Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?3957

Ottawa (queer.de) - Nach der Ankündigung von vorgezogenen Neuwahlen ist in Kanada erneut Streit um die Homo-Ehe entbrannt. Der Vorsitzende der Konservativen, Stephen Harper, kündigte eine Rücknahme der Initiative der liberalen Regierung von Paul Martin an. Erst vor wenigen Monaten war ein bundesweites Gesetz verabschiedet worden, dass die Ehe mit allen Rechten und Pflichten für Homo-Paare öffnet. Harper kündigte an, eine konservative Regierung werde eine freie Parlamentsabstimmung über die Änderung ermöglichen. Die Mehrheit der Abgeordneten hatte Martins Minderheitsregierung am Montagabend mit einem Misstrauensvotum zu Fall gebracht. Die drei Oppositionsparteien hatten erklärt, wegen eines Korruptionsskandals habe Martins liberale Regierung "die moralische Autorität zum Regieren verloren". Die Neuwahlen sind für den 23. Januar vorgesehen. (nb)



#1 madridEUAnonym
  • 30.11.2005, 17:52h
  • Nichts ist so zerbrechlich wie die Homo-Gleichstellung. Bei uns hat es zwar schon eine Parlamentsabstimmung gegeben, das Urteil des Verfassungsgerichts steht jedoch noch aus.Im Augenblick geht bei den verheirateten Schwulen und Lesben auch in Spanien die Angst um, dass man bei dieser Ehe am Ende wieder Abstriche bei Witwenrente,Erbschaftssteuer oder Adoption machen muss. Man soll nur nicht glauben, dass unsere Feinde müde werden. Sie agitieren im Verein mit den bekannten konservativen Moralisten, wie eben auch in Kanada.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 bäume-freundAnonym
  • 30.11.2005, 19:17h
  • @madridEU:
    aber derjenige, der einen solchen "ehevertrag" schon abgeschlossen hat (soll heißen: die schwulen / lesben, die jetzt schon verheiratet sind), denen kann man kaum diese rechte wieder entziehen oder? ich wüsste nicht, wie so etwas juristisch zu rechtfertigen wäre.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 DavidAnonym
  • 30.11.2005, 19:21h
  • Ich frage mich, was dann mit den Ehen passiert, die
    bereits geschlossen wurden, wenn nicht schon gar
    welche Kinder in einigen Beziehungen eingebracht wurden?!? Das würde doch sicher für einige Proteste sorgen.

    Naja, vielleicht kommen einige auf den Gedanken, nach einigen Jahrzehnten nach denen die Rassentrennung aufgehoben wurde, plötzlich wieder einzuführen, in denen man das Wort "Mensch" in "Menschenrechte" neu definiert.
    "Menschenrechte? Nein, die werden nicht verletzt"
    Wehret den Anfängen...
  • Antworten » | Direktlink »
#4 madridEUAnonym
  • 30.11.2005, 22:23h
  • @bäume-freund: Bin juristisch nicht sonderlich versiert. Die Ehen können aber wohl nicht mehr annuliert werden. Trotzdem bestehen bei vielen meiner Freunde Zweifel, obwohl Experten davon ausgehen, dass das Verfassungsgericht die Homo-Gleichstellung bestätigen wird.
    Hoffen wir, dass sie recht behalten !
  • Antworten » | Direktlink »
#5 SvenAnonym
  • 01.12.2005, 10:30h
  • Gutes Beispiel! Denn die Amis hatten Sklaven und Menschenrechte, die Schwarzen waren ja damals keine Menschen, sondern Wilde!

    Ich weiß nicht, wie die rechtliche Situatioon in Spanien ist, wenn in Deutschland das Bundesverfassungsgericht ein Gesetz für unwirksam hält, dann muss alles neu verhandelt werden, was sich auf dieses Gesetz bezieht. Das heißt, wenn es in Spanien genauso ist und die Homo-Ehe für nichtig erklärt wird, wäre alle wieder ledig und müssten sich neu Verpartner/Verheiraten.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 SvenAnonym
  • 01.12.2005, 10:37h
  • Achja, wenn wie in Kanada angedroht, ein Gesetz zurückgenommen wird, würden nach deutschem Recht, die Ehen bestehen bleiben, es könnten halt nur keine neuen geschlossen werden. Aber auch hier weiß ich nicht, wie das rechtssystem in Kanada das sieht.
  • Antworten » | Direktlink »
#7 madridEUAnonym
  • 01.12.2005, 12:00h
  • Habe mich soeben schlau gemacht bei kompetenteren Leuten. Also: Die Homo-Ehe wird keinesfalls annulliert, sondern würde allenfalls anders benannt werden, sollte sich das Oberste Gericht gegen die von der grossen Mehrheit der Sozialisten und regionalen Parteien im Parlament beschlossene völlige Gleichstellung entschliessen. Sie würde als Eingetragene Partnerschaft mit allen Rechten und Pflichten bezeichnet werden, die Kindsadoption jedoch ausgeschlossen sein. Das ist es, was die gemässigteren Konservativen fordern, die das Gericht angerufen haben. Was dann mit den bereits laufenden Adoptionsverfahren bei schwul-lesbischen Eltern geschieht, weiss noch niemand zu beurteilen.
  • Antworten » | Direktlink »
#8 lupusAnonym
  • 02.12.2005, 12:40h
  • Was die Adoption betrifft: In Kanada ist dies von der Ehe völlig unabhängig. In den meisten Provinzen gibt es volle Adoptionsrechte schon länger; in Alberta hingegen gibt es auch jetzt noch nur die Stiefkindadoption. Das wäre von einer Rücknahme des Gesetzes also nicht betroffen. Im Übrigen ist entscheidend, was in dem Rücknahmegesetz für die bereits bestehenden Ehe vorgesehen ist.
    In Spanien wurde landesweit die Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare indirekt über die Öffnung der Ehe eingeführt; das würde wohl rückwirkend unwirksam, wenn das Gesetz für verfassungswidrig erklärt würde (vielleicht mit Ausnahme von schon rechtskräftigen Gerichtsbeschlüssen). Aber auch in Spanien gabe es eine Adoption durch gleichgeschlechtliche Paare bereits vor der Öffnung der Ehe in einigen Regionen (Baskenland, Navarra und Aragon, glaube ich). Das wäre also auch nicht unbedingt von der Verfassungswidrigkeit des nationalen Gesetzes erfasst. Allerdings läuft gegen das navarrische Gesetz noch parallel eine andere Verfassungsbeschwerde, deren Ausgang ungewiss ist.
  • Antworten » | Direktlink »