ausgelaufen und Anschubfinanzierungen entfallen seien, Kernpunkte wie die Förderung des Netzwerks LSBTTIQ und einer Beratungsstelle aber in gleicher Höhe erhalten bleiben.

Die Aufarbeitung der Geschichte des Paragrafen 175 durch ein Gemeinschaftsprojekt mit der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld und der Uni Stuttgart werde zudem nun getrennt vom Aktionsplan mit rund 250.000 Euro durch das Wissenschaftsministerium weitergeführt. In den beiden Vorjahren machte der Posten insgesamt 190.000 Euro aus. Gegenüber dem Magazin "Männer" kommentierte Lösch abschließend zum Aktionsplan: "Für das aktuelle Jahr sind die 250.000 Euro ausreichend."


Deckblatt des ursprünglichen Aktionsplans. Infos zu ihm bietet eine eigene Webseite.

Kritik kam am Mittwoch dennoch vom Stuttgarter CSD: Zwar begrüße man "ausdrücklich den heute bekundeten Willen, die Sichtbarkeit und Gleichberechtigung von LSBTTIQ sowie einen Abbau von Diskriminierung weiterhin zu fördern." Die Summe von 250.000 Euro sei aber ein "absolutes Minimum", die früheren 500.000 Euro wären nicht nur "wünschenswert", sondern auch "ein starkes Signal" gegen "lautstarken Populismus und alarmierenden Versuchen der Ausgrenzung" gewesen.

Der "satte 50-prozentige Abschlag" sei eine "schmerzliche Reduzierung" und nehme die für den Sommer geplante Evaluierung des Aktionsplans vorweg, so die CSD-Pressemitteilung. Nun beginne der Kampf um den nächsten Doppelhaushalt: "Wichtig wird für die Regenbogen-Community sein, mit aller Deutlichkeit auf einer expliziten Benennung, festen Verankerung und strukturellen Förderung von Maßnahmen zum Abbau von Vorurteilen, Ungleichbehandlungen und Diskriminierungen zu beharren." Das dürfe "nicht zum Spielball von Haushaltsberatungen und Koalitionszwängen" werden.



#1 AfD dummAnonym
#2 TheDadProfil
#3 tti3_allianceProfil
  • 10.02.2017, 05:54hWashington State
  • Die Abgeordnete Christina Baum (afd) hat hoffentlich den Mut und wird sich nochmal öffentlich im Landtag zu folgenden Punkten äußern, wie Sie persönlich zu folgenden Punkten steht:

    A. Intersex-Genitalverstümmelungen / Intersex Genital Mutilation (IGM)
    - man kann es auch "Kinder Kastrationen" nennen
    - solche staatlich medizinischen Machenschaften hat es zu Zeiten des preußischen Landrechts (Preußen, Weimarer Republik) nicht gegeben.

    B. Bei Transsexualität geht es um geschlechtliche Vielfalt; Vorrangig Anpassung des staatlichen zugewiesen Geschlechts zum eigenen.
    - Die Menschen werden genötigt 1.500-2.400 Anzahlung bei Gerichten zu leisten, sich dann begutachten zu lassen, werden anschließend juristisch für psychisch krank erklärt und müssen abschließend bis zu 8.000 dafür bezahlen, um einen Antrag für einen angepassten Personalausweis stellen zu können.
    - die afd ist unzähligen Landtagen vertreten, lässt aber zu das Terroristen, Sozialbetrüger... mit 8/14 Identitäten in Deutschland leben dürfen, und sich finanziell bereichern dürfen

    C. Staatsbürgern die medizinische Versorgung jahrelang zu verweigern (Transsexualität), sie zu quälen... und bis in den Suizid treiben ist Realität.
    Auf der anderen Seite unterstützen Krankenkasse Bundesliga Vereine und haben Werbe-Etat's die in keinem Verhältnis stehen, u.a. um die Medien zu beeinflussen.
    - gesteht die afd den Mitgliedern von Krankenkassen medizinische Leistungen zu

    D. Es gab und gibt nicht-binäre Menschen, die selbstbestimmt einen X oder alternativen Eintrag in den Personaldokumenten verlangen. Wie kann es sein das Erwachsenen so etwas vorenthalten wird, wobei (A) bereits vor 100 Jahren Menschen selbstbestimmt zugestanden wurde, dass Sie als Erwachsene ihren Namen und Geschlecht anpassen lassen konnten. Dieses wurde auch Kirchenbüchern vorgenommen, so dass die Begründung "Glaube", in der heutigen Zeit einfach unkorrekt ist.

