Hamburger Senat gründet "Arbeitsstelle Vielfalt"

Der schwarz-grüne Senat in Hamburg hat die Einrichtung der "Arbeitsstelle Vielfalt" beschlossen, die sich unter anderem um die Gleichbehandlung von Schwulen und Lesben kümmert.

Sie nimmt am 1. August 2009 ihre Arbeit auf. Mit der Einrichtung der Arbeitsstelle wird eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Die neu eingerichtete Behörde wird zentrale Ansprechstelle für Fragen der Gleichstellung der Geschlechter, gleichgeschlechtliche Lebensweisen, für interkulturelle Angelegenheiten und den demografischen Wandel sein. Sie soll weiter die Umsetzung des Antidiskriminierungsrechts (AGG) kontrollieren und die Maßnahmen gegen Rassismus und Rechtsextremismus koordinieren.

Die Arbeitsstelle solle dazu beitragen, Hamburg "als internationale Metropole mit hoher kultureller Vielfalt fortzuentwickeln", erklärte Justizsenator Till Steffen (Grüne): "Es sinnvoll, den Kampf gegen Diskriminierung und Ungleichbehandlung rechtlich zu führen."

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Die "Arbeitsstelle Vielfalt" soll als Ansprechpartnerin für die Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, mit Verbänden zusammenarbeiten und über die Rechte der von Diskriminierung Betroffenen aufklären. Nach innen kann sie zudem zu Gesetzentwürfen und anderen Entscheidungen des Senats Anregungen und Vorschläge unterbreiten und Handlungskonzepte erstellen.

Leiterin der neu eingerichteten Arbeitsstelle wird die 44-jährige Angela Bähr. (pm)

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