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Einzelkommentar zu:
LSVD: Stiftung kein Thema


#1 gerdAnonym
  • 17.06.2004, 12:29h
  • Natürlich sind das Lebenspartnerschaftsergänzungsgesetz (insbesondere Gleichstellung im Steuerrecht) und das Antidiskriminierungsgesetz wichtiger.

    Aber das man die Hirschfeld-Stiftung jetzt an die "Wand" fahren lassen will, grenzt dann doch an Schizophrenie. In der letzten Legislaturperiode wäre die Stiftung schon fast zustandegekommen, aber damals stritt man sich über die Vorstandszusammensetzung, die einige Gegener als zu LSVD lastig ansahen.

    Wenn jetzt keine Stiftung mehr im Bundestag durchgesetzt wird und das Projekt von der Regierung zum Scheitern gebracht wird, gilt wieder die Frage: Wer hat die politische Verantwortung: Rot-Grün. Und wer fordert jetzt die Stiftung: FDP-Initiative.

    Damit wäre erneut die FDP die wahre Interessensvertretung, denn die Regierung schafft es ja anscheinend nicht die Stiftung durchzusetzen. Was sagt eigentlich Volker Beck dazu, der hat doch damals das Pojekt mit angetrieben oder täusche ich mich da ?

    Mal schaun, was im Bundestag, von Phoenix übertragen, gesagt wird.
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