Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?9418

Bei den Nationalratswahlen in Österreich ist die rechtspopulistische FPÖ drittstärkste Kraft geworden – die Partei von Heinz-Christian Strache gilt als schärfster Gegner der geplanten Homo-Ehe.

Die Regierungsparteien der Großen Koalition verloren an Zustimmung: Die SPÖ erreichte 29,7 Prozent (-5,6 Prozent), die ÖVP kam auf 25,6 Prozent (-8,7 Prozent). Danach folgte die FPÖ mit 18 Prozent (+7 Prozent), die konkurrierende Rechtspartei BZÖ mit 11 Prozent (+6,9 Prozent), sowie die Grünen mit 9,8 Prozent (-1,2 Prozent). Alle anderen Parteien scheiterten an der Vier-Prozent-Hürde.

Als wahrscheinlich gilt nun eine Neuauflage der Großen Koalition, da keine anderen Mehrheiten in Sicht sind. Die rechtspopulistischen Parteien FPÖ und BZÖ, die gemeinsam auf rund ein Drittel der Stimmen kamen, sind untereinander zerstritten. Die ÖVP hält sich aber derzeit trotzdem ein Bündnis mit FPÖ und BZÖ noch offen, während die SPÖ dies ausschließt.

Die Große Koalition war im Juli auseinander gebrochen (queer.de berichtete). Damit wurde auch das geplante Gesetz zur Einführung von Eingetragenen Partnerschaften hinfällig. Es sollte nach deutschem Vorbild Schwulen und Lesben die Möglichkeit eröffnen, sich zu verpartnern. Viele Rechte – etwa das Adoptionsrecht – sollte gleichgeschlechtlichen Paaren jedoch vorenthalten bleiben.

Schärfster Kritiker dieses Planes war der Wahlsieger FPÖ. So bezeichnete der FPÖ-Abgeordnete Karlheinz Klement Homosexualität vor kurzem als "Kultur des Todes" (queer.de berichtete). Parteichef Strache sprach im Wahlkampf von der "Krankheit Homosexualität" (queer.de berichtete). BZÖ und ÖVP sind Eingetragenen Partnerschaften gegenüber mehrheitlich kritisch eingestellt. Die Volkspartei stimmte zwar einem Gesetzentwurf des Koalitionspartners SPÖ zu, forderte aber gleichzeitig Gesetze gegen Homo-Paare, wie ein gesetzliches Adoptionsverbot (queer.de berichtete). Einzig die Grünen setzten sich für die Öffnung der Ehe ein. (dk)



17 Kommentare

#1 alexander
  • 29.09.2008, 16:48h
  • armes österreich, schade um eine neue gesetzgebung für homos, ist schon deprimierend.
    entsetzlich und erschreckend ist allerdings die tatsache, dass mindestens 30% der bevölkerung RECHTS gewählt haben!
  • Antworten » | Direktlink »
#2 stromboliProfil
#3 HannibalEhemaliges Profil
#4 gerdAnonym
  • 29.09.2008, 21:42h
  • Ja schon erschreckend, wie viele Wähler in Österreich rechts wählen. Da ist ein regelrechtes Demokratiedefizit in Österreich vorhanden. In Österreich wurde nie der Nationalsozialismus entsprechend durch die Gesellschaft, Universitäten, Kirchen. Medien und Schulen aufgearbeitet, wie dies in Deutschland insbesondere durch die 68Generation erfolgt ist.

    Den Unterschied zu Österreich sieht man jezt auch durch die zeitgleichen Wahlen in Bayern. Dort sind die Wähler nicht von der CSU zu rechten Parteien (NPD, Republikaner) abgewandert, sondern zur liberalen FDP von Westerwelle/Leutheusser Schnarrenberg und zu den Freien Wählern. Das ist halt der große Unterschied im Wahlverhalten zwischen Bayern und Österreich.

