Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?3171

Berlin Der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) hat eigenen Angaben zufolge heute den Hessischen Innenminister um Intervention gebeten, da dem abgelehnten homosexuellen Asylbewerber Andre Aragoli die Abschiebung in den Iran droht. Das Verwaltungsgericht Kassel hatte im Oktober 2004 den Asylantrag des 32-Jährigen mit der Begründung abgewiesen, Homosexuellen drohe im Iran keine Verfolgung. Erst gestern war bekannt geworden, dass im Iran zwei Jugendliche aufgrund homosexuellem Kontakt gehängt worden waren. Der LSVD weist zusätzlich darauf hin, dass juristisch die Todesgefahr nicht einfach mit dem Hinweis verneint werden könne, dass im Iran nur die homosexuelle Praxis bestraft wird, nicht die Homosexualität als solche. Das habe das Bundesverwaltungsgericht schon 1988 festgestellt (BVerwGE 79, 143 = InfAuslR 1988, 230). Das Gericht habe dazu in seinem Urteil auf den Erfahrungssatz verwiesen, dass es Homosexuellen - genauso wie Heterosexuellen - unmöglich sei, auf Dauer asexuell zu leben. Aragoli ist vom Standesamt in Frankfurt am Main der Antrag auf Eingehung einer Lebenspartnerschaft verweigert worden. Mit dem Rechtsstatus hätte er eine Aufenthaltserlaubnis erlangt. Der LSVD ruft zu Protestschreiben an den Petitionsausschuss im Hessischen Landtag, die zuständige Ausländerbehörde und das Frankfurter Standesamt auf. Vordrucke und Adressen finden sich auf einer extra eingerichteten Seite. (nb/pm)



35 Kommentare

#1 ThomasAnonym
  • 22.07.2005, 16:12h
  • Ich verstehe nicht, warum (offensichtlich) keine weiteren Rechtsmittel eingelegt wurden. Es ist schwer vorstellbar, dass bereits aufgrund einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung bereits eine Abschiebung erfolgen soll. Der Rechtsweg ist doch noch gar nicht ausgeschöpft. Hat jemand nähere Informationen?
  • Antworten » | Direktlink »
#2 MetroidAnonym
  • 22.07.2005, 21:42h
  • Wir müssen Dank Rot-Grün eh schon
    ""Hinz und Kunz "" rein lassen .

    Mit der Abschiebung löst sich das Problem von selbst!!

    Wenn ich die Argumentation schon wieder hör , da kommt ein Ausländer und erzählt ein "Lebens-Märchen " und nur weil auf diesen die Todesstrafe liegt sollen wir alle rein lassenm, ohne sein Märchen zu überprüfen !
    Mit Nichten !!!!!!!!!!!
  • Antworten » | Direktlink »
#3 JanAnonym
  • 22.07.2005, 23:26h
  • @ Metroid

    Sorry wenn ich dir das so offen sagen muß du bist ein Schwachkopf ....

    Wozu haben wir denn ein Asylgesetz um Verfolgten Schutz zu gewähren. Fact ist auch das Andre im Iran die Todesstrafe gemäß dem Sharia Recht droht. Fact ist auch das die Jungs im Iran nicht zimperlich sind da hängt man fixer am Baukran als man Aloha sagen kann.

    Denk mal doch das nächste Mal etwas mehr nach bevor du hier so einen postest.

    Übrigens ich bin auch gegen Asylmissbrauch weil er am Ende solchen Leuten wie Andre die augenscheinlich Hilfe brauchen die Hilfe verweigert und dem Steuerzahler Unsummen kostet.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 amtosAnonym
  • 23.07.2005, 00:12h
  • Selbstverständlich faxe ich an den Petitionsausschuß.

    Und Ihr solltet das auch tun!

