Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?8432

Berlin (queer.de) - Die Koalitionspartner SPD und Linke haben sich in Berlin auf die Gleichstellung von Lebenspartnerschaften im Beamtenrecht geeinigt. Die Neuregelung soll nun zügig das Parlament passieren, erklärten Thomas Kleineidam, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Klaus Lederer, rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion. Damit wird der Familienzuschlag auch Beamten sowie Richtern gewährt, die in Lebenspartnerschaften zusammenleben. Auch die Hinterbliebenenversorgung wird entsprechend angepasst.

Bislang hat nur das rot-grüne Bremen gleichgestellt (queer.de berichtete). Das schwarz-gelb geführte Niedersachsen hat vor zwei Wochen ebenfalls eine Gleichbehandlung von Homo- und Heteropaaren angekündigt (queer.de berichtete). In Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sind zwar Lebenspartner grundsätzlich gleichgestellt, dort fehlt aber noch die Gleichstellung verpartnerter Beamter und Richter beim Familienzuschlag und der Hinterbliebenenpension. Das SPD-regierte Rheinland-Pfalz hat im Januar eine Gleichbehandlung von Homo-Paaren abgelehnt (queer.de berichtete). (dk)



21 Kommentare

#1 handwerkerAnonym
  • 13.03.2008, 11:24h
  • Und dann wird immer behauptet, Rot-rot funzt nicht...

    Naja, vielleicht ist es auch ein Versuch der SPD, aus ihrem Loch wieder herauszukommen.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 MarkusAnonym
  • 13.03.2008, 12:29h
  • Dann soll Wowi seinem drögen Parteivorsitzenden mal kräftig in den Hintern treten, dass die SPD auch in Rheinland-Pfalz mal aus den 50er-Jahren rauskommt!
  • Antworten » | Direktlink »
#3 gerdAnonym
  • 13.03.2008, 16:18h
  • Das ist eine gute Meldung, denn sie zeigt, dass die Linkspartei eindeutig und klar für die Rechte homosexueller Menschen eintritt. Sehr erfreulich für die Linkspartei. Ebenso wie die Grünen ist diese Partei klar auf der Seite homosexueller Paare, was ich gut finde.

    Wenn das Bundesland Berlin jetzt zum rot-grün regierten Bundesland Bremen aufschliesst, dürften sich jetzt die Augen in das rein SPD-regierte Bundesland Rheinland-Pfalz richten sowie von Interesse dürfte sein, was im Bundesland Hamburg unter Ole von Beust bei diesem Thema geschieht.
  • Antworten » | Direktlink »
#4 MarkAnonym
  • 13.03.2008, 20:00h
  • Da stellt sich mir jedoch die Frage,wann endlich
    bekommen die normal Sterblichen die Rente ihres
    verstorbenen Partners??

    Dieses Recht sollte allen Verpartnerten zustehen und nicht nur den Beamten und Richtern.

    Oder liege ich da etwa falsch?????

    Gruß
    Mark
  • Antworten » | Direktlink »
#5 madridEUAnonym
  • 13.03.2008, 20:30h
  • @mark: Da dachte ich immer, dass ich der Einzige bin, der sich nicht mehr auskennt im Wust von allen möglichen Homo-Gleichstellungsvarianten in Deutschland. Deine Frage ist völlig berechtigt, aber sicher kann uns das bei diesem Durcheinander niemand mehr genau beantworten.
  • Antworten » | Direktlink »
#6 DragonWarriorAnonym
  • 13.03.2008, 20:31h
  • @ Mark

    alle verpartnerten arbeitnehmer die nicht beamte sind bekommen es schon längst...
  • Antworten » | Direktlink »
#7 Georg und JörgAnonym
#8 MarkAnonym
  • 13.03.2008, 22:54h
  • DrogonWarrior

    Das ist mir aber vollkommen NEU !

    Lass mich an deinem Wissen teil nehmen,
    seit wann ist denn das?

    Rente für verpartnerte Normalos?
  • Antworten » | Direktlink »
#9 Georg und JörgAnonym
  • 13.03.2008, 23:09h
  • @Mark:
    Ach, der Herr ist "Normalo" und fühlt sich diskriminiert oder was??? Oh Mann, in "unseren Kreisen" pflegt man Heterosexuelle als "Stinos" - also Stinknormale - zu bezeichnen. Die kriegen natürlich Witwer- bzw. Witwenrente, wenn sie verheiratet sind. Dass die Heten zum Heiraten keinen Bock mehr haben, dafür können wir Schwulen ja nun wohl nichts, oder?
  • Antworten » | Direktlink »
#10 Georg und JörgAnonym
  • 13.03.2008, 23:46h
  • Oder halt, wir haben uns gründlich missverstanden und Mark meinte, nur Homo-Richter etc. sollten nun Partnerrente bekommen, während "gewöhnliche" Schwule diese heute nicht bekämen. Dem ist nicht so, DragonWarrior hat da recht, inzwischen kriegen auch "normale" - verpartnerte schwule - Arbeitnehmer Witwerrente. Die SPD wollte das, trotz Nichtzustimmungs-Erfordernis des (CDU-dominierten) Bundesrats zunächst nicht und hat das dann erst im "Lebenspartnerschaftsgesetzergänzungsgesetz" nachgeholt. Das wollten wir mit unserem Verweis auf die LSVD-Seite sagen. Tut uns leid, wenn wir aneinander vorbeigeredet haben.
  • Antworten » | Direktlink »