Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?8356

Hamburg (queer.de) - Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg stehen auch der freien Hansestadt schwierige Koalitionsvereinbarungen bevor. Das vorläufige amtliche Endergebnis erbringt keine klare Mehrheit. Die CDU unter dem bisherigen Bürgermeister Ole von Beust erreichte bis zu 42,6 Prozent, was nicht für die bisherige Alleinregierung reicht. Von Beusts gewünschter Koalitionspartner FDP verfehlte mit 4,7 Prozent den Einzug.

Das Abschneiden der SPD unter Herausfoderer Michael Naumann (um die 34,1 Prozent), rund 9,4Prozent für die GAL und der Einzug der Linkspartei mit 6,4 Prozent sorgen dafür, dass auch Rot-Grün nicht zur Verfügung steht. Im Vorfeld war viel über die Möglichkeit einer ersten landesweiten Koalition zwischen CDU und Grünen spekuliert worden. Möglich bleibt auch eine Große Koalition sowie Rot-Rot-Grün. Allerdings dürfte Ole von Beust davon ausgehen, das Recht zur Koalitionsbildung zu haben.

Insgesamt waren rund 1,2 Millionen Hamburger zur Wahl einer neuen Bürgerschaft und von sieben Bezirksversammlungen aufgerufen. Die Bürger der Hansestadt durften dabei erstmals kumulieren und panaschieren, die Wahlbeteiligung sank jedoch um fast vier Prozent auf 64,0. (pm)



58 Kommentare

#1 blumen-freundAnonym
  • 24.02.2008, 19:12h
  • ich verstehe nicht, was das immer mit diesem "recht auf koalitionsbildung" soll.
    warum soll die größte fraktion immer dieses recht besitzen? das macht doch gar keinen sinn.
    außerdem kam es in früheren jahren (zu zeiten, als es nur 3 parteien gab CDU/CSU, SPD und FDP) auch schon vor, dass die zweitgrößte fraktion eine regierungskoalition gebildet hat.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 hwAnonym
#3 SaschaAnonym
  • 24.02.2008, 20:59h
  • Einmal mehr gilt: Es gibt seit der Bundestagswahl 2005 eine ungebrochene Mehrheit links von der Mitte, und es kommt einer Verspottung der Wählerinnen und Wähler gleich, dass diese nicht auch endlich politisch genutzt wird. Insbesondere zeigt dies von unübertreffbarer Dummheit der SPD-Führung, obwohl deren größter Teil ja ohnehin besser zu CDU und FDP überlaufen sollte.

    An die Adresse der Grünen kann man nur sagen: Sie verlieren seit der Bundestagswahl 2005 ebenfalls kontinuierlich Wählerstimmen und dürfen dies wie die SPD ganz eindeutig dem Verlust eines eindeutigen, links-progressiven Profils zuschreiben. Wer eine Koalition mit den reaktionär-neokonservativen Ideologen und Sozialselektierern der CDU auch nur in Erwägung zieht, braucht sich insbesondere auch nicht mehr als angeblicher Fürsprecher von Homo- und Menschenrechten in Szene zu setzen. Allerdings hört man zu diesen Themen ja vom Grünen-Parteivorstand ohnehin kaum etwas, weshalb einen die starken Stimmenverluste der Grünen gerade bei jungen Menschen nicht zu wundern brauchen.

    Fest steht: Wenn die Grünen sich auf eine solche Koalition einlassen, sind sie für die Gay Community nicht mehr wählbar!
  • Antworten » | Direktlink »
#4 SamuelAnonym
  • 24.02.2008, 21:26h
  • @ Sascha
    Also ich bin schwul hab aber noch nie grün gewählt. Bin ich jetzt nicht mehr Teil der Gay-Community? Und nehmen wir mal an, grün und schwarz koalieren und dennoch wählen einige Homos nachher immer noch grün. Sind die dann auch nicht mehr Teil der Gay-Community?
    Anders gefragt: Wer bist Du eigentlich hier für die "Gay-Community" zu sprechen? Hast wohl den linken Kollektivismus schon sehr verinnerlicht. Frei nach dem Motto
    "Die Partei ist die Vorhut der Community".
  • Antworten » | Direktlink »
#5 GerdWSAnonym
  • 24.02.2008, 22:26h
  • Die Grünen als Steigbügelhalter für die CDU?

