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Die Bundesregierung hat der Gleichstellung von Homo-Paaren beim Versorgungsausgleich zugestimmt.

Der Lesben- und Schwulenverband hatte sich mit Unterstützung von FDP und Grünen für eine Gleichbehandlung von Eingetragenen Lebenspartnern eingesetzt. Die ursprüngliche Version des Rechtsausschusses sah noch eine Benachteiligung von Homo-Partnern vor.

Das Gesetz zum Versorgungsausgleich musste nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes geändert werden. Demnach muss die Teilung von Rentenanwartschaften nach einer Scheidung rückgängig gemacht werden, wenn der begünstigte Ehegatte stirbt, bevor er aus den übertragenen Rentenanwartschaften eine Rente erhält. Dieser Härteausgleich sollte nach dem Entwurf der Bundesregierung auf Ehegatten beschränkt bleiben, obwohl es dabei gar nicht um Ehe und Familie, sondern um die Eigentumsrechte an den Rentenanwartschaften geht.

Der LSVD die Mitglieder des Rechtsausschusses darauf hingewiesen, dass diese Diskriminierung nicht akzeptabel sei: "Das hat die CDU/CSU beeindruckt, und sie hat der Korrektur des Gesetzentwurfs zugestimmt", erklärte LSVD-Sprecher Manfred Bruns.

Auch die Grünen zeigten sich erfreut über die Änderung in letzter Minute: "Die gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften sind heute wieder ein Stück gleichberechtigter geworden", erklärten Irmingard Schewe-Gerigk und Volker Beck nach der Sitzung des Rechtsausschusses. (pm)



15 Kommentare

#1 Mirror
  • 12.02.2009, 16:06h
  • Na denn,wieder ein Brössel vom Kuchenstück,für die,die eine Gleichstellung wünschen und brauchen.
    Irgendwann stossen wir wohl auch mal bis zum
    Sahnehäubchen, der völligen Gleichstellung vor.
    Es geht nur Poe a Poe voran, aber Poe kann man auch als Synonym für Zukunft nehmen.
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#2 rubberbikercgnAnonym
  • 12.02.2009, 17:36h
  • Antwort auf #1 von Mirror
  • O - der Kommentator ist ja mit seiner Allgemeinbildung auf dem aktuellen Stand, denn schließlich wird derzeit der 200. Geburtstag von Poe gefeiert! Wie elegant er dieses hat einfließen lassen...
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#3 Krakatau
  • 13.02.2009, 23:19h
  • Antwort auf #1 von Mirror
  • das mit Poe versteh ich jetzt ok.
    aer das andere ist ja wirklich nur Brössel
    und wenn dieses so weitergeht dauert es auch noch eine ewigkeit bis man als schwuler ganz normal durch die Straßen gehn kann
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#4 Mirror
#5 Maske
#6 rubberbikercgnAnonym
  • 15.02.2009, 18:46h
  • Nicht nur "peu" mit "Poe" verwechseln, sondern auch noch "Brösel" mit Doppel-s, das ist wirklich zuviel der Schludrigkeit. Wer unpräzise schreibt, der denkt auch unpräzise!
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#7 Berti von der MuldeAnonym
#8 antosProfil
#9 Mirror
  • 18.02.2009, 18:01h
  • Antwort auf #6 von rubberbikercgn
  • Wer unpräzise schreibt, der denkt auch unpräzise!
    Jawohl Herr Oberlehrer Binsen
    scheint ein Lieblingsatz zu sein ,da ich schon öfter das vergnügen hatte, ihn hier zu lesen.

    wusste gar nicht das E.A. sich peu schreibt war schon bewusst so als Poe geschrieben aber ich bin ja nicht so ein Buchstabenkorinthenkacker die so präzise denken wie jemand aus dem Philologenverband, die eben auch NUR SO denken können wie es geschrieben steht.Ob das präzise denken unbedingt was mit präzisem schreiben zu tun hat bezweifle ich doch

    dnen man sotle dcoh als inlletiegner Msecnh den Snin ersfssaen knönen acuh wnen ein Bchustbae
    flacsh ist ,odre ??

    Umgekehrt ließe sich auch behaupten wer den Sinn nicht versteht weil ein Buchstabe falsch ist,versteht eben nicht zu lesen...und schon gar nicht zwischen den Zeilen
    Und es soll Leute geben die schreiben automatisch sobald ein Schlüsselwort fällt,bei diesem Mechanismus fällt präzises Denken dann eh dem Unterbewusstsein anheim und ich glaub das kümmert sich einen scheiss um doppel s oder peu oder poe,wie ist es dann da mit dem denken ?
    Ich würde mich da eher als Grosszügig mit den Schreibfehlern von anderen sehen.aber wie nennt man dann das Gegenteil davon ?
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#10 Mirror