Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?31033

Möglicher Volksentscheid

Taiwan: Verhindert direkte Demokratie die Ehe für alle?

Die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben ist noch nicht in trockenen Tüchern: Christliche Gleichstellungsgegner wollen die Ehe für alle mit einem Volksentscheid stoppen – und konnten jetzt einen ersten Etappensieg feiern.


Zwei Aktivisten demonstrieren 2013 in Taipeh auf einer Großdemo gegen die Gleichbehandlung von Schwulen und Lesben (Bild: Martin Aldrovandi)

Die Wahlkommission von Taiwan hat am Dienstag einem Antrag von Homo-Gegnern zugestimmt, die mit Hilfe der direkten Demokratie die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben stoppen wollen. Damit können die Organisatoren einer Allianz mit dem euphemistischen Namen "Glück für die nächste Generation" nun Unterschriften sammeln, um einen Volksentscheid zu erzwingen. Sie brauchen dafür die Unterstützung von 1,5 Prozent aller Wähler, also knapp 282.000 Unterschriften von volljährigen Bürgern der Republik China. Die Allianz der Gleichstellungsgegner besteht laut taiwanesischen Medien hauptsächlich aus christlichen Mitgliedern der konservativen Nationalen Volkspartei, der zweitgrößten Partei des Landes.

Der Oberste Gerichtshof Taiwans hatte vor knapp einem Jahr die Öffnung der Ehe angeordnet, weil das Ehe-Verbot für gleichgeschlechtliche Paare gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz in der Verfassung verstoße (queer.de berichtete). Der Schritt muss laut der Anordnung bis zum Frühjahr 2019 umgesetzt werden. Taiwan wäre das erste Land auf dem asiatischen Kontinent, das Schwule und Lesben im Ehe-Recht gleichstellt.

LGBTI-Aktivisten sind besorgt

Taiwanesische LGBTI-Organisationen protestierten gegen die Entscheidung der Wahlkommission. Der schwule Aktivist Chi Chia-wei erklärte etwa, dass Menschenrechte nicht durch Mehrheitsentscheidungen ausgehebelt werden dürften. Andere appellierten an Staatspräsidentin Tsai Ing-wen, eine Unterstützerin der Ehe für alle, die Gleichstellung möglichst schnell umzusetzen.

Umfragen zufolge spricht sich zwar eine große Mehrheit von 70 Prozent für die Ehe für alle aus. Allerdings befürchten LGBTI-Aktivisten, dass die homophoben Initiatoren durch eine komplizierte Fragestellung ihre eigentliche Intention verschleiern könnten. So schlugen die Homo-Gegner als Frage vor: "Stimmen Sie überein, dass die Rechte von gleichgeschlechtlichen Paaren, in einer langfristigen Beziehung zu leben, durch andere Gesetze als durch das Bürgerliche Gesetzbuch geregelt werden soll?" Außerdem reichten die Organisatoren zwei weitere Fragen ein – eine weitere zur Ehe-Öffnung und eine Frage, die das Thema Homosexualität aus öffentlichen Schulen entfernen soll. (dk)



#1 JadugharProfil
  • 19.04.2018, 17:40hHamburg
  • Man sollte den hinterhältigen Christen eine kräftige Lektion erteilen, wenn sie die Menschen stets in ihren (Menschen)rechten beschneiden wollen.
    Man muß sie als das bezeichnen, was sie sind: hinterhältig, begrenzend, homophob und jeglicher Vernunft resistent.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 minderheitenAnonym
  • 19.04.2018, 17:51h
  • Da will also ein Teil einer mickrigen 4% Minderheit einer anderen Minderheit die Rechte vorenthalten. Wenn das mal nicht ein Treppenwitz ist.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 onesecondAnonym
#4 Mel_VixenAnonym
  • 20.04.2018, 01:48h
  • Volksentscheide finde ich etwas positives ABER Fälle wie in Taiwan zeigen das wir UNBEDINGT Korrektive für solche "Volks-"entscheidungen brauchen.