    Dann wäre das Gerede von den Grünen als "Öko-FDP" richtig gewesen!
  • Antworten » | Direktlink »
#6 MaikAnonym
  • 25.02.2008, 02:36h
  • Als schwules Parteimitglied muss ich sagen, dass mich bei einer Schwarz-
    Grünen Koalition die Gay-Comunity am wenigsten interessiert.
    Die drastischen Konsequenzen für die Partei und die politische Kultur in
    diesem Land bereiten mir richtige Bauchschmerzen.

    Ole von Beust wurde zu Gunsten einer linken Mehrheit abgewählt.
    Wenn er jetzt noch mit einem Mehrheitsbeschaffer an der Macht bleiben will,
    soll er sich die SPD nehmen.

    Mehr dazu habe ich wutentbrannt in mein Blog geschrieben:

    apfelmaik.wordpress.com/2008/02/24/green-save-the-queen-oder
    -doch-nicht/
  • Antworten » | Direktlink »
#7 kellmannAnonym
#8 freemanAnonym
  • 25.02.2008, 03:36h
  • Zu Hamburg:
    Ole von Beust und die CDU haben die Wahl ganz klar gewonnen und somit besteht zweifelslos ein Regierungsauftrag für von Beust. Da ich Herrn Naumann auch für konsequenter halte als Frau Ypsilanti in Hessen, dürfte von Beust auch weiterhin Bürgermeister bleiben!
    Jetzt aber zu verlogensten Partei der Republik: Grüne, GAL oder wie auch immer sich dieser Verein nennt.
    In Hessen können sie sich wunderbar eine Koalition mit der FDP vorstellen, die dort ideologisch so gar nicht zusammen passen! In HH aber, wo ein schwuler! Bürgermeister regiert und in Altona schon schwarz-grün praktiziert wird, stellen sie schon am Wahlabend unrealistische Bedigungen um ja einem Bündnis mit der CDU zu entgehen, weil paar Hippies in der Basis rebellieren könnten.
    Wo regiert diese Truppe eigentlich überhaupt noch? Ach ja, nirgends!!! Wer Grün wählt, wählt eigentlich die Bedeutungslosigkeit! Und als sie an der Macht waren, waren sie arroganter (Fischer, Roth) und dümmer (Tritin) als so manch eingesessener Politiker.
    Sie können ja nur mit der SPD und mit denen alleine wirds so schnell keine Mehrheit mehr geben; ob auf Bundes- oder Landesebene. Und eine Blutrot-Grüne Koalition, will ja zumindest die SPD bisher noch nicht "aktiv"(wohl aus der schwulen Sprache entnommen) im Westen eingehen.
    Zur SED-Partei ist eigentlich nur zu sagen, dass wer diese unqualifizierten Phantasten wählt, wieder eine Mauer bauen soll um zu sehen wie es ist im Sozialismus zu leben. Deutschland ist keine Insel dass sich dem internationalem Wettbewerb entziehen kann! Sicher gibt es hier viele Missstände, vor allem zwischen Arm und Reich aber schaut doch mal an wo dieser Stasi-Verein im Osten mitregiert siehst doch viel schlecheter aus. Und wenn vor allem die SPD sich da nicht ganz schnell was einfallen lässt, ist SIE irgendwann mal Juniorpartner in einer Koalition mit der Linken.
    Sollte dieser Alptraum bis 2009 anhalten und nach der BTW eine Blutrot-Grüne Mehrheit im Bundestag bestehen, hoffe ich dass die Allierten uns wieder aus der Scheiße ziehen!

