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Leipzig (queer.de) - Aufatmen bei den Veranstaltern der Leipziger CSD-Parade am 21. Juli: Die Stadtverwaltung hat heute einen für denselben Tag angekündigten Neonazi-Aufmarsch (queer.de berichtete) verboten.

"Es ist erfreulich, dass die Stadt Leipzig nun die notwendigen Maßnahmen ergriffen hat und uns ein Zusammentreffen mit den Neonazis und mögliche Übergriffe erspart zu bleiben scheinen", sagte CSD-Sprecher Daniel Gollasch. Allerdings wird davon ausgegangen, dass der Veranstalter des Neonazi-Aufmarschs, Christian Worch, gegen das Verbot klagen wird. "Letztendlich müssen dann die Gerichte entscheiden ob man die Sicherheit der CSD-Parade aufs Spiel setzt oder nicht", so Gollasch. (cw)



#1 blumen-freundAnonym
  • 27.06.2007, 12:49h
  • Eine schöne Erfolgsmeldung.
    Ich freue mich für Leipzig.
    Die CSD-Teilnehmer dort können nun ungehindert Weltoffenheit demonstrieren.
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#2 RabaukeAnonym
  • 27.06.2007, 13:53h
  • Noch ist nicht aller Tage Abend,liebe Freunde des CSD. Der beknackte Nazi Worch geht wieder zum Oberverwaltungsgericht im sächsischen Bautzen und klagt dort. Da, wie Wir in Sachsen sehr gut Wissen, es dort bei Gericht offenbar nur Vollidioten gibt, die wieder die Demo der Nazis genehmigen werden, bleibt abzuwarten. Ich drücke die Daumen für unseren CSD 2007 in Leipzig.

    Euer Rabauke
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#3 BK GayprideAnonym
  • 27.06.2007, 23:47h
  • da würd ich mich nicht zu früh freuen. Eine Stadtverwaltung verbietet meistens Nazi-Aufmärsche. Das kann sie auch und oftmals mach das ne Stadtverwaltung halt wegen moralischem Druck. aber - dagegen kann man klagen, sogar bis vor das Bundesverf.gericht. und - christian Worch hat das schon oft gemacht, und wird es auch wieder machen. ich befürchte, er kommt wohl durch. am besten ist es, ne Gegenmobilisierung zu organisieren, die den Naziauflauf stoppt, egal wie. Im osten hat das ja schon öfter funktioniert. Ich hoff, der CSD selber bleibt davon unbeschadet.
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#4 elleAnonym
  • 28.06.2007, 08:26h
  • Wer angesichts dieser Meldung aufatmet lebt in einer Traumwelt. Juristen können nur die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Die Chancen der Stadt Leipzig mit diesem Verbot durchzukommen, liegt bei Null. Worch wird marschieren!!! Man hat die Nazidemo nur aus moralischen Gründen und erheblichen Druck vom CSD verboten. Laut Gesetz ist ein Verbot von Versammlungen
    und Demonstrationen aber nur
    „zum Schutz gleichgewichtiger anderer
    Rechtsgüter unter strikter Wahrung des
    Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit“
    zulässig. Ein pauschales Demonstrationsverbot
    verletzt dabei das Grundrecht aus
    Artikel 8.1. Leipzig muss also eine unmittelbare Gefahr konkret belegen. Und das wird man nicht können, den der Nazidemozug wird in abgelegenen Sttadtteilen stattfinden. Nur wenn trotz mehrerer tausend Polizisten die öffentliche Sicherheit erheblich in Gefahr gerät, sind Verbote zulässig. Und das wird das Gericht nicht als gegeben ansehen. Und damit tritt wie immer folgender Fall ein. Worch siegt vor Gericht, die Nazis werden dadurch gestärkt und erhalten entsprechende Aufmerksamkeit. Das durch öffentlichen Druck (nicht zuletzt vom CSD) erzwungene und aus Sicht der Juristen aussichtslose und vollkommen sinnlose Verbot hat nur moralischen Charakter, spielt aber leider den Nazis in die Hände. Worch hat bestimmt eine Flasche Sekt geköpft und herzhaft gelacht. Heute ist in der Leipziger Volkszeitung zu diesem Thema ein guter Artikel drin. Es gibt nur einen Weg und das ist eine FRIEDLICHE BLOCKADE!!!!
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#5 RabaukeAnonym
  • 28.06.2007, 13:05h
  • @Elle

    Richtig!!!!! Ich finde es sehr angenehm und wie es ausschaut, bist Du mal wirklich Jemand der hier mitreden kann! Ich schließe mich Deinen schönen Kommentar hier 100% an!!!!
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#6 redforceAnonym
  • 28.06.2007, 14:37h
  • Das Verbot ist super. Wenn es aufgehoben wird, muss gegen diejenigen Gesetze demonstriert werden, die es erlauben, das Verbot aufzuheben.
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#7 SvenAnonym
  • 28.06.2007, 15:47h
  • Auch wenns ein bisschen fies klingt.
    Die Nazi-Demo bietet dem CSD auch die Möglichkeit wieder politischer zu werden.
    Zu recht wird der CSD als "schwuler Karneval" wahrgenommen. Für viele Schwule und Lesben ist es nur eine Party.

    Die Nazis sind neben den Religionen unsere größten Gegner, da sie Gegner der Freiheit sind!
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#8 tuxAnonym
  • 28.06.2007, 19:49h
  • wenns klappt iss das voll korreckt! nur, wenn kommt beknackt OVG, iss wieda voll krass pervers nazikacke erlaubt.

    P.S.: Das war mal Kanakisch.-...
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#9 tuxAnonym