Hauptmenü Accesskey 1 Hauptinhalt 2 Footer 3 Suche 4 Impressum 8 Kontakt 9 Startseite 0
Neu Presse Tagesbild TV Termine
© Queer Communications GmbH
http://queer.de/?9468

Zum dritten Mal hat ein US-Gericht die Öffnung der Ehe angeordnet: Mit vier gegen drei Richterstimmen entschied der Supreme Court des Bundesstaates Connecticut, dass das Ehe-Verbot für Schwule und Lesben diskriminierend sei und gegen die Regionalverfassung verstoße.

Von Dennis Klein

Das Urteil geht auf eine Klage von acht gleichgeschlechtlichen Paaren aus dem Jahre 2004 zurück. Diese wollten eine Ehe eingehen, was ihnen von den Standesämtern aber verwehrt wurde. Daraufhin gingen sie vor Gericht, weil ihnen ihr verfassungsmäßiges Recht auf Gleichbehandlung vorenthalten worden sei. Dieser Argumentation stimmte nun die Mehrheit der Richter des 3,5 Millionen Einwohner zählenden Staates zu. Das Urteil wird in den nächsten Wochen

"Wenn wir unsere Regionalverfassung ansehen und interpretieren, bleibt keine andere Möglichkeit, als zu schließen, dass auch homosexuelle Menschen den Partner ihrer Wahl heiraten dürfen", schrieb Richard N. Palmer in der Urteilsbegründung. "Würden wir anders entscheiden, müssten wir verfassungsrechtliche Prinzipien für Schwule und Lesben einrichten und solche für alle anderen".

In einer ersten Erklärung sagte die republikanische Gouverneurin Mary Jodi Rell, sie sei nicht derselben Meinung wie die Richter, akzeptiere das Urteil aber voll und ganz: "Das Verfassungsgericht hat gesprochen. Ich glaube nicht, dass das Votum die Mehrheitsmeinung des Volkes in Connecticut widerspiegelt. Aber ich glaube auch, dass jeder Versuch, diese Entscheidung rückgängig zu machen – entweder durch eine Parlamentsentscheidung oder eine Verfassungsänderung – keinen Erfolg haben wird".

Nach der Entscheidung brach unter den Klägern Jubel aus. "Ich kann’s nicht glauben. Wir sind absolut glücklich", erklärte Janet Peck an der Seite ihrer Partnerin Carole Conklin. "Endlich, nach einer Wartezeit von 33 Jahren, können wir heiraten!".

2003 hatte Massachusetts als erster US-Bundesstaat die Ehe für Schwule und Lesben geöffnet (queer.de berichtete). Auch damals entschied der Oberste Gerichtshof mit einer Mehrheit von vier zu drei, dass das Ehe-Verbot diskriminierend sei. Die Entscheidung brachte das Thema Homo-Ehe in die Schlagzeilen und führte zu einer Kampagne insbesondere der republikanischen Partei. In vielen Bundesstaaten wurden daraufhin Volksabstimmungen über das Verbot der Ehe abgehalten. Bislang haben nur die Wähler in Arizona gegen ein Ehe-Verbot für Schwule und Lesben gestimmt, in manchen konservativen Staaten wie Tennessee votierten aber vier von fünf Wählern dafür, dass die Ehe als "Verbindung zwischen Mann und Frau" definiert wird.

Im Mai 2008 öffnete der Oberste Gerichtshof im bevölkerungsreichsten Bundesstaat Kalifornien die Ehe für Schwule und Lesben, ebenfalls mit vier gegen drei Stimmen (queer.de berichtete). Allerdings ist sie hier in Gefahr: Am 4. November steht bei einer Volksabstimmung eine Verfassungsänderung auf dem Programm, die die Homo-Ehe wieder verbieten würde. Einer neuen Umfrage zufolge würde eine knappe Mehrheit der Kalifornier für den Antrag stimmen – und damit als erste Region überhaupt die Einführung der Homo-Ehe wieder rückgängig machen (queer.de berichtete).