    Über ein paar Antworten aus Baden Württenberg würden wir uns freuen.

    .

    Jedes Geschlecht verdient Respekt.

    HLGBAPTTIQ*
    - das H steht für Heterosexuell

    transallianceproject.wordpress.com/2016/10/23/lgbapttiq/
  • Antworten » | Direktlink »
#4 stromboliProfil
  • 10.02.2017, 08:11hberlin
  • Antwort auf #3 von tti3_alliance
  • seit ihr eigentlich von allen guten geistern verlassen?
    Fordert hier mit dieser "anfrage", eine diskussionsplattform für afd'ler heraus.
    Noch dazu gespickt mit der vorauseilenden these vom schmarozenden flüchtling.
    - die afd ist unzähligen Landtagen vertreten, lässt aber zu das Terroristen, Sozialbetrüger... mit 8/14 Identitäten in Deutschland leben dürfen, und sich finanziell bereichern dürfen
    "Über ein paar Antworten aus Baden Württenberg würden wir uns freuen."

    In welchen arsch der vorauseilenden dialogsbereitschaft wollt ihr eigenlich noch kriechen?

    Demnächst melden sich petry und höcke hier zum queer.de - umwerbungsgespräch für politisch ahnungslose trans identiäre.
    Ich wusste gar nicht, dass deine organisation auf diesem wege propaganda für die afd macht.

    Es ist eine sache, mit fragen auf eure spezifische gesellschaftliche situation aufmerksam zu machen, unter denen ihr leidet.
    Aber es ist unangemessen, hier mit dem schlenker der populistischen diffamierung, werbung für eure eigenen anliegen zu machen!
    Dafür ist die situation zu prekär - angespannt, dass jeder falsche zungenschlag fatale wirkungen haben kann.

    Zudem, was für antworten will deine org. von der afd erwarten.
    Afd'ler fragen zu stellen, macht neofaschisten hoffähig.

    ES muss gerade im politischen kampf sichbar werden wie der adressat grundsätzlich eingestellt ist.
    Und zwar in einer gesamtheit zu queeren fragen und nicht nur zu speziellen gruppeninteressen.
    #####

    Aber mal polemisch gefragt: was wäre, wenn die angesprochene dumm nuss plötzlich sich in sinne eurer anfrage äussert.. wird so rechtspopulismus dann für euch erwägenswert?
    Hier stellt sich neben der identitären frage dann auch eine gesamtpolitische frage.
    Wer kann mit wem!

    Zeit also , mal ein paar steine in den stillen teich zu werfen...

    Jedes Geschlecht verdient Respekt.
    Dem wäre grundsätzlich nichts hinzuzufügen.
    Zu klären wäre nur, wer sich wo wiederfindet, welche identitäten man da wählt!

    Aber nicht mit gruppenvereinnahmender selbstzuordnung.
    Sucht jemand in seiner identitätsfindung eine heteronormative lösung ( zuordnung zu einem ihm entsprechenden geschlecht!) so hat er mit der queeren idee nur noch über seinen prozess der identitätsfindung randbezüge hin zur gleichgeschlechtlichen identitätsfindung, sprich comming out , zu tun.
    Alles weiter ist wieder eine heteronormative sicht und selbsteinordnung.

    ######

    HLGBAPTTIQ*
    - das H steht für Heterosexuell

    Mir fiel das "H" schon auf und ich frage mich, muss ich nun auch noch solidarisch mit dem heterosexuellen sein?
    Die betonung durch die heraushebung gibt mir zudem zu denken:
    Ist es aber nicht so, dass das heteronormative konstrukt verursacher eben all jener probleme ist, die die restliche buchstabenreihe LGBAPTTIQ* überhaupt erst notwendig macht?

    Wieso also das anhängen oder besser < vorne anhängen > und hervorhebens des buchstabens, so noch mal die/dessen dominanz hervorhebend?
    Vorauseilende Solidaritätsadresse?