    @Metroid: Typen wie dich möchte ich hier nicht lesen.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 queeryAnonym
  • 23.07.2005, 11:51h
  • @metroid:

    erstens ist durch "rot"grün das asylrecht schon verschärft worden und die bundesrepublik orientiert sich bereits an den vorgaben der "festung" europa. zweitens ist asyl ein menschenrecht. drittens, wenn du so sehr gegen ausländische mitmenschen bist, schau doch mal in deinem eigenen stammbaum nach, ob deine vorfahren nicht auch irgendwann einmal aus einem anderen teil der welt hier eingewandert sind. aber das kann man warscheinlich von dir nicht verlangen, da du eh nur das glaubst, was dir die blöd-zeitung erzählt.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 MetroidAnonym
  • 23.07.2005, 19:05h
  • @queery

    Die Blödzeitung ??
    Ahh du meinst :"" www.queer.de""" !!!

    Die Schwule Bildzeitung !""

    Rot - Grün , hat das Asylrecht zersetz
    und nicht verschärft !
    Aber das wird ja ""Gott sei Dank "" ab September durch die CDU ändern!
    Und was vielleicht mal vor Hundert Jahren war , interresiert mich nicht !!

    @amtos

    Ist mir doch Wurscht !!

    @ Jan

    ""Wozu haben wir denn ein Asylgesetz um
    """Verfolgten Schutz zu gewähren"""

    Damit die sogenannten " Asylanten"
    Asylmissbrauch betreiben können , so schaut´s aus ! !

    Da können die schon " X " Generationen ,
    in Deutschland leben , an die Deutschengesetze , müssen sie sich nicht
    halten . Wenn ein Ausländer oder Asylant
    ein Verbrechen in Deutschland begeht , dann heißt es nur """ Ach der kennt die Gesetze hier in Deutschland nicht "" denn
    können wir nicht so hart betrafen !!!
    So was passiert , Tag täglich !!!!!!!

    Es gehört endlich so verschärft , wie in den " U S A " ,wenn du dort einwandern bzw. Asyl willst , musst du dir die wichtigsten Gesetze anhören und dann Unterschreiben , daß du diese einhälst ,

    Bzw. die Landessprache sprichst !!

    Wer nach dem Asyl bzw. Einwander nicht innerhalb eines gewissen Zeitraum´s Deutsch spricht ,bzw.
    wenigstens teilweise, der gehört wieder abgeschoben !!
    __________________________________
    Der wichtigste Punkt wäre noch , daß jedem Asylanten und Einwandere die Gesetze in Deutschland so wie in den USA
    vorgelesen werden und jedem eine Frist
    von 3 Jahren gesetzt wird , in der er Straffrei
    bleiben muß , da ansonten die Unumkehrbare Abschiebung droht !!
    __________________________________
  • Antworten » | Direktlink »
#7 MfSAnonym
  • 23.07.2005, 20:45h
  • @metroid:
    ALSO, mal davon abgesehen, das Du anscheinend der Deutschen Sprache nicht Herr bist oder dich dies alles hier so aufregt, das Du getreu dem Motto "GETROFFENE HUNDE BELLEN" hier rumkrakehlst, hast Du dich ja als CDU-Anhänger geoutet. Mal davon Abgesehen, das Du warscheinlich dieser Spinner aus der tiefsten Bayrischen Provinz bist, der auch sonst hier schon immer rumkrakehlt hast, bist Du warscheinlich nicht nur Bild-Zetungs-Leser sondern warscheinlich auch noch ein Fan von Stoiber, der mal so Treffend sagte, das er "DIE DURCHRASSUNG DES DEUTSCHEN VOLKSKÖRPERS" verhindern wolle .womit auch er sich als auf dem rechten Auge Blind geoutet hat. & obendrein ganz sicher bist Du auch noch ein MICHAEL SCHUMACHER-FAN....

    Ganz ehrlich: Aus Leuten wie Dir hätten wir auch in zwei Jahren Bautzen einen richtigen Menschen gemacht.
  • Antworten » | Direktlink »
#8 queeryAnonym
  • 23.07.2005, 20:56h
  • Liebe FreundInnen!

    Eines ist mir bei dieser Sache nicht klar.

