Obama hebt Einreiseverbot für HIV-Positive auf

US-Präsident Barack Obama hat angekündigt, dass binnen zwei Monaten das Einreiseverbot für ausländische HIV-Positive aufgehoben wird.

Am Montag werde er ein Gesetz unterschreiben, nach dem das seit 1987 geltende Einreiseverbot nach einer Wartezeit von 60 Tagen ersatzlos gestrichen werde. "Wenn wir global führend im Kampf gegen HIV und Aids sein wollen, müssen wir uns auch so verhalten", erklärte Präsident Obama am Freitag im Weißen Haus. "Wir reden seit langem davon, diese Krankheit vom Stigma zu befreien, aber wir sehen Besucher, die mit dieser Krankheit leben, als eine Bedrohung an."

Obama kündigte die Kehrtwende bei der Unterzeichnung des Ryan-White-Gesetzes an, das sozial schwache HIV-Positive bei den Behandlungskosten unterstützen soll. Das Gesetz ist nach einem Jungen benannt, der sich 1984 im Alter von 13 Jahren nach einer Bluttransfusion mit HIV infizierte. Er wurde danach in seinem Heimatort im Bundesstaat Indiana wie ein Aussätziger behandelt und starb schließlich sechs Jahre später. Ryans Mutter, Jeanne White-Ginder, war bei der Unterzeichung des Gesetzes anwesend.

Die USA haben vor 22 Jahren in einer Welle der Aids-Hysterie HIV-positiven Ausländern die Einreise komplett verboten. Dadurch konnten keine Aids-Konferenzen und nur bedingt internationale Homo-Konferenzen in den USA abgehalten werden. 2006 setzte die Regierung anlässlich der Gay Games in Chicago das Einreiseverbot zwar kurzfristig aus (queer.de berichtete). Trotzdem bevorzugten die meisten europäischen Sportler die parallel stattfindenen Outgames im kanadischen Montréal. In den letzten Jahren sind mehrere Versuche, das Einreiseverbot abzuschaffen, gescheitert.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte am Samstag die Entscheidung Obamas. Er forderte andere Länder mit ähnlichen Gesetzen auf, dem Vorbild der USA zu folgen. Länder wie Südkorea, China oder Ukraine verweigern nach wie vor HIV-positiven Ausländern die Einreise. (dk)

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