12 Kommentare

#1 GerdAnonym
  • 10.10.2008, 20:44h
  • Ein sehr erfreuliches Urteil aus Connecticut und ist wunderbar zu lesen. Damit hat es der dritte Bundesstaat in den Vereinigten Staaten geschafft. Dieses Urteil ist sehr wichtig und hoffentlich werden weitere Richter in anderen Bundesstaaten folgen.
  • Antworten » | Direktlink »
#2 AlexAnonym
  • 11.10.2008, 02:47h
  • Antwort auf #1 von Gerd
  • Homosexualität ist nicht krank sondern nur ein anderes Interessengebiet als das der heterosexuellen - was krank ist ist der Hass gegen schwule uns lesben wie man ihn in den USA, Afrika und einigen streng islamischen Ländern findet
  • Antworten » | Direktlink »
#3 seb1983
#4 SaschaEhemaliges Profil
  • 12.10.2008, 16:47h
  • Ganz besonders erfreulich ist in diesem Zusammenhang, dass es mit Barack Obama demnächst einen US-Präsidenten geben könnte, der sich in seinem Programm und im laufenden Wahlkampf unmissverständlich für uneingeschränkt (!) gleiche Rechte für homosexuelle Menschen und für Homo-Paare ausgesprochen hat. Dies umfasst natürlich sehr viel mehr als nur die Frage der "Ehe"-Öffnung (nämlich ein umfassendes Antidiskriminierungsgesetz auf Bundesebene, Massnahmen in Erziehung und Bildung, eine Detaillierung der Gesetzgebung gegen Hassverbrechen, stärkere Unterstützung von Homo-Gruppen auf allen, insbesondere auf der lokalen Ebene), zu denen sich Obama ebenfalls klar bekannt hat. Es beinhaltet aber auch seine deutliche Positionierung, im Gegensatz zu Bush und McCain die Öffnung der Ehe auf Ebene der Bundesstaaten nicht zu sabotieren.

    Hier übrigens eine sehr gelungene Stellungnahme der New York Times zum hier diskutierten Urteil. Die Ausführungen zur Urteilsbegründung lassen bei mir einmal mehr die Frage aufkommen, warum ich von der deutschen Justiz noch nie auch nur ansatzweise eine vergleichbar fortschrittliche Stellungnahme gesehen habe. Angesichts der deutschen Geschichte und auf Basis von Art. 1 GG wäre dies hierzulande schon lange überfällig. Letztlich liegt es aber in der Verantwortung der Legislative bzw. von Politik und (Zivil-) Gesellschaft insgesamt, den Status quo und vor allem das Bewusstsein der Bevölkerung grundlegend zu verändern:

    www.nytimes.com/2008/10/11/opinion/11sat4.html?_r=1&scp=3&sq
    =gay%20marriage%20connecticut&st=cse&oref=slogin
  • Antworten » | Direktlink »
#5 SaschaEhemaliges Profil
  • 12.10.2008, 17:07h
  • Hier noch der wichtigste Auszug aus dem Editorial der New York Times (eigene Übersetzung:)

    "EDITORIAL: Getrennt ist nicht gleich

    ...Richter Richard Palmer schrieb in der Urteilsbegründung, dass die Segregation von hetero- und homosexuellen Paaren in verschiedene Institute eine 'erkennbare Rechtsverletzung' im Lichte 'der Geschichte bösartiger Diskriminierung' darstellt, der 'schwule Männer und lesbische Frauen ausgesetzt worden sind, und weil die Institution der Ehe einen Status und eine Bedeutung in sich trägt, die die neu geschaffene Klassifizierung der 'civil unions' (~Lebenspartnerschaft) nicht verkörpert.'

    Wegen dieser Geschichte der Diskriminierung, behandelt das Gerichtsurteil sexuelle Orientierung richtigerweise als 'suspect classification' (spezieller US-amerikanischer Rechtsbegriff), die die gleiche Art rechtlicher Aufmerksamkeit erfordert wie die Ungleichbehandlung auf Basis von Rasse oder Geschlecht.

