Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?8205

Berlin (queer.de) - Die Bundesregierung betrachtet die Yogyakarta-Prinzipien als einen "wichtigen Beitrag der Zivilgesellschaft". Dieser sei geeignet, die Debatte zum Thema Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität zu versachlichen, heißt es in einer Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.

Mit den Yogyakarta-Prinzipien wurde 2006 durch ein international besetztes Expertengremium ein globaler Standard zur Anwendung von internationalen Menschenrechten in Bezug auf sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität entwickelt. Er ist jedoch völkerrechtlich nicht bindend und wurde zwischen den Staaten bislang nicht einmal diskutiert.

In Deutschland seien die Yogyakarta-Prinzipien nach Einschätzung der Bundesregierung erfüllt. Auf die Frage der Linksfraktion nach den Bemühungen der Großen Koalition, die Empfehlungen des Experten-Gremiums auch international umzusetzen, gab es nur eine ausweichende Antwort: "Gemeinsam mit seinen EU-Partnern setzt Deutschland sich seit Jahren in internationalen Menschenrechtsgremien gegen die Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität und für die Beachtung der entsprechenden internationalen Menschenrechtsnormen ein." (cw)



#1 wolfAnonym
#2 stromboliProfil
#3 gerdAnonym
  • 23.01.2008, 15:10h
  • Ist zwar schön und gut, was die Linksfraktion da macht, aber sie sollte viel konkreter das Entwicklungshilfeministerium sowie das Aussenministerium "bedrängen" und nachhaken, inwiefern sich dort die Diplomaten für die Legalisierung von Homosexualität in Drittweltstaaten (insbesondere in Afrika) stark machen.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 hwAnonym
  • 23.01.2008, 17:23h
  • wahrscheinlich wird die linkspartei in diesem, sowie
    im sozialen bereich, eher nach skandinavien schielen.
    der einfluß auf rohstoffinteressen in
    afrika dürfte sich in ähnlich engen grenzen halten,
    wie der einfluß auf das treiben amerikanischer
    dimmis in afghanistan:

    www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,530469,00.html

    so wie ich die wähle, wird es noch eine weile dauern,
    bis die ihren liebknecht überwunden haben, die daten so was immer up:

    "Der Hauptfeind des deutschen Volkes steht in Deutschland: der deutsche Imperialismus, die deutsche Kriegspartei, die deutsche Geheimdiplomatie."

    ich wähle die ja, damit sie hier quengeln,
    möglichst laut und lästig.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 SaschaAnonym
  • 23.01.2008, 21:59h
  • In diesem Lande ist nur ein Prinzip verwirklicht, nämlich das der massiven Diskriminierung von Homosexuellen und der aggressiven Homophobie und Heteronormativität gerade im Bildungs- und Erziehungsbereich.

    Was erlaubt sich eigentlich eine Regierung, die noch nicht einmal formaljuristisch auch nur annähernd gleiche Rechte für alle implementiert hat, sich derart dreist als Hort der Anti-Diskriminierungs-Politik in Szene zu setzen???

    Diese unglaubliche Verspottung aller von Diskriminierung Betroffenen nimmt immer unverschämtere und groteskere Formen an.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 wolfAnonym
  • 24.01.2008, 08:00h
  • @ stromboli
    danke für den link, konnte mich etwas schlauer machen, aber meine schlimmsten befürchtungen wurden bestätigt.
    es war doch unsere angie, die ich als "jahresendflügelpuppe" als christbaumspitze hatte !
  • Antworten » | Direktlink »
#7 leider wahrAnonym
  • 24.01.2008, 10:58h
  • was denn, das merkle gibts jetzt auch schon als baumschmuck? oh je, hoffentlich gibt es das nicht irgendwann als plüschfigur...
  • Antworten » | Direktlink »