    Nicht nur ein überarbeitetes Bundesverfassungsgericht sondern Institutionen die parteiunabhängig und im vornherein solchen Unsinn (egal ob Volksentscheid oder reguläre Gesetzesvorhaben) stopen wen er der Verfassung wiederspricht.
    Hier in Deutschand wäre das eigentlich die Aufgabe des Bundespräsi (iirc.) aber wir haben in den letzten 50 Jahren gesehen das dies Dutzendfach in die Hose ging (bei CDSU, FDP und SPD).
    Ich denke da müsste ein neues Gremium aus Verfassungsrechtlern geschaffen werden die Vetorecht haben - nachde ein Gesetz in der endfassung vorliegt.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 Gerlinde24Profil
  • 20.04.2018, 03:22hBerlin
  • Und täglich grüsst der Religiot. Echt Leute, hängt es Euch nicht auch langsam zu Halse raus, dass es immer wieder diese gottverdammten Religioten sind, die uns das Leben schwer machen? Wird Zeit für Gegenmaßnahmen vor ihrem Spielplatz, den Kirchen und Universitäten.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 Gerlinde24Profil
  • 20.04.2018, 03:25hBerlin
  • Antwort auf #1 von Jadughar
  • Seit wann zeichnen sich Religioten durch Vernunft aus? Wer an einem auf dem Wasser wandelnden Weinpanscher glaubt, der von den Toten aufersteht, um andere Religioten auf Mission zu schicken, hat vieles, nur nicht Vernunft und Intelligenz!
  • Antworten » | Direktlink »
#7 Carsten ACAnonym
  • 20.04.2018, 11:29h
  • Und wieder mal sind es Religioten, die Freiheit, Grundrechte und Liebe bekämpfen und die Welt mit Diskriminierung und Hass überziehen wollen.

    Wann befreit sich die Menschheit endlich von religiösem Wahn.
  • Antworten » | Direktlink »
#8 AndreasKAProfil
  • 20.04.2018, 14:49hKarlsruhe
  • Antwort auf #7 von Carsten AC
  • ... erst, wenn jeder einzelne Mensch seinen Gripskasten anwirft und mal grundsätzlich und absolut offen über seine eigene Religion nachDENKT.

    Naja, die Chancen gehen gegen Null.

    Umso wichtiger, dass die, die das bereits gemacht haben nicht nachlassen, laut zu werden - wenigstens wenn Menschenrechte verletzt werden.
  • Antworten » | Direktlink »
#9 Alice
  • 20.04.2018, 16:08h
  • Schon der Antrag, ein Menschenrecht durch einen Volksentscheid und manipulierenden/unklaren Fragen ausschalten zu wollen, zeigt in welchem politischen, ethischen und sozialen Umfeld sich diese Leute bewegen.
    Ihr Ansatz und auch der nette Name "Glück für die nächste Generation" wer wünscht sich das nicht gerade von uns LSBTIIQ*?
    Und das "naive" Plakat "Made by Daddy and Mummy" : Warum in Englisch? Meines Wissens ist Mandarin die Amtssprache hinzu kommen: Min Nan, Hakka, Futschou doch nie nicht Englisch.
    "Stimmen Sie überein, dass die Rechte von gleichgeschlechtlichen Paaren, in einer langfristigen Beziehung zu leben, durch andere Gesetze als durch das Bürgerliche Gesetzbuch geregelt werden soll?"
    Ich denke mal "Nein" ist die "richtige" Antwort, also das Bürgerliche Gesetzbuch gilt für alle, auch gleichgeschlechtliche Paare.
    Klingt als wolle man die Wähler*innen betrügen.
  • Antworten » | Direktlink »
#10 JadugharProfil
  • 20.04.2018, 18:12hHamburg
  • Antwort auf #5 von Gerlinde24
  • Transphobe, homophobe Menschen und Religioten , welche die Menschen in ihren Grundbedürfnissen und Rechten beschränken und begrenzen, sollte man am Besten aus der Welt schaffen, durch eine lebenslange Therapie in einer psychiatrischen Klinik. Man sollte sie alle einweisen., da es sich um gefährliche Menschen handelt, die das Leben anderer nachhaltig zerstören.
  • Antworten » | Direktlink »