    Das neue Urteil ist vom Zeitpunkt her ganz besonders passend. Die Kalifornier werden bei der Präsidentschaftswahl auch über eine Initiative abstimmen, die ein Urteil vom Mai aufheben würde, das homosexuellen Paaren das Recht der Eheschließung zugesprochen hat. Die Botschaft des jetzt vorliegenden Urteils aus Connecticut gegen die Ungerechtigkeit, die Partnerschaften gleichgeschlechtliche Paare als minderwertig zu behandeln, sollte man sich dringend zu Herzen nehmen."
  • Antworten » | Direktlink »
#6 hot dogAnonym
  • 12.10.2008, 18:01h
  • Antwort auf #4 von Sascha
  • Nur am Rande, rechts:

    Langsam bekommt der Wahlkampf
    Klu-Klax-Klan-Krawallität

    "...Die Palin- und McCain-Auftritte der letzten Tage hatten eine fast hetzerische Atmosphäre. Zuschauer brüllten "Terrorist!", wenn Obamas Name aufkam, oder "Verrat!" und sogar "Tötet ihn!", Letzteres aber wohl auf Ayers gemünzt, nicht Obama. Dazwischen skandierten sie: "USA! USA! USA!"

    Vor allem Palin schien diese aggressive Stimmung mit ihrer scharfen Rhetorik noch anzuheizen. Reporter verglichen die Stimmung mit "Lynchmobs" ("Dallas Morning News").

    McCains früherer Chefstratege John Weaver nannte die "wütende Mob-Mentalität" bei den McCain-Events "aus moralischen Gründen" verwerflich. Ex-Präsidentenberater David Gergen befürchtete auf CNN, dies könne "zu Gewalt führen".

    Die "Baltimore Sun" beschuldigte McCain, "die gestörtesten Elemente unserer Gesellschaft absichtlich anzustacheln". Der republikanische Senator Norm Coleman, der in Minnesota um Wiederwahl kämpft, zog seine eigene, negative TV-Werbung angewidert wieder ab: "In Zeiten wie diesen sollte die Politik nicht noch zur Negativität beitragen."

    Am Freitag schließlich brach dieser Gewissenskonflikt offen zutage - bei einem Auftritt McCains in Wisconsin. Da sagte ihm ein wutschnaubender Zuschauer ins Mikrofon, er habe Angst vor Obama. McCain sah sich daraufhin veranlasst, seinen Rivalen vor seinen eigenen Anhängern in Schutz zu nehmen: "Er ist eine anständige Person und eine Person, vor der Sie keine Angst haben müssen." Die Reaktion der Menge: Sie buhte.

    Dann sagte eine Frau, sie habe gehört, Obama sei "Araber". "

    Die wüden auch Schwule lynchen, wenn es Entspannung verspricht.

    www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,583617,00.html
  • Antworten » | Direktlink »
#7 SaschaEhemaliges Profil
  • 12.10.2008, 18:36h
  • Antwort auf #6 von hot dog
  • Ja, man sieht ganz deutlich den scharfen Gegensatz zwischem dem fortschrittlichen, linksliberalen "Amerika" und den reaktionären, religiös-fundamentalistischen Kräften, die in den letzten Jahren und Jahrzehnten (fast) immer die Oberhand hatten.

    Die aktuellen Umfragen zur Präsidentschaftswahl, die Obama trotz (oder gerade wegen?) der billigen Schmierkampagne der Gegenseite konstant mit deutlichem Vorsprung sehen, lassen hoffen, dass das linksliberale Amerika zum ersten Mal seit langem (oder zum ersten Mal überhaupt in dieser Deutlichkeit) in eine Mehrheitsposition gelangt.
  • Antworten » | Direktlink »
#8 InfernoProfil
  • 12.10.2008, 19:27hBerlin
  • Antwort auf #7 von Sascha
  • Das "linksliberale" Amerika?

    Obama ist für die Todesstrafe, gegen die Öffnung der Ehe, für eine Ausweitung des Afghanistan Einsatzes, für Ölborungen vor der Küste....usw.

    Erklär uns doch mal bitte, seit wann es bestandteil der Linksliberalität ist sich wehement für die Todesstrafe einzusetzten...

    Vielleicht erkennst du aber auch, dass du mit europäischen Begrifflichkeiten scheitern musst, wenn du die politischen Verhältnisse der USA beschreiben willst.

    Aber du bist anscheinend ausser sich vor Aufregeung. Dauert nicht mehr lange und du fängst an mit anderen Obama Fereaks Tauschbildchen zu tauschen und die Poster des Hussein Obama an die Wand zu tapezieren.

