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  • 19. August 2008
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Der Bundesgerichtshof hat die Rechte Unverheirateter nach einer Trennung gestärkt – das gilt auch für gleichgeschlechtliche Paare, die keine Eingetragene Partnerschaft eingegangen sind.

Scheitert eine nichteheliche Gemeinschaft, kann der bisherige Partner in Zukunft leichter Geld zurückverlangen, das er in gemeinsame Projekte gesteckt hat. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Montag bekannt gegeben. Die Richter betonen in dem Urteil, dass ihre Entscheidung nicht nur für die traditionelle "wilde Ehe" gelte, sondern auch für gleichgeschlechtliche nicht verpartnerte Lebensgemeinschaften, sowie für Verwandte und Freunde (Az. XII ZR 179/05).

Im vorliegenden Fall hatte ein Mann in Thüringen 90.000 Euro an Kapital und Arbeitskraft in ein rund 200.000 teures Haus gesteckt, das seine Freundin 1999 gekauft hatte. 2003 warf sie ihn hinaus. Das Oberlandesgericht hatte 2005 noch den Antrag des Mannes auf Erstattung seiner Kosten abgelehnt.

Diese Rechtsprechung hat der BGH nun korrigiert. Bislang konnte ein Partner grundsätzlich nichts zurückfordern, was er in eine nichteheliche Gemeinschaft investiert hatte. Das Oberlandesgericht muss nun im vorliegenden Fall neu entscheiden. (dk)