Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?7792

Warschau (queer.de) - Jaroslaw Kaczynski muss nach einer Wahlniederlage seinen Hut nehmen. Die Partei des 2006 zum Ministerpräsidenten gewählten Politikers erreichte bei den gestrigen Parlamentswahlen lediglich 32 Prozent der Stimmen. Die oppositionelle Bürgerplattform von Donald Tusk kam dagegen auf 42 Prozent. Tusk hat die absolute Mehrheit im Sejm jedoch verfehlt und muss nun um Koalitionspartner für eine Regierungsbildung werben.

Kaczynskis knapp zweijährige Amtszeit wurde von homophoben Ausfällen überschattet. Der Regierungskoalition war es in den vergangenen Jahren gelungen, sich mit homophoben Wahlkämpfen Stimmen vor allem in ländlichen Regionen zu sichern. So unterstützte Kaczynski als Ministerpräsident einen Gesetzentwurf, der "homosexuelle Propaganda" in Schulen verbieten sollte (queer.de berichtete). Sein kleiner Koalitionspartner, die so genannte "Liga polnischer Familien", erklärte Schwule zu "widerlichen Päderasten" und wollte sie in Umerziehungslager stecken (queer.de berichtete). Die rechtsextreme Partei des ehemaligen Bildungsministers Roman Giertych scheiterte jetzt allerdings klar an der Fünf-Prozent-Hürde. Nach einer aktuellen Hochrechnung kommt die LPR nur noch auf 1,3 Prozent der Stimmen (minus 6,7 Prozent).

Die Bürgerplattform von Tusk ist eine wirtschaftsliberale Partei, die gemäßigt konservative Ansichten vertritt. Eingetragene Partnerschaften lehnt die Fraktion wie die alte Regierung ab. Sie gehört der Europäischen Volkspartei ein, zu deren Mitgliedern auch CDU und CSU gehören.

Der Einfluss von Kaczynskis Partei "Recht und Gerechtigkeit" auf die polnische Politik wird weiter bestehen bleiben. Jaroslaw Kaczynskis Bruder Lech ist 2005 für fünf Jahre zum polnischen Präsidenen gewählt worden sollte (queer.de berichtete). In dieser Funktion hat er unter anderem ein Vetorecht, das nur durch eine 60-prozentige Mehrheit vom Parlament überstimmt werden kann. Außerdem kann er selbst Gesetzesinitiativen starten. (dk)



23 Kommentare

#1 konskiAnonym
  • 22.10.2007, 11:58h
  • "Kaczynskis knapp zweijährige Amtszeit wurde von homophoben Ausfällen überschattet." klingt so, als ob er selbst das gar nicht wollte.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 gomschAnonym
  • 22.10.2007, 12:59h
  • dafür ist es in der schweiz eine schande das die grösste fremdenhasser partei die stärckste ist.
  • Antworten » | Direktlink »
#3 RabaukeAnonym
  • 22.10.2007, 13:05h
  • Recht herzlichen Glückwunsch an das gesamte polnische Volk. Ihr habt mit dieser Wahl bewiesen, daß man zumindest das Vorgehen des ehemaligen, polnischen "Regimes, nicht länger dulden konnte.
    Ich wünsche der neuen Regierung demokratische, freie und menschenwürdige Schaffenskraft für ALLE in Polen lebenden Menschen.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 anti Rot-GrünAnonym
  • 22.10.2007, 13:08h
  • Was an denn bitte an der SVP schlimm? Endlich mal eine Partei die auch mal was für mehr Sicherheit tut. Ich wurde auch schon zwei mal von kriminellen Ausländern (für Linke "Deutsche mit Migrationshintergund") angemacht. Gerade als Homosexueller ist man vor kriminellen (besonders islamischen) Ausländer speziell gefährdet.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 rot-grünAnonym
  • 22.10.2007, 13:32h
  • Was an der SVP schlimm ist? Dass sie fremdenfeindliche, homofeindliche Hinterwälder sind, z.B? Fühlst du dich als Schwuler tatsächlich von diesen Wixern vertreten? Zuerst schmeisst man die Ausländer raus, später die Homos. Denk mal nach, du Hirni.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 anti Rot-GrünAnonym
#7 gerdAnonym
  • 22.10.2007, 13:52h
  • Die Wahlen in Polen sind gut verlaufen und das Ergebnis ist zu begrüßen: eine höhere Wahlbeteiligung, die von 40 auf 55 Prozent hochging. Insbesondere die Wahlniederlage der rechtskonservativen Partei von Kaczynski ist sehr erfreulich. Und ebenfalls sehr schön ist, dass die kleine, bisherige Regierungspartei ''Liga polnischer Familien" an der 5 Prozentklausel gescheitert ist und nicht im Parlament mehr vertreten ist. Gerade diese kleine Partei unter Giertysch ist zutiefst homophob.

    Jedenfalls wird Polen jetzt wohl wieder europa- und deutschlandfreundlicher in seiner Diplomatie. Ebenso dürfte Polen wohl seine Soldaten aus dem Irak abziehen. Daher gut dass die unsäglichen zwei Jahre in Polen vorbei sind.
  • Antworten » | Direktlink »
#8 stromboliProfil
  • 22.10.2007, 14:10hberlin
  • na, jetzt wissen wir wenigstens was für geistiger dünnschiss aus den öffnungen rausfließt ... siehe link.
    Dünnbrettbohrer mit hilfschulapeal .
    Gut das es den gutmenschen auch in der schweiz gibt , die trotzdem der geistigen verwahrlosung was entgegen zu setzen haben !
    Auch und gerade nach einer verlorenen wahl !
  • Antworten » | Direktlink »
#9 rot-grünAnonym
  • 22.10.2007, 14:14h
  • Au ja, das ist natürlich eine Referenz! Total objektiv, gell. Sag mal, nimmst du solchen Schwachsinn wie dieses Video tatsächlich ernst? Kann man wirklich so einfach gestrickt sein?
  • Antworten » | Direktlink »
#10 stromboliProfil
  • 22.10.2007, 14:28hberlin
  • der überfall auf die alte damen im link , wurde übrigens schon wesentlich eindrucksvoller von Monty python dargestellt !
    Aber wie gesagt : geistig beschränkte , handwerklich unfähige dilettanten am werk ...
  • Antworten » | Direktlink »