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New York (queer.de) - Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat am Dienstag das Parlament von Lettland beschuldigt, gegen europäische Rechte zu verstoßen. Der lettische Präsident Vaira Vike-Freiberga hat in der vergangenen Woche einen Entwurf für Antidiskriminierungsregelungen im Arbeitsrecht per Veto gestoppt. Darin war das Diskriminierungsverbot aufgrund sexueller Orientierung festgeschrieben. Ursprünglich war mit dem Gesetz eine Anpassung an Vorgaben der EU vorgesehen. "Das lettische Parlament setzt seinen Kurs fort, fundamentale Menschenrechte zu verletzten und internationale Vereinbarungen zu akzeptieren", klagte Amnesty International in einem offen Brief. Anfang des Jahres hatte Lettland bereits ein Heiratsverbot für Schwule und Lesben in die Verfassung aufgenommen. (cw)



#1 TimAnonym
  • 29.06.2006, 19:10h
  • Das gleiche Problem wie bei Polen: diese Länder wurden von weltfremden EU-Politikern aufgenommen, BEVOR sie sich geändert haben. Damit fehlt das Druckinstrument und aus purer Nächstenlieber werden die sich nicht ändern.

    Und einige blauäugige Politiker wollen die selben Fehler mit den nächsten Erweiterungen (z.B. Türkei) wieder machen.
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#2 rogerAnonym
  • 29.06.2006, 22:53h
  • Auch wenn sie sehr streng ausschaut, so ist Vaira Vike-Freiberga immernoch eine Frau und kein Mann!
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#3 BjoernX