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Einzelkommentar zu:
Grundrechtecharta kann in Kraft treten


#1 TimmAnonym
  • 03.11.2009, 13:20h
  • Eine wirklich gute Nachricht, die mich da als überzeugten Vertreter der EU erreicht. Zwischenzeitlich hatte ich befürchtet, das der Vertrag von Lissbon nicht durchkommt. Jetzt ist es also für die EU geschafft.

    Die Grundrechtecharta ist rechtsverbindlich innerhalb der EU außer in drei Mitgliedsstaaten, und es ist schön, das dort der Diskriminierungsschutz auch die sexuelle Ausrichtung erfaßt. Damit ist die EU-Grundrechtecharta in diesem Punkt sogar besser als unser Grundgesetz, wo dies in Artikel 3 GG immer noch nicht eingefügt ist.

    Die EU bringt die Länder Europas näher zueinander, schafft Wohlstand und Arbeitsplätze und sichert insbesondere den Frieden - eine so lange Friedensepoche (rund 65 Jahre mittlerweile) hatten wir in Deutschland noch nie.

    Nebenbeibemerkt aber sei noch angemerkt: einen Türkeibeitritt der EU bin ich eher sehr abgeneigt gegenüber, da gebe ich Angela Merkel Recht, dass eine privilegierte Partnerschaft der EU zur Türkei ausreicht.
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