Newsom: Obamas Untätigkeit bei Homo-Themen "unentschuldbar"

Gavin Newsom, Bürgermeister von San Francisco, hat Barack Obama wegen nicht eingehaltener Versprechen beim Thema Homo-Rechte scharf kritisiert.

Der 42-Jährige wurde nach seinem Wahlsieg im Jahr 2004 zum Helden für schwule und lesbische Amerikaner, als er in seiner Stadt die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare öffnete (queer.de berichtete). Ein Gericht stoppte zwar einen Monat später die Eheschließungen (queer.de berichtete), allerdings brachte diese Aktion die Homo-Ehe in die politische Diskussion; seither haben mehrere Bundesstaaten die Ehe geöffnet.

Präsident Obama, der seit einem Jahr im Amt ist, habe nach Newsoms Ansicht aber die vollmundigen Versprechungen nicht eingelöst: "Ich will ja, dass er Erfolg hat. Aber ich bin sauer über das, was er nicht getan hat bei schwul-lesbischen Rechten", so Newsom nach Angaben der "New York Times".

- Werbung -

Video - Elegance is a journey - Air France

Newsom: Obama erhält Zweiklassensystem aufrecht

Der Bürgermeister erklärte, er habe genug von der Taktiererei des Präsidenten. "Für ein Mitglied der Demokratischen Partei ist es unentschuldbar zu denken, dass ein Zweiklassensystem aufrecht erhalten wird." Früher habe dies auch auf Basis der Rasse gegeben, heute sei die Basis für Diskriminierung die sexuelle Orientierung. "Wir haben doch immer für die Rechte der Minderheiten gegen die Launen der Mehrheit gekämpft", so Newsom. Obama müsse aufpassen, dass er nicht die demokratischen Anhänger mit seiner Prinzipienlosigkeit desillusioniere.

Obama wird heftig dafür kritisiert, dass er mehrere Wahlkampfversprechen nicht umgesetzt hat. So dürfen Schwule und Lesben nach wie vor nicht offen im Militär dienen, obwohl der Präsident dies ohne Zustimmung des Parlaments mit einem "Executive Order" ändern könnte. Außerdem verhindert ein Bundesgesetz weiterhin die Anerkennung von gleichgeschlechtlichen Ehen, das Obama ebenfalls aufheben wollte. Anders als sein Vorgänger Bush unterschrieb der neue Präsident jedoch ein umfassendes Gesetz gegen Hassvergehen; Täter, die Gewalt aus Hass gegen Schwule und Lesben einsetzen, müssen nun mit einer höheren Strafe rechnen als Täter, die aus anderen Gründen handeln (queer.de berichtete). (dk)

• barack obama
• gavin newsom