Der erste offen schwule Bundestags­abgeordnete wird Pirat

Das grüne Gründungsmitglied Herbert Rusche ist der Piratenpartei beigetreten.

Rusche zog 1985 als Nachrücker für die Grünen in den Bundestag ein und gilt als erster offen schwuler Abgeordneter. Hier setzte er sich unter anderem für die Abschaffung des Paragrafen 175 ein und befasste sich intensiv mit den Problematiken, die die neue Krankheit Aids schuf. Bereits 2001 trat er wegen der Kosovo-Politik der rot-grünen Bundesregierung aus seiner Partei aus und hat nun in der Piratenpartei eine neue politische Heimat gefunden. Die 2006 gegründete Gruppierung setzt sich insbesondere für die Informationsfreiheit im Internet ein. Sie erreichte bei den Europawahlen im Juni 0,9 Prozent der Stimmen und hat sich als Ziel gesetzt, im September in den Bundestag einzuziehen.

Das neue Mitglied Rusche erklärte, die Piratenpartei engagiere sich für Ziele wie mehr Transparenz im Staat, die Stärkung der Grundrechte und den Schutz der Privatsphäre: "Die etablierten Parteien verkennen völlig, für wie viele Menschen diese Themen von höchster Bedeutung sind". Außerdem schätze er an seiner neuen Partei "die echte Gleichberechtigung, die hier praktiziert wird".

Die Piratenpartei ist derzeit mit einem Abgeordneten im Bundestag vertreten: Jörg Tauss verließ im März die SPD. Er begründete diese Entscheidung damit, dass seine Partei die Freiheit im Internet einschränken wollte. Gegen ihn läuft derzeit ein Ermittlungsverfahren wegen des Besitzes von Kinderpornografie. Tauss erklärte jedoch, er habe lediglich in der Kinderporno-Szene recherchiert. (dk)

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