    Ob jetzt die Eingetragene Partnerschaft in Österreich gleichwohl kommt, dürfte schwierig werden.
  • Antworten » | Direktlink »
#5 hwAnonym
  • 29.09.2008, 22:11h
  • es gibt in österreich keine linke möglichkeit protest auszudrücken.
    dies hat verschiedene ursachen.

    im saarland tobt die npd, dass lafontaine ihnen
    die luft wegnimmt, das hat andere verschiedene ursachen.

    ich wünsche dem katholischen bayern eine starke linke für die zeit nach den abwälzungen
    der billionen der weltwirtschaftskrise auf die staatshaushalte.
    das nicht in den salons, sondern vor werktoren, in betrieben, universitäten und in den gewerkschaftskörpern.

    the wallstreet journal

    de.rian.ru/business/20080929/117233299.html
  • Antworten » | Direktlink »
#6 hwAnonym
#7 AntichristProfil
  • 30.09.2008, 07:25hHH
  • Antwort auf #3 von Hannibal
  • @Hannibal: Daran dachte ich auch. Bin eben am Übrlegen ob wir nicht schnell eine hohe Mauer um Ösiland ziehen und den einzigen Schlüssel zum Tor wegwerfen sollten
    Wenn ich mich in unserer hiesigen Bevölkerung so umschaue ist die Gefahr durchaus gegeben, dass die einen solchen Fehler aus Ösi noch mal begehen würden.
  • Antworten » | Direktlink »
#8 HannibalEhemaliges Profil
#9 InfernoProfil
  • 30.09.2008, 10:08hBerlin
  • Ja. Schlimm diese Demokratie!
    Da wählen diese phösen Österreicher einfach das, was sie wollen. Sowas geht ja malö natürlich gar nicht. Die haben gefälligst politisch korrekt und vor allem "Grün" zu wählen. Am besten wir verbieten weitere Wahlen sowie FPÖ und BZÖ einfach und zeigen so, was für Musterdemokraten wir doch sind.

    Aber mal im Ernst, diese Wählerbeschimpfung inklusvie wirklich bekloppter Nazi-Vergleiche, outet euch nicht gerade als das, wass man einen demokratisch toleranten Bürger nennt.
    Im Angesicht demokratischer und freier Wahlen hört eure Toleranz ganz schnell auf, aber wehedem da wagt es jemand mal den Islam zu kritisieren. Der ist natürlich Asozial, ein Nazi und überhaupt.

    FPÖ und BZÖ wurden nicht wegen ihrerHomo-skeptischen Politik gewählt, sondern schlicht aus dem Grund weil ÖVP und SPÖ mitsamt den Grünen längst und lange abgewirtschaftet haben. Kommt es da wieder zu ne großen Koalition, stehen die Rechtspopulistischen (Populus = Volk) Parteien das nächste mal bei 40% und darauf bei 55%. Aber so sit das in einer Demokatie. Wählerbeschimpfung hilftr da gar nichts, besonders wenn man 600Km entfernt sitzt und Österreich bestenfalls aus dem Wanderkatalog kennt und panisch überlegt wofür das "Ö" in all den Parteiabkürzungen steht. Lasst die Leute einfach wählen wie sie wollen, auch wenn so manch Schuler sich das vielleicht anders gewünscht hätte.

    Österreich betseht sicher nicht zu 30% aus Nazis, noch ist man rechtsradikal, wenn man wie FPÖ und BZÖ kriminelle Ausländer abschieben möchte. Das ist nämlich ganz sinnvoll. Wir haben nämlich genug deutsche Straftäter hier und brauchen nicht unbedingt noch welche aus dem Ausland.

    Aber ist ja auch egal, bei uns sitzt die Mauermörderpartei mitsamt von mehr als 20 Stasispitzeln im Bundestag. Wir sollten uns also mit Kritik sehr vornehm zurückhalten...
  • Antworten » | Direktlink »
#10 gatopardo
  • 30.09.2008, 11:08h
  • Österreich setzt sich nun mal nicht aus proletarischen Ballungsgebieten und zahlreichen Millionenstädten zusammen wie z.B. Deutschland. Es ist daher nur natürlich, dass die Alpenrepublik mit vorwiegend ländlicher Bevölkerung eher rechtskonservativ wählt.
    Ob FPÖ/BZÖ gegen die Homo-Ehe ist, interessiert den Hetero-Wähler genauso wenig wie uns die Grünen oder linke Parteien, wenn sie Abtreibungsfristen noch im 8.Monat oder Befreiung der Lesben von der Erbschaftssteuer auf dem Programm hätten. Und wer alle Ausländer gern sofort abschieben möchte, muss auch hierzulande sowohl in Deutschland,Spanien,Italien oder Frankreich nicht unbedingt rechtsradikal sein. Man muss sich nämlich wundern, wieviele "Linksliberale" diese Praktiken ebenfalls befürworten würden.
  • Antworten » | Direktlink »