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Einzelkommentar zu:
Nicole Höchst ist ein "regenbogenpupsendes rosa Glitzereinhorn"


#3 BEARAnonym
  • 26.01.2018, 12:21h
  • Diese Dinge sind erst der Anfang - wir werden uns daran gewöhnen müssen.

    Und wir werden uns auch daran gewöhnen müssen, uns intensiver dagegen aufzulehnen.

    Meines Erachtens herrscht in Deutschland ein falsches Demokratieverständnis - so wird die AfD als "demokratische" Partei missdeutet, nur weil sie von 12,6% der Wahlbürger_innen gewählt wurde.

    Zur Erinnerung: auch die NSDAP wurde von den Wahlbürger_innen gewählt.

    Aber:
    "Typische Merkmale einer modernen Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte." (Wikipedia)

    Minderheitenschutz.
    Schutz der Grundrechte.
    Schutz der Bürgerrechte.
    Achtung der Menschenrechte.

    Das sind mindestens vier Grundprinzipien, die die AfD laufend verletzt - und zwar mit vollster Absicht und System.

    Wir dürfen nicht zulassen, dass sich diese zutiefst antidemokratische Seuche, die angetreten ist, unseren demokratischen Rechtsstaat bewusst auszuhöhlen und für ihre menschenverachtenden Zwecke umzufunktionieren, weiter ausbreitet. Und wir dürfen auch nicht zulassen, dass sie ihren Einfluss, den sie jetzt schon hat und zunehmend erweitert (wie wir gerade erleben müssen), zu unseren Lasten und zu Lasten der Menschenrechte ausweitet.

    "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." (Grundgesetz, Art. 1)

    Die AfD hat sich für ein klares Gegenkonzept entschieden und erfüllt m.E. somit nicht mal mehr das Kriterium der Verfassungsmäßigkeit.

    Weshalb lassen es unser Staat, unsere Gerichtsbarkeit, unsere Bürger_innen zu, von einer Partei mit regiert zu werden (und das tut sie, wenn sie nun überall Posten erringt, selbst wenn sie offiziell "nur" in der Opposition sitzt), die auf mindestens fünffache Weise demokratiefeindlich ist?

    Es muss ein Aufschrei durchs Land gehen. Wir müssen uns dessen erwehren.

    Bevor es zu spät ist, wie 1933.
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