Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?29035

Bericht der "B.Z."

Er nannte Homosexuelle "degeneriert": AfD-Politiker soll wegen Volksverhetzung vor Gericht

Kay Nerstheimer zog 2016 für die rechte Partei in das Berliner Abgeordnetenhaus ein, gehört aber nicht zur Fraktion. Jetzt soll er seine Immunität verlieren.


Kay Nerstheimer wurde im September 2016 als einer von 25 AfD-Politikern in das Berliner Abgeordnetenhaus gewählt. Im Wahlkreis Lichtenberg 1 konnte er sich mit 26 Prozent sogar das Direktmandat sichern (Bild: AfD Lichenberg)

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft will den AfD-Politiker Kay Nerstheimer, der im vergangenen September in das Abgeordnetenhaus gewählt wurde, nach Informationen der Tageszeitung "B.Z." wegen Volksverhetzung anklagen. Damit es zu einem Prozess kommen kann, muss zunächst der Rechtsausschuss und dann das ganze Parlament die Immunität des 52-Jährigen aufheben.

Vorgeworfen werden Nerstheimer u.a. homophobe Facebook-Posts. So hatte er im Dezember 2014 Homosexuelle als "genetisch degeneriert", "widernatürlich" und "unnormal" bezeichnet und erklärt, dass man Kinder "vor so etwas" schützen müsse. Schwule und Lesben forderte er auf, sich in der Öffentlichkeit zurückzuhalten: "Also etwas leiser und die normalen Menschen nicht immer mit eurem Mist belästigen, dann klappt auch das Zusammenleben!" (queer.de berichtete).

Flüchtlinge nannte Nerstheimer "widerliches Gewürm"


Screenshot von Nerstheimers homophober Facebook-Hetze

Auch mit rassistischen Äußerungen machte er in Facebook-Einträgen zwischen 2014 und 2016 von sich reden: So bezeichnete er Flüchtlinge aus Syrien als "einfach widerliches Gewürm" und dunkelhäutige Menschen als "Bimbos". Asylbewerber erklärte er zu "Parasiten, die sich von den Lebenssäften des deutschen Volkes ernähren".

Selbst der AfD gingen Nerstheimers Äußerungen und seine frühere Mitgliedschaft in der rechtsextremen "German Defence League" (GDL) zu weit. Wegen parteischädigenden Verhaltens leitete der Berliner Landesverband im Oktober 2016 ein Parteiausschluss-Verfahren ein (queer.de berichtete), bislang ohne Ergebnis. Zuvor hatte Nerstheimer erklärt, dass er nicht Teil der AfD-Fraktion werden würde (queer.de berichtete). In den Medien beklagte er sich über eine angebliche Hexenjagd gegen seine Person (queer.de berichtete).

Volksverhetzung kann nach Paragraf 130 der Strafgesetzbuchs mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren geahndet werden. Erst in der vergangenen Woche hatte das Amtsgericht Hannover einen arbeitslosen 26-Jährigen wegen des Facebook-Kommentars "Vergasen muss man die!" unter dem Bild eines schwulen Paares zu einer Geldstrafe von 1.800 Euro verurteilt (queer.de berichtete). (cw)



#1 Patroklos
  • 12.06.2017, 21:37h
  • Es darf nun keine Zeit mehr verplempert werden! Dem Widerling muß die Immunität verlieren und wegen Volksverhetzung eine drakonische Strafe bekommen! Solche Volksvergifter haben in der Politik und im Parlament nichts zu suchen!
  • Antworten » | Direktlink »
#2 Pascal GoskerAnonym
  • 12.06.2017, 21:44h
  • Richtig so!

    Volksverhetzer gehören vor Gericht gestellt und mit aller Härte bestraft. Auch diese Gestalt steht nicht über dem Gesetz - wird Zeit, dass er das lernt.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 schwarzerkater
#4 PierreAnonym
  • 12.06.2017, 22:25h
  • Höchste Zeit, dass der mal Anstand lernt und beigebracht bekommt, wie man sich zu benehmen hat.

    Hat er offenbar bisher nirgends gelernt und er ist alt genug, um endlich Manieren zu lernen.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 Marsilius BrousseAnonym
#6 kalle87Anonym
#7 JadugharProfil
#8 Homonklin44Profil
  • 13.06.2017, 08:30hTauroa Point
  • ""Schwule und Lesben forderte er auf, sich in der Öffentlichkeit zurückzuhalten: "Also etwas leiser und die normalen Menschen nicht immer mit eurem Mist belästigen, dann klappt auch das Zusammenleben!""

    Das ist ja gut und schön, dass er als abnorme Pausbacke mit Silberblick so ein Mitgefühl mit normalen Menschen hat, aber ganz normal macht das allein noch nicht.

    Er sollte sich in der LÖffentlichkeit echt zurück halten, und mit seinem braunen Mist in Partei internen Gefilden hausieren gehen!

    Wahrscheinlich bringt so eine Klage wenig, die Politfuzzis können sich doch hinter der Meinungsäußerung verbergen, und wenn schon Gerichte der Ansicht waren, dass man eklatante Meinungen aushalten müsse, wird das schwierig. Vor allem aber wohl, weil er Menschen sehrwohl als diffuse Gruppe beleidigt hat, und niemanden persönlich, so ähnlich, wie Bischof Laun und die ganzen Knilche.

    Wahrscheinlich kann man die AfD auch ohne Folgen als Sippe gründlich unausgeleckter Ärsche bezeichnen, solange man keinen von denen persönlich anspricht.
  • Antworten » | Direktlink »
#9 agneta
  • 13.06.2017, 09:51h
  • Kämen die Verhältnisse, die der sich wünscht, hätte er selbst ein Problem. Nordische Krieger sehen anders aus!
  • Antworten » | Direktlink »
#10 JarJarProfil
  • 13.06.2017, 10:10hKiel
  • Was hat der denn für seltsame Augen, wer hier wohl degeneriert ist...
    Bei einer Gerichtsverhandlung würde der eh nur eine kleine Geldstrafe kriegen, aber besser als nichts würde ich sagen.
  • Antworten » | Direktlink »