Litauen: Präsident stoppt homophobes Gesetz

Der scheidende Präsident Litauens, Valdas Adamkus, hat einem Gesetz, das Aufklärung über Homosexualität an Schulen verbieten soll, offenbar die Zustimmung verweigert.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch berichtet, nach ihren Informationen habe der Präsident sein Veto gegen das "Gesetz zum Schutz von Minderjährigen gegen schädliche Auswirkungen öffentlicher Informationen" eingelegt. Das Parlament kann allerdings den parteilosen, aber dem rechten Lager zugehörenden Präsidenten überstimmen.

67 der insgesamt 141 Abgeordneten hatten letzte Woche für den Gesetzentwurf gestimmt, der (nach dem britischen, unter Thatcher erlassenen Vorbild Clause 28) jegliche Erwähnung des Themas Homosexualität in Schulen verbietet (queer.de berichtete). Der Gesetzentwurf enthält auch Verbote der Darstellung von körperlicher und seelischer Gewalt.

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Der dritte und sechste Präsident Litauens, der in Deutschland und den USA aufwuchs und sich als Umweltpolitiker und Kämpfer der litauischen Unabhängigkeitsbewegung einen Namen machte, befindet sich in den letzten Tagen seiner Amtszeit. Zur Nachfolgerin wurde in der letzten Woche die konservative Europapolitikerin Dalia Grybauskaite gewählt. (nb)

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