Portugal: Ehe-Öffnung voraussichtlich im April

Bis April 2010 soll ein neues Ehegesetz in Portugal in Kraft treten, mit dem auch Hochzeiten von gleichgeschlechtlichen Paaren legalisiert werden sollen.

Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, gehört ein neuer Gesetzesentwurf zu den Prioritäten der sozialistischen Regierung unter Ministerpräsident José Sócrates. Es soll voraussichtlich im kommenden Monat im Parlament beraten werden. Eine Mehrheit im Parlament gilt dank der Stimmen von Mitte-links-Parteien als sicher.

Verabschiedet das Parlament die Ehe-Öffnung, kann Präsident Aníbal Cavaco Silva von der konservativen sozialdemokratischen Partei das Gesetz unterschreiben oder sein Veto einlegen. Er könnte die Liberalisierung allerdings nur für kurze Zeit blockieren, da das Parlament ein Veto des Präsidenten überstimmen kann.

Homo-Ehe vor Benedikt-Besuch?

Sollte der Entwurf problemlos die gesetzlichen Hürden nehmen, könnten im April die ersten gleichgeschlechtlichen Ehen geschlossen werden – wenige Wochen, bevor Papst Benedikt XVI das katholische Land vier Tage lang besuchen wird. Im Vorfeld der Parlamentswahlen vom September 2009 hatte die katholische Kirche wegen dem Thema Homo-Ehe in den Wahlkampf eingegriffen: Ein Kirchensprecher hatte erklärt, dass das Land durch die geplante Ehe-Öffnung "bedroht" sei, und die Wähler aufgefordert, konservative Parteien zu wählen (queer.de berichtete). Dennoch setzte sich eine Mitte-links-Regierung durch.

Portugal wäre das sechste Land in Europa, das Schwule und Lesben im Eherecht gleichbehandelt. Bisher haben der Nachbar Spanien, die Niederlande, Belgien, Schweden und Norwegen die Regenbogenehe eingeführt. 13 weitere europäische Länder, darunter auch Deutschland und ab Januar Österreich, erlauben die Registrierung von Partnerschaften, verbieten Schwulen und Lesben allerdings zu heiraten. (dk)

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