Kommentare
Noch keine Kommentare.
Berlin Die rot-grüne Bundesregierung lässt den FDP-Entwurf zur Magnus-Hirschfeld-Stiftung offenbar scheitern. In den Ausschüssen habe die Regierung den Entwurf am Mittwoch endgültig abgelehnt, teilte die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Ina Lenke, in Berlin mit. Die FDP habe der Koalition "zahlreiche Konsensgespräche angeboten", so Lenke, aber Rot-Grün habe mit den Hinweis, "die Finanzierung der Stiftung sei im Bundeshaushalt nicht gesichert", den Entwurf abgelehnt. Das sei "heuchlerisch", so Lenke: "Die FDP hat ihren Gesetzentwurf bereits im Februar 2003 in den Bundestag eingebracht. Seitdem haben zahlreiche Haushaltsberatungen stattgefunden, in denen die Frage der Finanzierung hätte angesprochen werden können." (nb)
Links zum Thema:
» s.a.: Regierung lässt Stiftung scheitern (akt. Langfassung)
Noch keine Kommentare.