    Gibt es denn keinen Rechtszug (an BVerfG oder BVerwG) (mit aufschiebender
    Wirkung) gegen diese ungeheuerliche Entscheidung des VG Kassel? Das kann
    doch nicht sein, dass Provinzgerichte letztinstanzlich über fundamentale
    Grundrechte (hier: das Recht auf Leben) entscheiden.

    Wenn doch, so hat der Anwalt des Mannes, so hoffe ich, doch wohl sofort
    Beschwerde and den EGMR erhoben und eine einstweilige Empfehlung beantragt
    (deren Nichtbeachtung nach neuerer Judikatur des EGMR ja bereits für sich
    eine Verletzung der EMRK darstellt).

    Kann mir jemand diese Fragen beantworten?

    Lg,
    Helmut Graupner

    Keine Abschiebung von Homosexuellen in den Iran
    Andre Aragoli darf nicht abgeschoben werden

    Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) hat heute den Hessischen
    Innenminister um Intervention gebeten, da dem abgelehnten homosexuellen
    Asylbewerber Andre Aragoli die Abschiebung in den Iran droht.

    Das Verwaltungsgericht Kassel hatte im Oktober 2004 den Asylantrag mit der
    Begründung abgewiesen, Homosexuellen drohe im Iran keine Verfolgung.

    Es ist eine Tatsache, dass im Iran immer wieder Schwule wegen ihrer
    Homosexualität hingerichtet werden. Erst am 19. Juli 2005 wurden laut
    Berichten aus dem Iran zwei Jugendliche wegen homosexueller Beziehungen im
    Norden des Landes gehängt.

    Die Todesgefahr kann nicht einfach mit dem Hinweis verneint werden, dass im
    Iran nur die homosexuelle Praxis bestraft wird, nicht die Homosexualität als
    solche. Das hat das Bundesverwaltungsgericht schon 1988 festgestellt
    (BVerwGE 79, 143 = InfAuslR 1988, 230). Das Bundesverwaltungsgericht hat
    dazu in seinem Urteil auf den Erfahrungssatz verwiesen, dass es
    Homosexuellen - genauso wie Heterosexuellen - unmöglich ist, auf Dauer
    asexuell zu leben.

    Im Fall von Andre Aragoli kommt hinzu, dass der iranischen Botschaft bekannt
    ist, dass Andre Aragoli eine Lebenspartnerschaft in Deutschland eingehen
    wollte, was vom Frankfurter Standesamt abgelehnt wurde. Deshalb ist davon
    auszugehen, dass Andre Aragoli im Iran um sein Leben fürchten muss, sollte
    er dorthin abgeschoben werden. Hätte man die Begründung der
    Lebenspartnerschaft nicht verhindert, hätte Andre Aragoli einen
    Rechtsanspruch auf die Aufenthaltserlaubnis.

    Andre Aragoli kann jeden Tag abgeschoben werden kann. Wir rufen deshalb dazu
    auf, Protestschreiben an den Petitionsausschuss im Hessischen Landtag, die
    zuständige Ausländerbehörde und das Frankfurter Standesamt zu schicken.
    Musterschreiben finden sich auf der für Andre Aragoli eingerichteten website
    www.aragoli.info.ms
  • Antworten » | Direktlink »
#9 RechtschreibzensurAnonym
  • 23.07.2005, 21:48h
  • @mfs: Habe absolut nichts gegen Deinen einwandfreien Kommentar, mit dem ich sachlich übereinstimme, aber wenn man rechtschreibschwache Leute kritisiert, sollte man schon selber perfekt sein.
    Ich habe genau 10 Fehler in Deinem Schreiben entdeckt und das ist bei einem solch einfachen Text eine glatte 6 .
  • Antworten » | Direktlink »
#10 MetroidAnonym
  • 24.07.2005, 00:50h
  • @ MfS

    JA JA unsere Ost - Deutschen

    Steuer - Schmarotzer melden sich auch zu

    Wort !!


    War ja Klar , ihr wurdet uns ja auch
    aufgezwungen !!!!!!!!!!!!!!!!
  • Antworten » | Direktlink »