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Einzelkommentar zu:
Homo-Ehe in Kalifornien: "Wir werden den Kampf verlieren"


#4 stromboliProfil
  • 08.10.2008, 19:21hberlin
  • Antwort auf #2 von Olaf_LEO
  • die weimarer verfassung kannte den begriff der volksabstimmung in diesem sinne nicht.

    Für landesweite entscheidungen sollte wirklich das "wahlergebnis" richtungsweisend sein. Wenn es aber um komunale entscheidungen geht, sollte die mitbestimmung des bürgers durchaus ausgeweitet sein. Insbesondere wenn es um belange des öffentlichen interesses geht muß von zeit zu zeit die meinungsbildung der bevölkerung ausschlaggebend sein! Beispiel verkauf von gemeinde eigenem land, besitz,versorgungsträger ,wasser, strom und energie!
    Bei landes wie bundesweiten änderungen die die landes/ bundesverfassungen belangen, MUß eine volksbefragung her! So eigentlich nötig jetzt bei der frage von bundeswehr im inlandseinsatz.
    In zeiten kommender internetwahl ohnehin kein problem mehr...
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