Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?6214

Hamburg (queer.de) - Ein 52-jähriger Hamburger wurde vom Amtsgericht Harburg wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 4.500 Euro verurteilt. Auslöser war ein Schild, das Manfred B. in der Heckscheibe seines Autos befestigt hatte: "Stoppt Tierversuche, nehmt Kinderschänder, Asylanten, Schwule", war darauf zu lesen.

Das Hetz-Schild brachte dem Mann zunächst eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung und einen Strafbefehl über 5.000 Euro ein. Über den Widerspruch des homophoben Tierfreundes hatte nun das Amtgericht zu verhandeln. Offensichtlich auf Anraten seines Anwalts zeigte sich Manfred B. vor dem Richter zerknirscht: "Ich habe einen Fehler gemacht und bereue die ganze Sache wirklich zutiefst", zitierte ihn das Hamburger Abendblatt. Das kam beim Richter und beim Staatsanwalt zwar gut an, die Geldstrafe wurde dennoch nur geringfügig auf 4.500 Euro ermäßigt.

"Sprüche wie die in Ihrem Auto sind mehr als ein dummer Scherz, sie diskriminieren, beleidigen und bedrohen ganze Bevölkerungsgruppen, die Strafen für Volksverhetzung sind mit Recht sehr hoch", begründete Amtsrichter Dr. Philipp Link sein Urteil.. Die Geldstrafe liege "am untersten Rand". Der Angeklagte verzichtete auf Rechtsmittel. (cw)



20 Kommentare

#1 tux2006Anonym
  • 06.01.2007, 12:53h
  • 4500€?? Viel zu wenig! Ich habe gerade bei Peng e.V. gelesen, das jede dritte Hamburger Gefängnisszelle leersteht.Das wäre ein besserer Aufhentaltsort für solche Fanatiker!
  • Antworten » | Direktlink »
#2 gerdAnonym
#3 SvenAnonym
  • 06.01.2007, 18:55h
  • 4500,- Euro? Eine Aussage, die überhaupt gar nichts aus über das Strafmaß aussagt! Viel interessanter wäre es zu erfahren, zu wieviel Tagessätzen er verurteilt wurde. Waren es z.B 100 TS zu 45,- EUR oder 45 TS zu 100,- EUR. Das ist nämlich ein himmelweiter Unterschied.
    Wäre schön, wenn sich die Medien endlich mal zu aussagekräftigen Meldungen entschließen könnten, statt nur reißerische Aussagen zu verbreiten.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 tux2006Anonym
  • 06.01.2007, 20:11h
  • sorry, aber wer soetwas am auto stehen hat, schreckt auch nicht davor zurück, gewalt anzuwenden.
    zumindest in meinen augen.
    daher finde ich 4500€ zu schwach.

    und ansonsten ist es doch wurscht, wie hoch der tagessatz ist, denn wenn er sich nen gemeinnützige tätigkeit, z.bsp. im zoo sucht, zahlt er das doch eh nie.

    www.peng-ev.de/forum/viewtopic.php?p=10294#10294
  • Antworten » | Direktlink »
#5 Axel BerlinAnonym
  • 06.01.2007, 20:58h
  • @tux2006
    ja, man merkt es, Richter Gnadenlos ist nicht mehr im Dienst.
    Glaube, er ist in Brasilien, in diesem, laut einigen Gays für die Bundesrepublik beispielhaften Land.
    Koks kann man da auch billiger und schneller bekommen.
    Hast Du ein Problem mit leeren Gefängniszellen? Mach doch mal den Vorschlag, diese vorübergehend an HartzIV-Empfänger zu vermieten, mit Vollpension, versteht sich.
    Der Deckungsbeitrag der Gefängnisanstalt würde somit natürlich gewaltig steigen und man könnte sogar saisonell noch Gewinne erwirtschaften.
    Vielleicht wollen auch einige von Wiesbaden nach Hamburg umziehen.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 tux2006Anonym
  • 06.01.2007, 21:50h
  • @axelBerlin: Hm, tolle Idee, kommt beim Hamburger Chef der AA sicher gut an.

    -->
    www.jungewelt.de/2007/01-05/042.php


    Möchte Dir nur nicht noch diese kleine Anekdote vorenthalten: Als ich noch in Thüringen lebte, wurde ich von Nazis immer wieder angepöbelt. Bis es mit dem Knarre-an-den-Kopf-halten-und-abdrücken endete. Seitdem habe ich an der linken schläfe ne ziemlich heftige Narbe.

    Daher auch mein Einwand, das solche Täter grundsätzlich auch vor Gewalt nicht zurückschrecken..

