FDP ärgert Regierung

Berlin Die FDP hat im Streit um die Errichtung einer Magnus-Hirschfeld-Stiftung eine Debatte im Bundestag für Freitag, den 18. Juni angesetzt. "Nachdem sich Rot-Grün bislang jeder sachlichen Diskussion über die Initiative der FDP entzogen hat, muss die Koalition jetzt öffentlich im Deutschen Bundestag Farbe bekennen. Man darf gespannt sein, welche Gründe Rot-Grün vorträgt, um ihre Verweigerungshaltung zu begründen", so die Abgeordnete Ina Lenke. In der letzten Legislaturperiode hatten CDU und FDP das ursprünglich rot-grüne Gesetz zu Fall gebracht, da sie die geplante Besetzung des Kuratoriums für zu LSVD-lastig hielten. Der von der FDP-Fraktion eingebrachte Gesetzentwurf sieht eine differenziertere Besetzung vor, so soll unter anderem auch das Jugendnetzwerk Lambda beteiligt werden, wurde in den Ausschüssen von Rot-Grün aber mehrfach ohne inhaltliche Diskussion verzögert. (nb/pm)