Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?5199

Berlin (queer.de) - Die Grünen haben eine aus 25 Fragen bestehende Große Anfrage "zur Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender" in den Bundestag eingebracht. Das hat Volker Beck, Parlamentarischer Geschäftsführer der Ökopartei-Fraktion, heute in Berlin mitgeteilt. Die Anfrage wird an die Bundesregierung weitergeleitet. Sobald die Antwort vorliegt, kann eine Fraktion das Thema auf die Tagesordnung im Parlament setzen. "Die Regierung soll umfassend die Situation in den einzelnen Staaten schildern. Wir verlangen von der Bundsregierung ein deutlicheres Eintreten für die Rechte der Homosexuellen", so Beck. Er wies darauf hin, dass in 75 Ländern Homosexualität nach wie vor strafbar ist. In manchen Ländern wie Iran oder Saudi-Arabien gebe es sogar noch die Todesstrafe. "Die Androhung von Strafverfolgung bedeutet für alle Homosexuellen unabhängig von der Anzahl der Verurteilungen einen Zwang zur Selbstverleugnung und damit eine eklatante Einschränkung des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit", argumentiert Beck. Der Grünenpolitiker war Ende Mai beim CSD Moskau von einem wütenden Mob angegriffen und verletzt worden (queer.de berichtete). (dk)



#1 manni2Anonym
  • 13.07.2006, 23:21h
  • Danke Volker. Nun soll unser liebe Kanzlerin der "kleinen Schritte" mal Dampf machen und zeigen ob sie die Kanzlerin "ALLER DEUTSCHEN" ist!!!
  • Antworten » | Direktlink »
#2 joshAnonym
#3 StoevelAnonym
  • 14.07.2006, 09:32h
  • Die Androhung von Strafverfolgung bedeutet nicht nur für die Homosexuellen, sondern für die Angehörigen aller Minderheiten "einen Zwang zur Selbstverleugnung und damit eine eklatante Einschränkung des Rechts auf freie Entfaltung der Persönlichkeit". Bei seiner Aufzählung sexueller Minderheiten hat Volker Beck gerade die vergessen, die als einzige bei uns noch massiv verfolgt wird: die Pädophilen. Mit seinem Einsatz nur für die, die bei uns fast gar nicht (mehr) verfolgt werden, und seinem Ignorieren derer, die tatsächlich wegen ihrer sexuellen Orientierung verfolgt werden, macht Volker Beck sich unglaubwürdig.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 markAnonym
  • 14.07.2006, 09:57h
  • Habt Ihr Euch denn mal die Anfrage durchgelesen?

    Die ersten 13 Frage hätte man sich sparen können und um dafür sinnvoll zu fragen. denn die ersten 13 fragen werden von einem praktikanten beantwortet, der einen ganzen tag googln wird, um sie zu beantworten. da hätte beck auch seinen eigenen praktikanten oder referenten mit beschäftigen können.

    erst ab frage 14 wird es interessant!
  • Antworten » | Direktlink »
#5 ach die beckscheAnonym
  • 14.07.2006, 10:33h
  • Immer diese Menschenrechte. Was gehen uns denn diese Homos im Ausland an. Sollen die denn auch noch alle herkommen. Stoppt Multikulti
  • Antworten » | Direktlink »
#6 rudolfAnonym
  • 14.07.2006, 11:10h
  • @ach die becksche

    Tja, von den Menschenrechten und auch von der Beckschen Politik der letzten jahre profitiert jeder Schwule..

    Auch Leute, die es eigentlich nicht verdient haben...
  • Antworten » | Direktlink »
#7 dgholeAnonym
  • 14.07.2006, 13:33h
  • @mark
    Das man sich die ersten Fragen hätte sparen können, sehe ich anders. An der Beantwortung dieser Fragen sieht man dann, aus welchem Blickwinkel die derzeitige Regierung die restlichen Fragen beantwortet. Und die werden für die ersten Fragen bestimmt nicht den Bericht von Amnesty International zitieren. Das würde unserer mehrheitlich konservativen Regierung wohl zu weit führen. Schließlich müßte man eigene Unzulänglichkeiten und Versäumnisse eingestehen.
    Grüße
    dghole
  • Antworten » | Direktlink »
#8 Farbe bekennenAnonym
  • 14.07.2006, 14:10h
  • Die Beschreibung der Menschenrechtslage in anderen Staaten ist doch sehr politisch.

    Für die Bundesregierung wird es unangenehm sein, menschenrechtswidrige Rechtslagen in anderen Ländern beim Namen zu nennen.

    Außerdem kann man sich in Asylverfahren auf deutliche Aussagen in den Antworten wiederum berufen.
  • Antworten » | Direktlink »
#9 frankAnonym