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Sacramento (queer.de) - Zum zweiten Mal hat der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben verhindert. Der Republikaner hat heute angekündigt, dass er sein Veto gegen das vom Parlament beschlossene Gesetz einlegen wird.

Schwarzenegger sagte in einer Pressekonferenz, dass er sich an das Ergebnis eines Volksentscheids aus dem Jahr 2000 gebunden fühle. Damals stimmte eine Mehrheit der Kalifornier gegen die Einführung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. "Es wäre falsch, wenn Menschen für etwas stimmen und ich diese Entscheidung nicht ernst nehme", erklärte der Gouverneur.

Homo-Gruppen haben kalifornienweite Proteste gegen das Veto angekündigt. Im Parlament gibt es derzeit keine Mehrheit, das Veto zu überstimmen. Dafür müssten zwei Drittel der Abgeordneten beider Kammern für das Gesetz stimmen.

Schwarzenegger hat mit derselben Begründung bereits ein fast gleich lautendes Gesetz aus dem Jahre 2005 verhindert (queer.de berichtete). Im größten US-Bundesstaat gibt es bereits Eingetragene Partnerschaften, die allerdings nur begrenzte Rechte bieten. Derzeit verhandelt der Oberste Gerichtshof des Staates zudem darüber, ob das Ehe-Verbot für Schwule und Lesben gegen den Gleichheitsgrundsatz in der kalifornischen Verfassung verstößt. Ein Urteil wird nicht vor nächstes Jahr erwartet. (dk)



17 Kommentare

#1 JohannesAnonym
  • 18.09.2007, 16:14h
  • Naja, der Gouverneur ist ohnehin schon so unbeliebt wie lange nicht mehr. Das mit der Volksbefragung bei so einem Thema halte ich auch weiterhin für Ausnutzung von Volksverdummung.

    Aber diese Volksbefragung war schon damals knapp und sie ist immerhin schon 7 Jahre her. Die Zeiten haben sich nunmal stark geändert. Ist schon ein ziemliches Armutszeugnis...
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#2 georgAnonym
  • 18.09.2007, 16:59h
  • gut, dass schwarzenegger weit wechhhhh ist.
    war da nicht mal was???????????
    hatte man nicht vor geraumer zeit mal in den medien erwähnt,dass dieser typ dem gleichen geschlecht recht angetan war?
    queer.de sollte mal im archiv nachschauen. wäre doch interessant, da näheres zu erfahren.
    im übrigen dürften die österreicher sicherlich recht froh sein,
    diesen macho-typen los zu sein.
    die schwulen amis tun mir nur leid.
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#3 GeorgiosAnonym
  • 18.09.2007, 17:39h
  • Schwarzenegger ist und bleibt ein homophobes XXX...Naja ich schreib das lieber nicht aus, was ich denke. Ich boykottiere alle seine Filme schon seit Jahren und falls er wieder ins Schauspielfach wechseln sollte werde ich mir auch keinen seiner neuen Filme ansehen! Wirklich das allerletzte!
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#4 aquarius40Anonym
  • 18.09.2007, 17:57h
  • Da sieht MANN mal, dass es in der Demokratie auch noch vereinzelt DIKTATOREN gibt!!!
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#5 luke12Anonym
  • 18.09.2007, 18:06h
  • Ist es nicht schade, dass Herr Schwarzenegger ein so schwaches Gedächtnis hat? Als der fesche Bub aus der Alpenrepublik rüber nach Übersee machte, da hat er sich ganz gern in Schwulenclubs rumgetrieben und seinen gestählten, gedopten, aufgepumpten Body den schwulen Jungs präsentiert. Es waren schließlich dann auch Schwule, die dem Steroid-Arnie die erste große Fangemeinde sicherten. Und schließlich kam, was kommen musste, es wurden ihm auch immer mal wieder kleine Abenteuer mit Männern nachgesagt. Kaum kam so ein Gerücht auf, fand sich prompt eine Sekretärin, der der Arnie an die Hupen gegangen sein soll.

    Aber jetzt, wo der Arnie ein Mitglied des heiligen Kennedy-Clans ist und dem Georgie so tief im Hinten hängt, dass er nichts mehr ausser seinen Guru wahrnimmt und wahrscheinlich nachts in, auf und über der Ami-Fahne pennt, kann er natürlich nicht anders. Er muss amerikanischer sein, als die Amerikaner, republikanischer sein als die Republikaner und konservativer sein als jeder Konservativer. Schließlich will er der erste nicht in Amerika geborene Präsident werden, was laut der Verfassung eigentlich unmöglich ist. Doch wen interessiert das schon, wenn die verkorkste Einstellung, Gewaltbereitschaft, Überheblichkeit und natürlich die Kohle stimmt?
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#6 dogay3bmAnonym
  • 18.09.2007, 18:44h
  • warum ist dieser Depp nicht Schauspieler geblieben..? in Hollywood brauchen se ihn mehr als im government.
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#7 luke12Anonym
  • 18.09.2007, 19:42h
  • @ dogay3bm

    Na ja, Schauspieler ist wohl ein bißchen hoch gegriffen. Sagen wir mal, der Typ war ein zu hoch bezahlter Darsteller mit unterdurchschnittlichem Talent in technisch hochwertigen Bumm-Bumm-Baller-Baller-Filmen. Der ist als Gouvernor eine eben solche Fehlbesetzung, wie in so manchem seiner Filme.

    Leider hat der Terminator hier tatsächlich die Lizenz zum Töten und davon macht er ja auch reichlich Gebrauch. Er hat, ganz wie sein Vorbild George W. Bush jr., noch nie ein zweifelhaftes Todesurteil angefochten, sondern immer brav unterschrieben. Es gab unter Schwarzenegger keine einzige Begnadigung. Im Gegenteil unter seiner Regierung wurden sogar eindeutig geistig Behinderte hingerichtet, deren Schuld nur auf zweifelhaften Indizien fußten. Menschen sind für diesen Herrn nur Statisten, die ihm huldigen sollen, wie in seinen Filmen, wo er ja auch immer der Hero war. Können wir von so einem erwarten, dass er Schwulen und Lesben Rechte gewährt, die ihnen vielleicht das Leben erleichtern könnten?
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#8 Thom_ass1973
  • 18.09.2007, 19:46h
  • Demokratie ist wenn man trotzdem drüber lacht! So hart es auch klingen mag und auch wenn es gegen uns ist, der Governeur hat Recht! Jetzt schreit bitte nicht gleich "Nestbeschmutzer" oder oder oder! Schwarzenegger beruft sich auf einen Volksentscheid und der ist jawohl unbestritten gegen uns ausgegangen! Es gibt also nur einen Weg um "Arnie´s Unterschrift" zu bekommen, ein neuer Volksentscheid muss her! und wenn der dann auch gegen uns ausgeht ist auch das Demokratie!!!
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#9 manni2Anonym
#10 thomas, kölnAnonym