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Rom (queer.de) - Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi hat heute nach nur neun Monaten Amtszeit seinen Rücktritt eingereicht. Es ist damit unsicher, ob das bereits vom Kabinett gebilligte Gesetz zur Einführung von Eingetragenen Partnerschaften verwirklicht werden kann. Der Rücktritt erfolgte nach einer Abstimmungsniederlage der Regierung im Senat, in der es um die künftige Außenpolitik des Landes ging. Prodi verfehlte mit 158 Stimmen die absolute Mehrheit von 160 Senatoren. Die in der Regierungskoalition vertretenen Grünen und Kommunisten hatten zuvor gegen den Militäreinsatz in Afghanistan, über den mitabgestimmt wurde, Stimmung gemacht. Prodi führt nun die Amtsgeschäfte kommissarisch weiter. Präsident Giorgio Napolitano kann in den nächsten Tagen einen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen - laut "Handelsblatt" könnte regierungsnahen Kreisen zufolge Prodi diesen Auftrag erneut erhalten. Napolitano kann jedoch auch Neuwahlen ausrufen. "Die Regierung hat jetzt auf internationaler Ebene jede Glaubwürdigkeit verloren", erklärte Salvatore Cicu von der oppositionellen Forza Italia nach dem Rücktritt. (dk)



19 Kommentare

#1 madridEUAnonym
  • 21.02.2007, 22:04h
  • Nicht nur die Homo-Ehe wird gekippt, sondern auch alle anderen vorsichtigen Reformen gleich mit. In Italien triumphiert wieder einmal der Rückschritt und es ist kein Ende in Sicht. Ein Drama für den Teil der Bevölkerung in diesem schönen Land, welche sich von Prodi eine Wende versprochen haben.
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#2 hwAnonym
  • 21.02.2007, 23:09h
  • sehr sehr schön. glückwunsch an die abgeordneten des italienischen palaments,
    die sich weigerten das leben junger staatsbürger für amerikanische raumordnungsverfahren im greater middle
    east zu opfern.
    zur zeit hat dieses stimmverhalten konkretere auswirkungen als der wahlsieg
    der demokraten in amerika, die noch nicht verhindern können oder wollen, dass das
    blut junger amerikaner für die ölkalkulationen amerikanischer multis geopfert wird. ich wünsche der jungen schwulen generation in dieser region, irak, afghanistan, zustände, wie z.b. zu zeiten des kalten krieges.
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#3 knecht ruprechtAnonym
#4 blumen-freundAnonym
  • 22.02.2007, 00:15h
  • immer ruhig bleiben...
    es handelt sich hier nicht um eine regierungskrise, sondern um einen in italien durchaus üblichen vorgang. prodi wird wohl demnächst die vertrauensfrage im parlament stellen, und aus angst vor neuwahlen wird er eine mehrheit bekommen. dann gehts weiter. allerdings wird man sich zunächst auf einen neuen außenminister oder eine ganz neue außenpolitik einigen müssen, denn daran ist ja die abstimmung gescheitert.
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#5 madridEUAnonym
  • 22.02.2007, 09:57h
  • @hw: Dabei werden die Abgeordneten der rechten Parteien doch nicht plötzlich Pazifisten, sondern haben aus taktischen Gründen gegen Prodi gestimmt.
    So jedenfalls geben es die Medien wieder. So wünschen sich die Hälfte meiner schwulen ital.Freunde Berlusconi zurück, was bei uns auf Fassungslosigkeit stösst. Und wie kann es sein, dass Faschisten in einem EU-Gründerland grossen Zulauf haben ? Italien ist eben anders und mir bleibt nichts als Resignation !
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#6 splattergayAnonym
  • 22.02.2007, 10:59h
  • Für mich sieht es eher so aus, als würde jetzt die Möglichkeit für die eingetragene Partnerschaft sogar größer werden. Sollte Prodi weiter regieren können, wird sich im Senat bestimmt niemand mehr trauen, noch eine Abstimmungsniederlage zu produzieren.
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#7 madridEUAnonym
  • 22.02.2007, 11:08h
  • @splattergay: Dein Wort in Gottes Ohr ! In Italien ist immer und überall alles möglich !
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#8 rudolfAnonym
  • 22.02.2007, 11:32h
  • @madridEU

    Der Kern des Problems ist m. E., daß ausgerechnet im Land, das den Faschismus erfunden hat, derselbe nie richtig aufgearbeitet wurde (woran auch die ital. Linke ihren Anteil hat). Auch in Lateinamerika ist man da mittlerweile viel weiter.
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#9 hwAnonym
  • 22.02.2007, 11:58h
  • @madridEU

    oh, das war dann doch etwas missverständlich ausgedrückt.
    der glückwunsch galt
    ausschließlich dem linken stimmverhalten.
    rechten würde ich egal bei was nicht beglückwünschen. das liegt an meiner
    kruden persönlichkeitsstruktur, wie du weißt arbeite ich ja mit meinen atem-techniken daran.
    ...so jetzt noch mal luft holen....
    @ rudolf
    die aufarbeitung des faschismus in italien setzte sehr früh ein..

    www.israt.it/israt/sportello/percorsi/morte_ipsia/

    morte-finale/images/mussolini.jpg
    gramcsi und dimitroff leisteten, dazu wertvolle beiträge..man nennt das saschismusanalyse. zu welchen erkenntnissen jene kamen, die links blinken und rechts fahren, weiß ich nicht . geisterfahrer sind nicht so mein ding.
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#10 rudolfAnonym
  • 22.02.2007, 12:27h
  • @hw

    - Könnte es vielleicht sein, daß sich die ital. Linke mal wieder selbst ein Bein gestellt hat (nach dem Motto: lieber Berlusconi und A. Mussolini an der Macht als sich selbst die Hände schmutzig machen)?

    - Ich denke weniger an Gramsci (das ist mir zu akademisch), sondern an Leute wie Rossellini (der hatte mehr Publikum). Der machte erst faschistische Propagandafilme, um wenig später die ital. Eliten in 'Rom - offene Stadt' ganz antifaschistisch rein zu waschen. Wer die faschist. Nachwirkungen in der ital. Mentalität später offen ansprach (wie Pasolini) bekam den geballten Haß auch der Linken zu spüren, die die Unschuld des gesamten ital. Volkes an faschist. Verbrechen ganz volksverbunden zum Dogma erhob. Und deshalb kann man in 'Bella Italia' auch heute noch zu Mussolinis Grab pilgern und 'Hitler-Wein' kaufen.
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