Lettland stimmt doch für AGG

Hat sich ohne Erfolg gegen das AGG gewehrt: Janis Smits

Riga (queer.de) - Das lettische Parlament hat nun doch ein Gesetz beschlossen, das Diskriminierung am Arbeitsplatz auch für das Merkmal sexuelle Orientierung verbietet. 46 Abgeordnete stimmten für den Entwurf, 35 waren dagegen, drei enthielten sich, berichtet die AFP. Noch im Juni hatte es das Parlament abgelehnt, Schwule und Lesben arbeitsrechtlich zu schützen, obwohl eine EU-Richtlinie das vorschreibt (queer.de berichtete). Premierminister Aigars Kalvitis kritisierte die Ablehnung scharf und Staatspräsidentin Vaira Vike-Freiberga legte gegen ein "Schrumpel-AGG", in dem Homosexualität nicht erwähnt wurde, ihr Veto ein (queer.de berichtete). Auch EU-Gleichstellungskommissar Vladimir Spila griff das Parlament wegen seiner Ablehnung an und drohte mit Strafzahlungen. Diesem Druck haben sich die Abgeordneten nun gebeugt. Trotzdem stimmten viele Parlamentarier noch gegen das Antidiskriminierungsgesetz: "Hier wird eine kleine Rangruppe geschützt, während andere Gruppen normaler Leute immer noch diskriminiert werden können", beschwerte sich Janis Smits von der christdemokratischen Ersten Partei Lettlands. Im Juni hatte der Politiker nach Angaben der AFP noch davor gewarnt, das AGG würde "die Tore öffnen für Päderastie, Lesbentum, Pädophilie, Sodomie und andere Krankheiten". (dk)

    pdf     versenden

kommentieren    Trackback-URL (?)

Reaktionen zu "Lettland stimmt doch für AGG"

2 User-Kommentare

als Feed (RSS 2.0, ?)

		Die ersten:
	#1 23.09.2006 04:45:01 (0	Von manni2 Dieser Janis...ist ein typischer christlicher Idiot!! Antworten | Kommentar schreiben
	#2 25.09.2006 15:36:38 (0	Von Luxuria Hm, wenn ich mich an die Diskussion hier erinnere müssen wir uns auf Schlimmes einstellen. Bald werden Herscharen verhungerter Letten bei uns einfallen, weil deren AGG die Wirtschaft ruiniert.... *lach* Antworten | Kommentar schreiben