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Die in Kanada geschlossene Ehe von zwei lutheranischen Pfarrern wird in Schweden nicht anerkannt, entschied der Oberste Gerichtshof des Landes.

Lars Gårdfeldt and Lars Arnell hatten gegen das Finanzamt geklagt, weil sie bei der Einkommenssteuer als Fremde behandelt worden sind – und somit mehr zahlen müssen als heterosexuelle Ehepaare. Der höchste Gerichtshof, das Regeringsrätten, hatte die Klage im Mai angenommen, nachdem sich mehrere Gerichte in unteren Instanzen für nicht zuständig erklärt hatten (queer.de berichtete). Sie hatten argumentiert, dass es diskriminierend sei, ihre legal geschlossene Ehe lediglich als Eingetragene Partnerschaft zu definieren, wie Schweden es tut. Sie argumentierten, es sei nicht einzusehen, dass das Finanzamt bei minderjährigen Ehepartnern eine Ausnahme macht, nicht aber bei gleichgeschlechtlichen Partnern.

Die Richter des Regeringsrätten argumentierten jedoch, dass Ausnahmen dem Gesetz nach nur für Paare möglich sind, die aus Mann und Frau bestehen. Selbst wenn ein gleichgeschlechtliches Paar im Ausland als Ehepaar definiert werde, sei dies in Schweden derzeit gesetzlich nicht möglich.

Damit ist das Paar zwar vor Gericht gescheitert, allerdings hat die liberal-konservative Regierung bereits angekündigt, im kommenden Jahr die Ehe öffnen zu wollen (queer.de berichtete). Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt hat erst vor kurzem erklärt, Schwule und Lesben könnten voraussichtlich ab dem 1. Mai heiraten. Das Parlament muss dem Gesetz noch zustimmen.

In Schweden gibt es seit 1995 Eingetragene Partnerschaften ("registrerat partnerskap"). Das Nachbarland Norwegen wird zum 1. Januar 2009 die Ehe für Schwule und Lesben öffnen. (dk)



#1 NurmalsoAnonym
  • 17.12.2008, 15:21h
  • In den USA würde die liberal-konservative Regierung Schwedens vermutlich als linksradikal angesehen. Aber für amerikanische Verhältnisse ist ja selbst unsere CDU links.
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#2 nino89
  • 17.12.2008, 20:13h
  • Antwort auf #1 von Nurmalso
  • Ist an sich nichts wirklich schlimmes, die Gesetzeslage ist nun einmal so. Aber wenn sich das so oder so bald ändert (und das unter einer teilkonservativen Regierung ), ist das noch weniger Grund zur Aufregung. Würde die Anwaltskosten des Paares sogar als "zum Fenster hinausgeworfen" bezeichnen
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#3 KonstantinEhemaliges Profil
  • 18.12.2008, 10:46h
  • Ich sehe nicht, wo das Problem liegt. So ist das in Schweden nun mal, und Schweden ist nicht Kanada! Da könnte ja jeder irgendwo heiraten wo es die Homo-Ehe gibt und das dann woanders für sich beanspruchen! Da hilft dann auch kein Gott dem Homo-Pfaffen mehr! That's einfach Pech!

    Verstehe sowieso nicht, wie man sich als Homo auch noch für diesen Verein prostituieren kann. Aber das ist ein anderes Thema!
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#4 stromboliProfil
  • 18.12.2008, 11:10hberlin
  • Antwort auf #3 von Konstantin
  • denke ich verstehe worauf du hinaus willst konstantin, aber eines ist falsch in der argumentation: jeder hetero der irgendwo den heiligen stand der ehe eingeht, wird im folgenden in allen anderen ländern als verheiratet angesehen...
    schlimm schon, dass wir das überkommene konstrukt "ehe" einverleiben wie der arsch die faust; jetzt zwingt einem dieser unsinn auch noch eine verteidigung von wegen "gleichheitsrechte" auf ... , mich langweilt diese "ehetragödie" , wie mich dass hinter dem segen jesu herhecheln anödet.
    Von mir KEINE unterstützung für diesen schmarrn!
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#5 XDAAnonym
  • 18.12.2008, 11:38h
  • Antwort auf #4 von stromboli
  • Ich verstehe Konstantin. Ist halt so in Schweden und kann derzeit nicht geändert werden. Die Klage ist sinnlos - die beiden hätten ja auch in Kanada bleiben können, wenn es ihnen dort so viel besser gefallen hätte.

    Wäre ja genauso, wenn Moslems mit ihren 7 Frauen nach Deutschland kommen [weil in ihrem Land Polygamie erlaubt ist] und dann die gleichen Steuervorteile hier genießen wollen, für alle 7 Frauen. Geht hier halt nicht.
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