    Aber um mal eines klar zu machen, selbst das vermeintlich "linksliberalste" Amerika steht noch wesentlich weiter Rechts als das, was bei uns als pol. Mitte durchgeht. Es ist keine 20 Jahre her, da hat der Erzkonservative Reagen all die "linken" Bundesstaaten im Sturm genommen.
    Ob es gefällt oder nicht, die Republikaner sind auch, wenn sie die nächsten Wahlen verlieren, strukturell absolut Mehrheitsfähig!

    Daran wird Sascha auch nichs ändern, so sehr er von Deutschland aus auch flucht, zetert und hysterisch herumkreischt!

    :-))
  • Antworten » | Direktlink »
#9 SaschaEhemaliges Profil
  • 12.10.2008, 21:17h
  • Antwort auf #8 von Inferno
  • Oh, ich habe weder geflucht noch gezetert noch hysterisch herumgeschrien. Da musst du irgend etwas verwechseln.

    Außerdem darf ich dich daran erinnern, dass die Partei bzw. die Parteien, die sich in Deutschland als politische "Mitte" bezeichnen, nämlich CDU/CSU und SPD sich bis zum heutigen Tage ganz und gar nicht für uneingeschränkt gleiche Rechte von homosexuellen Paaren einsetzen (geschweige denn sie umgesetzt haben) - im deutlichen Gegensatz zu der unmissverständlichen Positionierung von Barack Obama in diesem Punkt.

    Auch deine weiteren Ausführungen zu Obamas Positionen sind deutlich korrekturbedürftig:

    - Er hat sich nicht explizit gegen die Öffnung der Ehe ausgesprochen, sondern in erster Linie für eine völlige gesetzliche Gleichstellunghomosexueller Paare und gleichzeitig deutlich gemacht, dass er die Öffnung der Ehe in den Bundesstaaten (wie gerade in Connecticut geschehen) ganz im Gegensatz zu Bush und den Republikanern in keiner Weise behindern wird. Sowas würde ich gern mal von CDU/CSU und SPD hören, wenn du schon die unvergleichliche Fortschrittlichkeit der deutschen "Mitte" bejubelst. Da du gleichzeitig auch eine überlegene Kenntnis der politischen Landschaft in den USA für dich beanspruchst, solltest du nicht gänzlich blind sein hinsichtlich der Tatsache, dass es sich bei der nicht expliziten Befürwortung der Ehe-Öffnung seitens Obama eher um eine taktische Positionierung handelt. Das hat er in verschiedenen Aussagen, u.a. gegenüber Homo- und Bürgerrechtsgruppen, auch schon mehr als einmal durchblicken lassen.

    - Barack Obama ist mit Blick auf sein konkretes Handeln als Senator von Illinois und überhaupt keinesfalls ein "vehementer" Anhänger der Todesstrafe. Vielmehr hat er mehrfach darauf hingearbeitet, deren tatsächliche Anwendung zu minimieren und insbesondere die Auflagen für Polizei und Justiz im Falle todesstraferelevanter Verbrechen deutlich zu erhöhen. Auch hier wieder zu den politischen Realitäten in den USA: Das Thema Todesstrafe ist ein absolutes Reizthema, mit dem die Republikaner schon viele linksliberale Kandidaten der Demokraten (zuletzt Michael Dukakis 1988) als "ultralinks" gebrandmarkt und um den Wahlsieg gebracht haben. Vielleicht (oder ziemlich sicher) ist Obama einfach taktisch klüger.

    - Zunächst einmal war Obama von Anfang an gegen den Irak-Krieg, was man von großen Teilen der selbsternannten parteipolitischen Mitte in Deutschland nicht unbedingt behaupten kann. Man denke an den "vehementen" Zuspruch, den unsere aktuelle Bundeskanzlerin vor der Bundestagswahl im Herbst 2002 Herrn Bush bei ihrem Besuch im Weißen Haus in eben diesem Punkt zum Ausdruck brachte. Und seit wann ist "die Mitte" in Deutschland gegen den Afghanistanz-Einsatz? Obama spricht in diesem Punkt ja nicht in erster Linie von einer militärischen Ausweitung (die zwei zusätzlichen Brigaden, die er selbst dorthin schicken möchte, lassen kaum auf eine neuerliche Invasion schließen), sondern betonte auch in der jüngsten Fernsehdebatte den Aspekt des wirtschaftlichen und politischen Aufbaus des Landes

