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Berlin Im Streit um die Errichtung einer Magnus-Hirschfeld-Stiftung haben die Schwulen und Lesben in der SPD (Schwusos) überraschend die Grünen attackiert. Diese hätten "seit längerem jeden Ansatz zu einer konstruktiven Zusammenarbeit vermissen" lassen, so Jan Oswald für den Bundesvorstand der Schwusos in einer Erklärung. "Durch die von B90/Die Grünen praktizierte Verknüpfung von Fragen der Stiftung mit Einzelfragen wird ein von allen Fraktionen - einschließlich CDU/CSU - getragener und längst vorhandener Kompromiss vollkommen unnötig aufs Spiel gesetzt", so Oswald. Zuvor hatte bereits die FDP kritisiert, der von ihr neu eingebrachte Entwurf für die Stiftung sei mehrfach verzögert worden. "Die Verweigerungshaltung der Bundestagsfraktion kann zu einem Vertun der einmaligen Chance führen, endlich ein angemessenes Andenken an die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus zu schaffen", sagte Oswald, der die Grünen aufforderte, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. (nb/pm)



MdBs in Hirschfeld-Stiftung gewählt

Der Bundestag hat am Donnerstag die neun Abgeordneten für das Kuratorium der neu gegründeten Magnus-Hirschfeld-Stiftung bestimmt.
Weiter LGBT-Kritik an Regierung

Die Magnus-Hirschfeld-Stiftung bleibt umstritten. Auch die Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sorgen weiterhin für Wirbel.
#1 StefanBLNAnonym
  • 08.05.2004, 00:17h
  • Die Frage nur ist:

    Ist es vielleicht sinnvoll, so manche Detailfrage schon noch zu erörtern, bevor ein Entwurf zur Abstimmung gelangt.
    Um ein kompromissbeladenen Abstimmungsentwurf zu verhindern, der mit viel Taktiererei und Komromissen vielleicht nur noch ein Bruchteil seiner einstigen Idee würde.

    Ich meine, dass da einzelne detailierte Erörterungen im Vorfeld sinnvoll sind, damit das Gejammer nicht bnachher zu groß würde. Mosern CDU/CSU & FDP & SPD herum, zeigt das nur, dass ihnen taktische Kompromisse der Einigung wegen wichtigfer sind als ein zielführendes Ergebnis, dass dem Anliegen Rechnung tragen soll.

    Mit lieben Grüßen aus Berlin
    Stefan, Mitglied der dortigen AG Queer der PDS
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#2 Jan OswaldAnonym
  • 08.05.2004, 13:04h
  • Lieber Stefan,

    zu einem sinnvollen Erörtern, wie du es richtigerweise vorschlägst, gehört es sich, dass im parlamentarischen Rahmen dieses auch gemacht wird. Genau dieser Prozess ist aber von Bündnis 90/ Die Grünen (sic!) verhindert worden, indem die Fraktion ihre Berichterstatter in den zuständigen Ausschüssen nicht haben arbeiten lassen.
    Deine Kritik ist berechtigt, die Adressaten allerdings sind falsch.

    Liebe Grüße
    Jan Oswald

    Stellv. Bundesvorsitzender AK Lesben und Schwule in der SPD [Schwusos]
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#3 Mirko WelschAnonym
  • 09.05.2004, 13:36h
  • Ich sehe das etwas differenzierter. Ich habe hier aber die Befürchtung, dass ein Kompromiss kommen soll, damit einer da ist. Genaue Absprachen und wirkliche Lösungen werden gar nicht unbedingt von CDU, SPD & Co. gewollt. Das sieht man auch u. a. beim Zuwanderungsgesetz. B´90/Die Grünen zu kritisieren, weil sie diesen Vorschlag genauer überprüfen wollen ist falsch. Eher muss man die FDP hier in die Pflicht nehmen. Einst hat man die Homo-Ehe zu verhindern versucht und nun will man kurz vor den Wahlen (siehe Entwurf vor der Hamburg-Wahl) Homosexuelle werben. Das ist ein Pseudo-Gehabe, was mich ehrlich ankotzt. Denn so lange Guido nicht zu sich steht, so lange werden die Homosexuelle in der FDP nicht ernst genommen.

    Mirko Welsch
    Mitglied B´90/Die Grünen
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#4 unlimitedfun@gmx.netAnonym
  • 09.05.2004, 15:41h
  • Hat die Welt denn keine anderen Sorgen? Ich denke es ist kein Geld da. 18 Milliarden sollen fehlen, dann kommt es wohl auf ein paar Milliönchen auch nicht mehr an. Manche Politiker haben echt keine Peilung mehr!

    Das Geld ist doch nur für ein paar Funktionäre. Von den Opfern sieht keiner einen Cent. Das wurde schon beim ersten Versuch dieses Gesetz durchzupauken zu Recht kritisiert.

    Auch wir Homos zahlen schießlich die Steuern für so einen Mist.
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