Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?29166

Klare Mehrheit

Serbien: Lesbische Regierungschefin ins Amt gewählt

Die frühere Unternehmerin Ana Brnabic wurde am Donnerstag vereidigt und will vor allem Wirtschafts- und Bildungsreformen umsetzen.


Brnabic ist seit Donnerstag die erste offen lesbische Regierungschefin weltweit seit Jóhanna Sigurðardóttir, die Island zwischen 2009 bis 2013 angeführt hatte

Neben Luxemburg mit Xavier Bettel und Irland mit Leo Varadkar hat nun auch Serbien aktuell eine offen homosexuellen Menschen an der Spitze der Regierung: Die erst vor einem Jahr aus der Wirtschaft in die Politik gewechselte Ana Brnabic wurde am Donnerstag vom Parlament mit 157 zu 55 Stimmen bestätigt und am Abend in das Amt eingeschworen. Sie ist auch die erste Frau an der Spitze des Landes.

Die 41-jährige parteilose Ex-Unternehmerin war bereits das erste homosexuelle Regierungsmitglied in der Geschichte des Landes, als sie nach der Parlamentswahl das Ministerium für öffentliche Verwaltung übernahm (queer.de berichtete). Der damalige Ministerpräsident Aleksandar Vucic hatte sie zu der neuen Aufgabe überredet und nach seinem Wechsel ins Präsidentenamt vor zwei Wochen zu seiner Nachfolgerin nominiert.

Kritiker betonten, dass Vucic wohl mit ihr als Regierungschefin weiter selbst die Politik bestimmen wolle – Brnabic ließ die Kommentare öffentlich ebenso an sich abprallen wie homosexuellenfeindliche. Die Regierung, eine Koalition aus der nationalkonservativen Serbischen Fortschrittspartei mit einer sozialistischen Partei als kleineren Partner, setzt auf einen harten neoliberalen Wirtschaftskurs und eine Mischung aus Nationalismus und EU-Annäherung – und ist bei den LGBTI-Organisationen des Landes nicht sonderlich beliebt.

Mini-Aufbruch auf dem Balkan

Brnabic wuchs in Belgrad auf und studierte im englischen Hull Marketing, zuletzt arbeitete sie für eine Windrad-Firma. Sie nahm an CSDs teil, betonte aber auch mehrfach, "keine Sprecherin der LGBTI-Community" zu sein.

LGBTI-Organisationen betonten, die Wahl könne zu einer weiteren Entstigmatisierung und alltäglichen Sichtbarmachung von Homosexualität auf dem Balkan beitragen, Hoffnungen auf mehr Rechte habe man aber nicht. Bereits zur Nominierung von Brnabic hatte die serbische LGBTI-Organisation Labris ihre Ernennung begrüßt, aber die Regierung ermahnt, sich nun auch tatsächlich für die Rechte sexueller Minderheiten einzusetzen. So würden diese immer noch Opfer von Diskriminierung, Beleidigungen und Gewalt und oft blieben diese Taten ohne Bestrafung.

Konkret forderte die Organisation von der Regierung die Einführung der rechtlichen Registrierung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften, wie man es schon seit 2010 fordere. Brnabic hatte die Initiative bislang nicht unterstützt.

Das Balkan-Land, dessen Bewohner zu 80 Prozent der serbisch-orthodoxen Kirche angehören, gilt bei der politischen und gesellschaftlichen Anerkennung von LGBTI noch als rückständig. CSD-Demonstrationen wurden mehrfach von Nationalisten und orthodoxen Aktivisten angegriffen oder aus Sicherheitsgründen verboten oder abgesagt. Zuletzt hatte die Polizei die größer werdenden Demonstrationen allerdings beschützt (queer.de berichtete).



#1 HoltzmannProfil
  • 29.06.2017, 21:21hBerlin
  • Dank und Glückwunsch nach Serbien!

    Ana Brnabic wird die Beziehungen zu Österreich, Frankreich und Deutschland, und zur gesamten Europäischen Union stabilisieren.

    Serbien ist ein Sehnsuchtsort vieler Dichter und Denker aus dem deutschsprachigen Raum. Auch dieser Verantwortung gilt es, gerecht zu werden.

    www.suhrkamp.de/werkausgabe/peter_handke_bibliothek_221.html

    Alles Gute auch bei den anstehenden wirtschaftlichen Reformen.

    Wer das als »neoliberal« ansieht, dem sei folgendes »Erklärvideo« der Deutschen Welle empfohlen:

    Wie gefährlich sind Schulden?

    www.faz.net/-gqe-8z9vl

    Es geht in Serbien (und anderen Staaten) weniger darum, Reichtümer anzuhäufen. Es geht darum, die Staaten zu entschulden, damit sie selbständig handeln und entscheiden können.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 Eisenhower
  • 29.06.2017, 22:08h
  • Antwort auf #1 von Holtzmann
  • Danke für die Hinweise auf Peter Handke und den Schuldenfilm!

    Ich habe Wim Wenders letzten Film Les Beaux Jours d'Aranjuez nach dem Stück von Peter Handke im Kino gesehen, er hat mir sehr gefallen.

    youtu.be/nfbX7crgim4

    Serbien ist noch nicht Mitglied der Europäischen Union, Serbien ist seit 2012 lediglich ein Beitrittskandidat (wie die Türkei auch).

    Wenn Serbien wirklich Mitglied der Europäischen Union werden möchte, sind wirtschaftliche Konsolidierungen und eine Anhebung des Wohlstandsniveaus unumgänglich. Denn das kann nicht mehr im Rahmen einer Mitgliedschaft in der Europäischen Union erfolgen, das muss vorher passieren.

    Dafür wünsche ich Ana Brnabic viel Erfolg.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 easykeyProfil
#4 MarekAnonym
  • 29.06.2017, 23:31h
  • Ein Zeichen der Hoffnung für den Balkan, dass der Umgang mit Homosexualität normaler wird.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 la_passanteAnonym
  • 30.06.2017, 02:27h
  • Noch so eine Nachwuchs-Thatcher und so ein Land voller Hasser. Braucht die EU nicht.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 BalkanJugoAnonym
  • 01.07.2017, 06:29h
  • Aber Rumenien Polen Bulgarien Griechenland und und die.habem.ja.lebens standart oder was die sind schon lange in EU und ich sage.dir.eins Serbien ist besser als dieser Länder allemal,was heisst hier lebens Standart anheben hatten viele in EU nicht und wurden trodzden in EU aufgenommen warum alles nur Politik und Demokratie Nato Erweiterung um noch näher an Russland zu sein strategische wichtige punkte zu besitzen deswegen ist Türkei in Nato aufgenohmen worden und und alles nur Arschlöcher und ausbeuter dieser Welt,aber Hey ja uns geht es gut haben Arbeit dadurch Geld und leben auch gut aber sehen nicht was die mit unsere Welt und Menschlichkeit machen dazu sind wir viel zu beschäftig um sowas zu sehen oder darüber nach zu denken habe keine Zeit für so was 5 uhr morgens aufstehen arbeite gehen wie eine Maschine von morgens bis abends 5-6 Tage die Woche.
  • Antworten » | Direktlink »
#7 Patroklos