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Berlin Nach monatelangem Schweigen hat sich nun auch die Polizei der Hauptstadt zum Führen von elektronischen Rosa Listen bekannt. Auf eine kleine Anfrage des FDP-Abgeordneten Alexander Ritzmann gab Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) an, im neuen Polizeisystem Poliks fänden sich unter den Eingabemöglichkeiten für Tatorte, Opfertypen oder Täterkreis auch Begriffe wie "Homo-Treffpunkt", "Strichgebiet", "Homosexueller" oder "Stricher". Wie die "taz" zitiert, seien insgesamt 22 Örtlichkeiten in Poliks als "Strichgebiet" und "Homo-Treffpunkt" registriert, 11 davon hatte man aus dem alten Computersystem übernommen. Zudem wurden seit dem Start von Poliks drei Opfer von Straftaten mit dem Zusatz "Homosexueller" erfasst. Im Rahmen einer "anstehenden Überarbeitung" wolle die Polizei jedoch die entsprechenden Erfassungsmöglichkeiten stoppen und die Datensätze löschen. Zuvor war queer.de mehrfach mit Anfragen zu Rosa Listen von der Berliner Polizei vertröstet worden. (nb)



Datenschützer verteidigt "Rosa Listen"

Der sächsische Datenschutz-Beauftragte hält die Speicherung der sexuellen Orientierung für gerechtfertigt

14 Kommentare

#1 GottfriedAnonym
  • 21.10.2005, 17:39h
  • Hallo Allerseits,
    wir können ja nur hoffen, das unsere Kollegen von der Polizei genauer hinschauen, wenn sie Straftaten erfassen und es öffentlich machen, wenn Diskriminierungstatbestände erfasst werden. Erstaunlich, dass die Berliner Polizei solange brauchte, um die Erklärung abzugeben ...
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#2 ThomasAnonym
  • 21.10.2005, 19:47h
  • hmm was habe ich da noch im Ohr?! In Bayern ticken die Uhren halt anders, wie rückständig und und und

    So und jetzt kommt ein Berliner Innensenator daher und erklärt nach Monaten des Schweigens, wir ändern das mal eben!

    Na Bravo!!!
    Mich würde mal interessieren wie es in allen Bundesländern aussieht!!!
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#3 LinkerCacheAnonym
  • 21.10.2005, 20:51h
  • @Thomas: Deine Frage danach, wie es in anderen Ländern aussieht, halte ich für durchaus berechtigt. Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter, auch wenn ich dafür wieder von einigen Angekreidet werde: Ich möchte als Bürger dieses Landes wissen, in wie weit es Akten bei den Geheimdiensten dieses Landes gibt, denn wir haben in der BRD 3 Geheimdienste und für etwas müssen die ja die Milliarden, die sie jedes Jahr bekommen, ausgeben.

    Ich gehe noch weiter: wo sind die Videoaufzeichnungen, die die Polizei bei so ziemlich jeder Demonstration gegen Hartz4 im letzten Jahr in Berlin gemacht hat.
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#4 SvenAnonym
  • 22.10.2005, 03:25h
  • Linker: Das meiste fristet ein trostloses Dasein als Datenmüll.
    Was das Sammeln der Daten weder entschuldigt, noch besser macht. Eher im Gegenteil!

