Regierung offenbar gegen Stiftung

Berlin Die rot-grüne Bundesregierung hat offenbar das Interesse an einer Magnus-Hirschfeld-Stiftung verloren. Auf eine kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten Rainer Funke, Daniel Bahr und Rainer Brüderle antwortete die Regierung bereits am 20. April zu einer Stiftung zur Entschädigung für NS-Unrecht, man habe in der 14. Legislaturperiode Maßnahmen nach dem Bundesentschädigungsgesetz und dem Allgemeinen Kriegsgefangenengesetz "mehrfach verbessert". "Die Bundesregierung beabsichtigt daher nicht, dieses Projekt weiterzuverfolgen." Auf die spätere Frage, was mit der Magnus-Hirschfeld-Stiftung geschehe, verweist die Regierung auf die gleiche Antwort. In der letzten Legislaturperiode hatten CDU und FDP das ursprünglich rot-grüne Gesetz für die Stiftung zu Fall gebracht, da sie die geplante Besetzung des Kuratoriums für zu LSVD-lastig hielten. Der nach der Bundestagswahl von der FDP-Fraktion eingebrachte Gesetzentwurf sieht eine differenziertere Besetzung vor, so soll unter anderem auch das Jugendnetzwerk Lambda beteiligt werden, wurde in den Ausschüssen von Rot-Grün aber mehrfach ohne inhaltliche Diskussion verzögert. Am Freitag wird der Bundestag darüber debattieren. (nb)

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