    - Offshore-Ölbohrungen sind definitiv NICHT das, was Barack Obama in seinem energiepolitischen Programm vordergründig vorsieht (in Wahrheit ist er gänzlich dagegen). Er hat lediglich seine Bereitschaft zu einer eng begrenzten Ausweitung des Offshore-Drilling erklärt, falls eine politische Mehrheit für eine grundlegend andere Engeriepolitik, die erneuerbare Energien massiv fördert, sonst nicht erreichbar ist. Erst in der jüngsten TV-Debatte sagte er aber in aller Deutlichkeit: "Wir verfügen nur über 3% der globalen Ölvorräte und konsumieren 25% des weltweit verbrauchten Öls. Wir können uns nicht aus diesem Energieproblem herausbohren." Und fügte hinzu, dass ein Bewusstseinswandel im Umgang mit Energie ebenso erforderlich sei wie das, was in seinem Programm steht: eine 150 Mrd. Dollar schwere, gezielte Förderung erneuerbarer Energien in den kommenden zehn Jahren - mit dem Ziel, dass letztere dann etwa 25% des Strombedarfs in den USA decken.

    Fazit: Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Barack Obama deutlich weiter links steht, als dies so manchem über die gute alte oder neue deutsche Mitte schwadronierenden, neokonservativ-neoliberalen Kommentator hierzulande lieb sein mag. Vom wirtschaftspolitischen Bereich, in dem Obama seit Jahren konsequent den neoliberalen Schwachsinn ablehnt und vor so ziemlich allem gewarnt hat, was jetzt mit Finanzkrise & Co. auch eingetreten ist, haben wir hier noch gar nicht gesprochen. Vielleicht ist es ja so, dass Teile der amerikanischen Gesellschaft in ihrem Diskurs tatsächlich kritischer und weiter sind als das, was sich hierzulande als "Mitte" feiert. Und es ist ermutigend zu sehen, dass diese Teile der amerikanischen Gesellschaft mit ihren Positionen im Jahr 2008 sehr wahrscheinlich auch Wahlen gewinnen können.
  • Antworten » | Direktlink »
#10 InfernoProfil
  • 12.10.2008, 22:04hBerlin
  • Antwort auf #9 von Sascha
  • "Er hat sich nicht explizit gegen die Öffnung der Ehe ausgesprochen,"
    ------------------------------
    Doch das hat er. Das hat man sogar hier bei Queer.de deutlich herausgestellt.

    Ansonsten probier es mal bei der Morgenpost:

    www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article213519/USA_Clin
    ton_und_Obama_gegen_Homo_Ehe.html


    Oder bei den Rainbow News:

    www.lesbian.or.at/news/1171351523

    Oder bleib gleich hier, bei Queer.de
    "Obama hat sich für die Adoption durch schwul-lesbische Paare, die Einführung von Eingetragenen Partnerschaften und die Zulassung von offen schwul oder lesbisch lebenden Soldaten ausgesprochen, während McCain dies ablehnt. Beide Kandidaten sprachen sich wiederholt gegen eine Öffnung der Ehe aus."

    Das ist schon eine komische Logik die du da mit der herumschleppts. Ein Kanidat der sich mehrfach ganz deutlich GEGEN die Öffnung der Ehe ausspricht, wird bei dir zu einem Kanidaten der sich für die Öffnung der Ehe einsetzt.

    Damit hat dein Beitrag nicht nur den Übergang von lang zu langwelig geschafft, nein du hast auch noch die Gesetze der Logik ausser Kraft gesetzt.

    Aber schön, dass du auf meine Stichworte so schön reagierts. Als nächstes wirst du mir sicher erklären können, warum es gerade Obamas Wähler sind, die die Homo-Ehe in Kalifornien bedrohen. Wenn du schon dabei bist, erklärst du mir mal ws Obama in seinem heimatstaat konkret für die Homo-Ehe getan hat. Illinoise verfügt trotz deutlicher demokratischer Mehrheit nichtmal über ein Lebenspartnerschaftsgesetz.

    Aber das sind ja nur störende Randdetails....
  • Antworten » | Direktlink »