USA wollen Einreiseverbot für HIV-Positive aufheben

Neuer Anlauf: Die Vereinigten Staaten haben angekündigt, dass Einreise- und Aufenthaltsverbot für HIV-positive Ausländer aufzuheben.

Das gab die Behörde Office of Management and Budget, die direkt dem Präsidialamt untersteht, auf ihrer Internetseite bekannt. Damit soll das seit 1987 bestehende Einreiseverbot für HIV-positive Ausländer beendet werden. Menschen, die mit HIV leben, dürfen derzeit nur mit einer speziellen Erlaubnis des Heimatschutzministeriums in die USA einreisen, selbst wenn nur ein kurzer Urlaub geplant ist. Die Änderung soll Ende des Jahres in Kraft treten.

Noch ist unklar, ob das Verbot generell aufgehoben wird oder nur für Kurzzeitbesucher. Die Regierung wird voraussichtlich diese Woche weitere Details bekannt geben. "Die Intention des Kongresses war klar. Das Verbot muss gänzlich aufgehoben werden", erklärte Steve Ralls von der Homo-Gruppe Immigration Equality. Die Organisation setzt sich dafür ein, dass ausländische Homo-Partner von Amerikanern das Recht erhalten, in den USA zu bleiben. Das ist derzeit noch nicht möglich, weil Washington weder Homo-Ehen noch Eingetragene Partnerschaften anerkennt, obwohl diese auf lokaler Ebene bereits möglich sind.

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Der Kongress hatte vergangenes Jahr im Rahmen eines Gesetzespaketes für ein Ende des Verbots gestimmt (queer.de berichtete). Obwohl der damalige Präsident George W. Bush dieses Gesetz unterschrieben hatte, setzte seine Regierung die Bestimmungen nicht um.

Über 70 Staaten weltweit verwehren Positiven offiziell die Einreise oder den Aufenthalt. (dk)

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