    Und daher auch meine Einwände, wieso er nicht zu Haft verurteilt wurde.

    www.heise.de/newsticker/meldung/83259
  • Antworten » | Direktlink »
#7 homorechteAnonym
  • 07.01.2007, 00:00h
  • Wurscht ist wohl die Höhe des Tagessatzes (50 Euro), nicht jedoch deren Anzahl: Angebot per Strafbefehl zunächst 100, macht 5000 Währungseinheiten. Weil der Täter das schriftliche Angebot der Staatsanwaltschaft [Strafbefehl] mit Hilfe eines Rechtsanwalts anfocht (Manns genug, sich vor Gericht selbst zu verteidigen war er wohl nicht, oder er hatte eine Rechtsschmutzversicherung), bekam er nun 10 % Rabatt.

    Hängen am Täter bleibt auf jeden Fall der Makel des Vorbestraftseins, denn ab 90 Tagessätzen steht dies im "pol. Führungszeugnis". Und das ist auch gut so und gerecht.

    Falls in der Freien und Hansestadt Hamburg eine Gaylegenheit dazu bestehen sollte, würde ich ihn zum Frohndienst in einer gemeinnützigen Einrichtung verdonnern, die sich ehrenamtlich um die Belange schwuler Männer kümmert. Da geht der dann sowieso nicht hin, so dass es dann Zahlen oder Sitzen heißen wird, notfalls per Haftbefehl. Wenn der Typ dann keinen findet, der für ihn bürgt, also gleich zahlt, darf er den Rest in echt abbrummen.

    Und ja, Roland Barnabas Schill weilt nun in Brasilien und wird mit Internationalem Haftbefehl gesucht. Von Privatknästen halte ich hingegen überhaupt nichts. Hamburg ist froh nicht nur von gnadenlosen Richtern wie Schill sondern auch von schwulen Schurken à la Roger Kusch befreit zu sein.

    Ansonsten steht ja wohl mal wieder die Frage der geistigen Brandstifter ins Haus. Ich meine mit Wowereit schon, dass eher die NPD verboten werden sollte, als dass Flugzeuge, in denen unschuldige Menschen sitzen, vom Himmel geschossen werden müssten.

    Fazit: Well done! Nur über die 10 % Rabatt für die Aufmüpfigkeit des rechtskräftig Verurteilten, die höhere Instanz angerufen zu haben komme ich irgendwie nicht hinweg. Tippe auf Arbeitsbeschaffungsmaßnahme der Staatsorgane.

    Sei's drum; Schuld/Geldstrafe/Knast/Sühne/Unbelehrbarkeit oder gar Reue reichen sich hier die Hände. Zumindest hat in unserem Diskutierklub hier noch keiner auf Tod durch den Strang plädiert...
  • Antworten » | Direktlink »
#8 tux2006Anonym
  • 07.01.2007, 10:44h
  • @homorechte: Jo, guter Beitrag. Allerdings liegst Du, glaube ich, bezüglich des Passagiermaschinen abschiessen etwas falsch. So weit ich weiß, hat das der Hardliner und Diktaturbefürworter Schäuble losgelassen.

    Gut, ihn zu gemeinnütziger Arbeit zu verdonnern wäre auch etwas, am besten in einem Schwulen Hospiz oder bei einer Schwulen Jugendhilfe. Gibt es soetwas in Hamburg? Also, in EF gibt es das, ausschliesslich aus Spenden finanziert:
    www.mit-dir-projekt.de/info.htm

    Sagmal, wer bekommt eigentlich das Geld? Wird das festgelegt oder verschwindet das auf nimmerwiedersehen in der "Staatskasse"? Wäre in jedem Fall gut, wenn es einem entsprechendem Projekt, beispielsweise Homosexuellen Gewaltopfern zu gute käme.

    Ach, noch was: Wenn er sich nach ableistung der Strafe Fünf Jahre nichts zu schulden kommen lässt, wird die Vorstrafe aus seiner Akte gelöscht.
  • Antworten » | Direktlink »
#9 Axel BerlinAnonym
  • 07.01.2007, 19:30h
  • @tux2006
    haben diese Idioten dir tatsächlich in den Kopf geschossen?
    Ich hoffe, sie wurden entsprechend zur Rechenschaft gezogen.
  • Antworten » | Direktlink »
#10 gab1980Anonym
  • 07.01.2007, 20:24h
  • Entschuldigung Leute, leben wir im selben Land?

    Knast für einen Aufkleber fordern, aber Schäuble ist Diktaturverfechter? Bleibt mal objektiv, sonst können wir unsere Glaubwürdigkeit vergessen.
  • Antworten » | Direktlink »