Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?29892

Landtagswahl

Niedersachsen: Rot-Grün verpasst nur knapp die Mehrheit

Bei der Landtagswahl überholen die Sozialdemokraten mit 36,9 Prozent die CDU. Ministerpräsident Stephan Weil muss nun jedoch in einer anderen Koalition regieren.


Der SPD-Politiker Stephan Weil dürfte sein Amt als niedersächsischer Ministerpräsident behalten – unklar ist noch in welcher Koalition (Bild: SPD in Niedersachsen / flickr)

Drei Wochen nach der Bundestagswahl haben die Niedersachsen am Sonntag ein neues Landesparlament gewählt. Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis werden die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stephan Weil mit 36,9 Prozent stärkste Kraft. Die CDU von Herausforderer Bernd Althusmann kommt auf 33,6 Prozent.

Die Grünen landen mit 8,7 Prozent auf Platz drei, die FDP liegt bei 7,5 Prozent. Die AfD schafft mit 6,2 Prozent den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde, während die Linke mit 4,6 Prozent knapp den Einzug in den Landtag verpasst.

Die Auszählung der Stimmen war spannend: Teilweise sah es so aus, als ob es erneut eine Ein-Stimmen-Mehrheit für eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition gebe. SPD und Grüne kommen jedoch laut dem vorläufigen Endergebnis nur auf 67 Sitze. CDU, FDP und AfD haben zusammen 70 Sitze.

Anfang August hatte die Landesregierung nach dem Fraktionswechsel der bisherigen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU ihre bisherige knappe Mehrheit im Landtag verloren. Meinungsumfragen sahen die Regierungsparteien damals weit abgeschlagen. Ministerpräsident Weil konnte jedoch offensichtlich mit der vorgezogenen Neuwahl punkten.

Gute queerpolitische Bilanz von Rot-Grün

Die LGBTI-Bilanz von Rot-Grün war ordentlich. So versuchte die Landesregierung in den vergangenen Jahren unter anderem mit der Einrichtung der landesweiten Akzeptanzkampagne "Queeres Niedersachsen", gegen Diskriminierung und Vorurteile vorzugehen (queer.de berichtete).

Die niedersächsische CDU hatte sich dagegen mehrfach mit offener Homophobie profiliert. So warnte Schulexpertin Karin Bertholdes-Sandrock 2014 davor, "Schwule und Lesben in den Klassen allein gegenüber den Kindern auftreten" zu lassen (queer.de berichtete). Anders als die FDP lehnte die Union in dieser Legislaturperiode auch eine Erweiterung des Antidiskriminierungsartikels in der Landesverfassung ab, die damit nicht die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit erhielt (queer.de berichtete). (cw)



#1 hugo1970Profil
#2 hugo1970Profil
  • 15.10.2017, 18:52hPyrbaum
  • 18Uhr50
    Trotz wahrscheinlichem SPD-Gewinn, gewinnt die afd mehr Stimmen als die SPD.
    Der Verlust bei den Grünen, zeigt, das die Menschen in Niedersachsen wenniger an die Zukunft denken, schade.
    Wollen wir hoffen, das Die Linke, ins Parlament kommt, zurZeit trennen Sie nur 0,2 Prozent davor, der Abend bleibt für mich spannend.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 Hannoveranter37Anonym
#4 TheDadProfil
  • 15.10.2017, 19:49hHannover
  • Antwort auf #3 von Hannoveranter37
  • ""SPD/CDU ist das Vernünftigste für uns in Niedersachsen!""..

    Was genau wäre an einer GroKo und an einer dort beteiligten CDU "vernünftig" ?
    Und für wen ?

    Ein arroganter Schnösel wie Bernd Althusmann der mit obskuren Mitteln an der Beendigung einer Regierung wenige Monate vor dem Ende einer Legislatur beteiligt war, und glaubte den "Rückenwind" aus dem Bund nutzen zu können, gehört allein schon wegen seiner Konzeptlosigkeit nicht in eine Regierung..

    Das sich die FDP einer Ampel im Vorwege verweigert ist ihr gutes Recht..
    Ob sie zu einer Jamaika-Koalition bereit wären, muß sich noch erweisen, wenn das amtliche Endergebnis anders als jetzt um 19.47 Uhr ein weiter regieren von Rot-Grün unmöglich macht..
  • Antworten » | Direktlink »
#5 Patroklos
  • 15.10.2017, 19:51h
  • Antwort auf #1 von hugo1970
  • Die SPD hat heute Abend bewiesen, daß sie doch noch fähig ist, eine Wahl zu gewinnen. Leider hat die AfD den Einzug geschafft, schnitt aber nicht so stark ab. Die großen Verlierer sind CDU, FDP und die Grünen.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 Methonomy
#7 Paulus46Anonym
  • 15.10.2017, 20:39h
  • Antwort auf #5 von Patroklos
  • Das Schönste an diesem Wahlabend ist, die Linkspartei schafft es erneut nicht in den Landtag in Niedersachsen. Suuuuuuuuuuuuper !!!

    Rot-Rot-Grün wird es daher nicht geben. Gottseidank !

    Erfreulich ist auch, dass die Wahlbeteiligung in Niedersachsen von 60 auf 63 Prozent gestiegen ist.

    --------------
    Traurig hingegen dass die AfD nunmehr in das 14. Bundesland einzieht (nur noch Hessen und Bayern im kommenden Jahr und dann ist die AfD in allen Landtagen und im Bundestag drin !)

    -----------
    Ob es für Rot/Grün reichen wird, da wäre ich doch eher erstmal vorsichtig: das kann auch morgen früh so sein, dass es KEINE Mehrheit für Rot-Grün gibt. Das ist noch viel viel zu knapp derzeit....

    ABER das die Linken raus sind, darauf trinke ich erstmal einen Sekt.
  • Antworten » | Direktlink »
#8 AchsoAnonym
  • 15.10.2017, 20:51h
  • Antwort auf #5 von Patroklos
  • "Die großen Verlierer sind CDU, FDP und die Grünen."

    Die großen Verlierer sind die Oppositionsparteien SPD und Grüne sowie die Linke!

    Klare Mehrheit für eine Rechtsregierung. Der Wähler will es so.
  • Antworten » | Direktlink »
#9 Patroklos
#10 antoniusAnonym
  • 16.10.2017, 03:05h
  • Es wird wohl Zwangsläufig zu einer Jamaika- Koalition kommen, weil im Bund eine solche angestrebt wird und im Moment wäre eine andere Koalition in Niedersachsen eine Schwächung der angestrebten Regierungskoalition im Bund.

    Das die Partei die Linke es nicht geschafft hat beurteile ich Positiv aber leider hat die AFD geschafft, also es gibt viel zu tun.
  • Antworten » | Direktlink »