    Datensammler sind nun mal Messis, die löschen nichts, geben nichts her und benutzen tun sie ihre Daten schon gar nicht. Aber wer weiß, wer die Daten sonst noch in die Hände bekommen könnte?
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#5 AdrianA hlhausAnonym
  • 22.10.2005, 11:47h
  • Liebe Leute. Auch wenn ich mich hier mit einem Beitrag -wegen der Kürze- unbeliebt oder sonstwas mache, möchte ich dazu ganz anders denken dürfen.
    Rosa-Listen, einst als Grund für Verfolgung geführt, haben immer noch dieses Missbrauchs-Potential. Doch dafür werden sie nicht angelegt. Allein schon deshalb, weil die Begriffe recht häufig wissentlich falsch verwendet werden. Frühere Rosa-Listen wurden gezielt mit Personen-Daten gefüllt um möglichst viele homosexuelle Männner zu erfassen, heute werden diese Listendaten erstellt, wenn Tatvergänge und Orte gegeben sind. Haben vor nun gut zwanzig Jahren schwulen Gruppen in Großstädten nicht gerade dagegen protestiert, dass die Polizei bundesweit nicht genug zum Schutz für Schwule unternimmt?
    Allerdings werden Listen, wie sie die Polizei anlegt, auch bei schwulen Gruppen geführt - Bei Schwulen um die Opfer zu benennen, bei der Polizei auch, um weniger Opffer zu habe,.gegen Gewalt gegen Schwule präventiv zu wirken. Wie soll man sogenanntes Gefahren-Potential erkennen, wenn nicht durch die Objektivierung von Eindrücken?
    Hat es in den letzten Jahrzehnten nicht schon genügend Misstrauen allein dadurch gegeben, dass von Schwulengruppen mit Statistiken (!) und von Polizeiämtern mit verschiedenen Interpratationen die Gewalt gegen Schwule "belegt" wurden? Und was ist mit den Statistiken der Organisationen von Schwulen? Nach welchen Maßstäben wird da gearbeitet und was geschieht dort? Ist nicht gerade innerhalb der schwulen Selbsthilfe jedes Opfer persönlich gegenwärtig?
    Sollte etwas - wie zur Zeit in London- die dortige Polizei die Täter nicht auch unter dem Suchraster "schwulenfeindlich" suchen dürfen, auch wenn diese möglicherweise aus ganz anderen Gründen ihre Gewalt-Tat begingen?

    Was wir im Lande nicht brauchen ist die missbräuchliche Nutzung von Daten, egal unter welchen "gut"-meinenden Zielen, gleichgültig von wem.
    Und die Polizei muss ihre Arbeit machen dürfen, nach ihren Möglichkeiten. Dazu gehört nun auch die Prävention, und sei es, das man die möglichen "Schauplätze" gegen homosexuelle Menschen mit Streifengängen/-fahrten zusätzlich beachtet. Das alllein heisst nun ganz bestimmt nicht, dass sich homophobe Polizeiaktionen ergeben. Für Übergriffe gegen Schwule gibt es genug Gelegenheiten, wenn man dass will, und die Orte dafür lassen sich gar nicht alle auflisten.
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#6 gerdAnonym
  • 22.10.2005, 12:22h
  • Da hat Thomas recht: wie mag es wohl neben den Bundesländern NRW, Bayern und Thüringen und jetzt Berlin in den anderen Bundesländern aussehen:

    Ich denke, dass queer und velspol sowie Landtagsabgeordnete anderer Bundesländer sehr gut beraten wären, auch dort Anfragen zu starten.

    Schliessslich dürften nach den Veränderungen in Bayern, Berlin, NRW und Thüringen durchaus in den anderen Bundesländern Einsicht bestehen, dass diese Datensammlungen nicht erheblich sind und nur Datenmüll verursachen und letztlich durch Suchmaske auch noch einem Missbrauch Vorschub leisten.

    Es sollte also auch in den anderen Bundesländern nachgehakt werde, da sind insbesondere die einzelnen Landtagsabgeordneten gefordert.
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#7 LinkerCacheAnonym
  • 22.10.2005, 12:52h
  • @Sven: Wie war das mit der Festplatte, die ein Student bei Ebay ersteigert hatte und die Streng Geheime Informationen über das Thüringer LKA enthielt.

    Überleg dir mal, wenn z.bsp. ein mitarbeiter der allseits beliebten beklopptenzeitung diese ersteigert hätte.
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#8 antosAnonym
#9 GerdAnonym
  • 22.10.2005, 17:43h
  • @LinkerCache
    Meinst du mit Beklopptenzeitung etwa die Junge Welt?

    Da muß ich dir voll und ganz zustimmen!
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#10 LinkerCacheAnonym
  • 22.10.2005, 18:11h
  • @Gerd: Welche werde ich wohl damit meinen, ganz sdicher nicht die, die du meinst....(aber eventuell liest??)

    @antos: Dreimal darfst du raten...
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