    Man sollte in Zukunft ans große Ganze denken wenn man zur Wahl geht und seine Entscheidung nicht von Kleinigkeiten abhängig machen. Es herrschen hier keine Pittsburgh-Verhältnisse und das schwule Leben ist unter Merkel auch nicht schlimmer geworden, was hier viele prophezeit haben. Dass es nicht unbedingt besser wird, war auch klar aber auch unter einem Schröder hätte es keine weiteren Zugeständisse gegeben. Zuerst muss die Gesellschat überzeugt werden! Denn was bringen die tollsten Freiheiten wenn sie gerade so toleriert werden.

    Um nochmal abzuschweifen:
    Frau Ypsilanti wünsche ich dass sie die Wahl mit der SED gewinnt, so dass auch der Letzte sieht wie so eine Koalition ein Land ruinieren kann. Armes Hessen.
    Das Negative daran ist das Koch in die Bundespolitik wechseln könnte! Denn den kann man auch inder Peife rauchen. In diesem Sinne ...

    .
  • Antworten » | Direktlink »
#9 gerdAnonym
  • 25.02.2008, 07:53h
  • Der Regierungsauftrag in Hamburg liegt bei Ole von Beust, da besteht kein Zweifel. Und es freut mich, dass wir Ole von Beust für weitere vier Jahre als offen homosexuellen Politiker in den Reihen der CDU behalten werden. Das ist für die konservative Schicht in unserem Lande aus homopolitischer gesamtgesellschaftlicher Betrachtung sehr gut.

    Da es weder für Schwarz/Gelb noch für Rot/Grün reicht, noch für eine Ampel reicht, und Naumann definitiv beim Leben seiner Kinder Rot/Rot/Grün ausgeschlossen hat, bleibt nur noch die Grosse Koalition oder Schwarz/Grün. In Frankfurt regiert auf Stadtebene auch Schwarz/Grün, warum nicht auch in Hamburg ? Ich könnte mir das aus homopolitischer Sicht sehr gut vorstellen; dann würde die landesbeamtenrechtliche Gleichstellung von Lebenspartnerschaften bei Hinterbliebenenversorgung und Familienzuschlag umgesetzt werden; da würde Farid Müller als Gründer schon dann für sorgen und Ole von Beust als offen homosexueller Politiker würde bestimmt nicht "Nein" sagen.

    Daher gegen Schwarz/Grün hätte ich in Hamburg nichts einzuwenden und würde dies sogar gut finden; auch wenn ich eine andere Regierungskoalition besser gefunden hätte, aber die ist rechnerisch halt nicht möglich. Noch eine weitere Grosse Koalition hingegen würde ich als fade erachten

    Das beste an der Wahl ist aber, dass ein offen homosexueller konservativer (!) Politiker weiterhin in der CDU mit an Bord in der Führungsmannschaft ist. Das bremst die kleine Gruppe rechtskonservativer, homophober Politiker wie beispielsweise Norbert Geis aus der CSU aus.
  • Antworten » | Direktlink »
#10 handwerkerAnonym
  • 25.02.2008, 09:49h
  • schwupp - drin!

    @kellmann: Ach fred, auch ein neuer nick ändert nichts an der Tatsache, das Du wieder einmal am Thema vorbei schreibst.

    @hw: Super bild! Jedenfalls ist die Steuerhinterzieherpartei nicht drin, ebenso wie die schillerben!

    @freeman: SED? wo siehst Du die SED? Zuviel Mottenpost gelesen oder was hat Dir das Hirn vernebelt?

    Im Endeffekt wird es in hamburg sicher auf eine "Große" koalition hinauslaufen, denn die widersprüche zwischen GAL & CDU sind zu groß. Es sei denn, die GAL macht es so wie die Bundesgrünen, die auch all ihre Prinzipien über Bord geworfen haben, um (fast) zwei Legislaturperioden oben mitzuschwimmen. Nur wird es nun widersacher geben, die immer wieder dazwischen funken werden.
  • Antworten » | Direktlink »