Justizminister trifft "175er"

Bild: BMH / Klaus Born

Justizminister trifft "175er". Eine starke symbolische Geste: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) traf sich am Montag mit Menschen, die in den 1950er und 1960er Jahren durch den Paragrafen 175 StGB kriminalisiert wurden.

Das Treffen im Berliner Justizministerium kam auf Anregung der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld zusammen, dessen Kuratoriumsvorsitzender Maas ist und die mit einem "Archiv der anderen Erinnerungen" die Lebenserinnerungen von Schwulen und Lesben nach 1945 dokumentiert.

Maas machte sich im Gespräch mit den Zeitzeugen ein persönliches Bild von dem Unrecht, das ihnen Zusammenhang mit der Verfolgung nach Paragraf 175 StGB widerfahren ist. Dabei betonte der Justizminister, es sei unbestritten, dass diese Urteile Unrecht seien. Dies habe der Bundestag sowie das sein Ministerium in der Vergangenheit mehrfach klargemacht. Für Maas war der Paragraf 175 "von Anfang an verfassungswidrig".

Der SPD-Politiker begrüßte die Arbeit des "Archivs der anderen Erinnerungen": "Die Dokumentation der Lebenserinnerungen von Menschen, die nach 1945 aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert, marginalisiert und verfolgt wurden ist ein ganz wichtiger Schritt. Dabei darf nicht vergessen werden, dass unter der Kriminalisierung von Homosexualität auch jene zu leiden hatten, die selbst gar nicht verurteilt wurden."

Konkrete Zusagen für eine Rehabiltierung machte Maas bei dem Treffen nicht: Über die Frage, ob und wie die nach 1945 gefällten Urteile aufgehoben und die Betroffenen entschädigt werden können, konnte bislang keine politische Einigkeit erzielt werden.

Ein Interview mit dem Zeitzeugen Klaus Born, der 1969 wegen des Paragrafen 175 inhaftiert wurde und der an dem Treffen mit Heiko Maas teilnahm, werden wir am Dienstagabend veröffentlichen. (cw)

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