    Überhaupt wirft dies eigenmächtige handeln auch fragen auf, die hier ständig verdrängt werden..
    Was haben transidentitäre mit gleichgeschlechtlichen zu tun.. warum suchen selbige oft das heteronormative geschelchtskonstrukt zur identitätsfindung ihrer selbst...
    ("Transidente wollen vielmehr sozial als Angehörige des jeweils körperlich anderen Geschlechts anerkannt werden und streben folglich eine Angleichung von Körper (Fremdwahrnehmung) und Selbstwahrnehmung an.")

    Transalliance
    Wir) die tti Bereiche (binäre, Non-Binary), sowie deren Unterstützerkreis sind Viele und werden unsere Ziele für gesetzliche Neureglungen und rechtstaatlichen Verbesserungen erreichen, mit Eurer aller Unterstützung.
    (Wir) müssen die Mittel des Populismus nutzen
    (Wir) müssen emotionaler als bisher für uns Ihre Sache und ihre Grundwerte werben.
    Der Populismus der sich gegen uns richtet, ist wie ein Wald- und Weltbrand. Waldbrände lassen sich einigermaßen leicht bekämpfen, solange sie noch nicht in die Wipfel gesprungen sind.
    Lasst uns beginnen und mobilisiert, legt Gegenfeuer, nehmt den Populisten die Luft weg und werbt glühend für rechtsstaatliche Grundrechte und Grundwerte und insbesondere auch zu Gunsten unserer Minderheiten, auf allen Ebenen in der Politik, der Öffentlichkeit, den Medien

    Ist die obige anfrage also teil dieser strategie und ist die vereinnahmung und vermischung schwuler identitäten mit heterosexuellen identitäten ebenso teil einer strategie der vielen?
    Oder eben jener bewusste gegenpopulismus, den ihr in meinem/unseren namen entfacht...

    Ich würde das gern zuvor ausdiskutieren , bevor da wer in meinem/unseren namen anfängt, politik zu betreiben.
    Zudem kümmert euch erst mal um euere inneren probleme und auseinandersetzungen, die hier in den letzen diskussionen überdeutlich geworden sind.

    www.queer.de/detail.php?article_id=28185


    Klärt die, um UNSERE solidarität zu erhalten.
    Ungeklärt und mit diesen politischen "vorgaben, hab ich mit der mir so sich dabietenden sachlage nichts am hut!

    Über ein paar antworten aus eurem lager würden sich hier sicher auch ein paar leute freuen!
  • Antworten » | Direktlink »
#5 tti3_allianceProfil
  • 10.02.2017, 08:45hWashington State
  • Antwort auf #4 von stromboli
  • ... 'wir' erwarten schon, dass die gewählten Mitglieder der afd Stellung dazu beziehen wie Sie wo zu stehen.

    Die Antworten erwarten 'wir' nicht auf der Plattform von queer.de, sondern in den Parlamenten.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 stromboliProfil
#7 TheDadProfil
  • 10.02.2017, 09:01hHannover
  • Antwort auf #5 von tti3_alliance
  • ""... 'wir' erwarten schon, dass die gewählten Mitglieder der afd Stellung dazu beziehen wie Sie wo zu stehen.""..

    Und du denkst wirklich das man erwartbares tatsächlich noch abfragen muß ?

    Wenn die in Thüringen nach den realen Zahlen fragen, um damit die Zuweisungen zu kürzen, weil es vielleicht weniger LGBTTIQ*-Bürger gibt, als der Durchschnitt erwarten ließe..

    Wenn die in Meck-Pomm Hetzreden im Parlament halten, und in anderen Öffentlichkeiten von "kranken Menschen" daherfaseln..

    Da kann man sich die Positionierung solcher "Politiker" schon ausrechnen, ohne daß die sich dazu auch noch äußern müssen..
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#8 tti3_allianceProfil
  • 10.02.2017, 09:37hWashington State
  • Antwort auf #7 von TheDad
  • Man wird keinen der Politiker etwas ausreden; Sie haben Ihre Meinung, andere Menschen haben eine andere Meinung.

    Dass viele Bürger unseres Landes alternativen, und einen Politikwechsel erwarten, bedeutet aber auch, dass Sie vor den Wahlen erfahren sollten, wofür die Politiker der einzelnen Parteien stehen.

    Dafür sollte man doch mal ein Fragen stellen dürfen, und ein paar Hintergrundinformationen zur Verfügung stellen.
  • Antworten » | Direktlink »
#9 Patroklos
#10 LorenProfil