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San Francisco (queer.de) - Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger hat sein Veto für den Fall angedroht, dass ein Gesetz über die Öffnung der Ehe wieder vom Parlament verabschiedet wird. Bereits 2005 hatte er mit einem Veto verhindert, dass Schwule und Lesben heiraten dürfen (queer.de berichtete). Ein solches Gesetz dürfe nur in einer Volksabstimmung entschieden werden. "Ich würde das nicht unterschreiben, weil die Menschen von Kalifornien über diese Frage abgestimmt haben", so der Gouverneur bei einer Veranstaltung des Christlichen Vereins junger Menschen. Der Republikaner spielt damit auf die "Proposition 22" an: Hier haben sich die Kalifornier in einer Volksabstimmung im Jahre 2000 gegen die Homo-Ehe ausgesprochen. Derzeit bringt der demokratische Abgeordnete Mark Leno einen Gesetzentwurf zur Öffnung der Ehe ins Parlament ein. Dieser wird mit großer Wahrscheinlichkeit von beiden Kammern des Parlaments verabschiedet werden. Allerdings verfügen die Befürworter nicht über genügend Stimmen, um ein Veto des Gouverneurs außer Kraft zu setzen. Sie müssten dafür eine Zweidrittel-Mehrheit aufbringen. (dk)



#1 RabaukeAnonym
  • 20.02.2007, 17:05h
  • Liebe "Gemeinde",

    wo doch einst, vor über 50 Jahren ein Östereicher namens Heinrich Harrer dem 14. Dalailama ein Lehrer und Wegbegleiter für Tolleranz, Aufrichtigkeit war............

    Knapp vor 5 Jahren versuchte es wieder jemand aus Östereich in die Welt hinaus zu gehen. Arnold Schwarzenegger. Diesmal ist es aber fataler. Statt dem amerikanischen Völkern die Tolleranz, Aufgeschlossenheit und das Recht auf wirkliche Freiheit zu vermitteln, führt sich Arnold Schwarzenegger auf wie die Axt im Wald. Nix gegen unsere Nachbarn aus Östereich. Sie haben verdammt gut reagiert (aberkennung von Straßennamen.....etc). Für die nächsten Wahlen in Kalifornien sehe ich....gestatten " Schwarz" für "egger":)
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#2 markuskrefeld
  • 20.02.2007, 17:15h
  • Ein Gouverneur der die Realität nicht kennt.
    Er lebt immernoch in seiner Filmwelt (Scheinwelt) ohne zu merken was draussen die Menschen bewegt!
    Herr Schwarzzenegger gehört in eine Klinik und dort unter strengster Bewachung, damit er keinen weitere Schäden anrichten kann.
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#3 cole12Anonym
  • 20.02.2007, 17:29h
  • Schwarzenegger scheint seine eigene Vergangenheit, in der es das ein oder andere Gerücht über seine eigene sexuelle Orientierung gab, derart peinlich zu sein, das er es mit aller Härte tief, tief vergraben will.

    Außer dem texanischen, dem Gouvernor aus Alabama, Utah und noch ein paar anderen Unverbesserlichen kämpft Schwarzenegger derart verbissen gegen rechtliche Gleichstellung von Homosexuellen, dass dahinter schon fast die Tatsache verschwindet, das dieser Proll jedes Todesurteil unterschreibt, sogar dann, wenn das Urteil auf mehr als wackligen Füssen steht.

    Schwarzenegger, gerade zum 2. Mal vereidigt, wird wohl weiter an allen Fronten gegen jede Menschlichkeit handeln. Da kriegt der Satz: I' ll be back, eine ganz andere Bedeutung, leider.
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#4 DanielAnonym
  • 20.02.2007, 17:47h
  • Arnold Schwarzenegger ist ein kurioser Mensch und meiner Meinung nach nicht schwulenfeindlich.

    Seine Aufgabe in diesem Amt ist es, den Willen des Volkes zu dienen. Diesen Willen hat das Volk erst im Jahr 2000 kundgegeben (wenn auch sehr knapp). Hier sollte sich das Parlament einen anderen Weg einfallen lassen (LPart?, neue Abstimmung?).
    Vielleicht sollte man auch homophobie bekämpfen, dann hätte so ein Gesetz mehr Wirkung und würde vermutlich besser ankommen.

    Die Kritik an Schwarzenegger ist hier sehr einseitig und nicht fair. Er ist einer der wenigen Rep´s die die Rechte von Schwulen und Lesben unterstützen (wenn auch nicht in perfekter Weise, aber für einen Rep nicht schlecht).

    Sollte das Volk anders entscheiden bei der nächsten Abstimmung, wird er das Gesetz auch unterzeichnen.

    Auch wenn ich zu bedenken gebe, das die größte Zustimmung zur "Homo-Ehe" in den europäischen Ländern meist erhblich gestiegen ist, nachdem sie eingführt wurde (wo also rausgekommen ist, dass Kirche, Konservative und andere Idioten) schwachsinn erzählt haben....
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#5 FloAnonym
#6 cole12Anonym
  • 20.02.2007, 18:56h
  • @ Daniel

    Seine Aufgabe ist es aber auch Minderheiten zu schützen. Und nur so zur Information, Schwarzenegger hat sich in seinem Wahlkampf bereits vehement gegen die Öffnung der Ehe ausgesprochen und er nannte die Adoption durch homosexuelle Paare 'unnatürlich'. Da diente er noch niemandem, er wollte nur ins Amt. Bestrebungen der Community um Gleichbehandlung in allen Belangen hat er im Wahlkampf verbal torpediert, da war nix mit schwulen- und lesbenfreundlich.
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#7 SebiAnonym
  • 21.02.2007, 18:37h
  • @ Daniel
    Abstimmung war ERST 2000. So als wär das gestern. Ist aber schon 7 Jahre her. Fast ein Jahrzehnt. Na ja. Wie auch immer. Ich find, dass die Kritik an ihm äußerst gerechtfertigt ist. Nur weil er Republikaner ist, fass ich den doch nicht mit Samthandschuhen an, weil einige seiner Parteigenossen vielleicht noch dümmer sind. Ich bin dafür, dass er aus dem Amt gejagt wird. Hasta la Vista, Baby...;-) (jetzt nicht wegen der Homoehe, sondern weil mich die Todesstrafenvollstreckungen noch mehr schockieren)
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#8 SantosAnonym
  • 23.02.2007, 03:46h
  • Ich hatte keine Ahnung, dass es über diese Frage schon eine Volksabstimmung gegeben hat.
    Wenn über 50% der Bevölkerung dagegen sind, dann muss man das auch akzeptieren, ob mir das nun passt oder nicht. Dann muss man eben daran arbeiten eine Mehrheitsmeinung zu bekommen. Es kann sich nun mal nicht jeder mit seiner Meinung zum Maß aller Dinge machen. Ich hätte es natürlich auch begrüßt, wenn Schwarzenegger auf sein Veto verzichtet hätte, als Zeichen gegen Diskriminierung.
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