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Berlin (queer.de) - HIV-Infektionen und Aids-Erkrankungen gehören zu den medizinischen Abschiebungsverboten. Wie in solchen Fällen konkret vorzugehen ist, regelt eine Dienstanweisung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge vom Juni 2006. Diese Anweisung ist nur für den Dienstgebrauch bestimmt und daher nicht öffentlich bekannt gemacht worden. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion mit. In vielen Herkunftsländern, insbesondere in Afrika, müsse wegen der Verbreitung der Infektion von einer "Gruppenbetroffenheit" ausgegangen werden. Es sei "das Vorliegen einer extremen Gefahr" als Prüfungsmaßstab anzuwenden.

In der Regel erfolgt in den frühen Krankheitsstadien eine negative Entscheidung, weil zu diesem Zeitpunkt "weder die Annahme einer erheblichen konkreten Gefahr noch die einer extremen Gefahrensituation, in der ein Ausländer bei einer drohenden Abschiebung gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgesetzt sein würde", gerechtfertigt sei.

Für das mittelschwere Stadium gilt: Erfolgt eine antiretrovirale Therapie oder wird der sofortige Beginn einer solchen angeraten, könne ein Abschiebungsverbot in Betracht kommen. In schweren Fällen ist ein Abschiebungsverbot möglich. (pm)



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